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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

TrÄger der wipol





WIPOL ist nicht von allgemeiner Politik zu trennen. Es sind Träger mit unterschiedlicher Zielsetzung tätig, durch ein Nebeneinander von Kräften, die sich gegenseitig kontrollieren, entsteht ein gewisses Spannungsfeld.

Träger sind:

Instanzen des Staates als Entscheidungsträger (Regierung) Exekutive
Parlament: als legislativer Einflußträger
Notenbank: entscheidet über den Einsatz monetärer Maßnahmen. Sie beeinflußt den Außenhandel und das Wachstum und muß sich an der Regierung orientieren.
Rechtsprechung: VfGH kann Wirtschaftsgesetze aufheben.
Länder und Gemeinden: im Rahmen der Selbstverwaltung.
Organisationen:ÖGB, AK, BWK, LWK, ÖAAB, usw.
(Bsp.: ÖGB: nimmt Interessen der Arbeitnehmer war.)


Hauptinteresse: Einkommensverbesserung, Subventionen, Wettbewerbsverzerrungen, Steuerbegünstigung, Ausschluß anderer vom Markt. Er steht unter dem Druck der Erwartungen seiner Mitglieder, will daher kurzfristige Erfolge und auch Maßnahmen (bes. wettbewerbspolitische Maßnahmen), er argumentiert mit Besonderheiten. In einer Marktwirtschaft wären Sonderregelungen, die den Wettbewerb einschränken, nicht zulässig, werden aber durchgesetzt durch bestimmte Umwege: guter Kontakt zu Ministerien, Parlamentariern.
Kontakt zu den zuständigen Parlamentsausschüssen (Begutachtungsverfahren innerhalb der Kammern).
Personalunionen (Bsp.: Lichal: NR und ÖAAB Präsident)
indirekte Beeinflussung über Parteien u. öffentliche Meinung. Die Verbände, bes. die Sozialpartner, werden durch ihre Mitglieder legitimiert und erhalten durch den Staat das Recht, ihre Mitglieder zu vertreten. Fast jeder Zweig bedient sich zur Durchsetzung eines Verbandes. Interessensverbände sind verfassungsrechtlich genehmigt!


Kameralismus: nicht Parlament, sondern Kammern bestimmen eigentlich die Wirtschaftspolitik(vergleiche Lobbyismus in USA).


Koordinierung der WIPOL: praktische WIPOL ist dezentral, kann normiert werden:

externe/interne Koordination: z.B. innerhalb eines Ministeriums.
horizontale: Träger auf gleicher Ebene.
vertikale: z.B. Bund steht über dem Land.
formelle/informelle: nach bestimmten/keinen Regeln ablaufende Koordination.

Wirtschaftliche Selbstverwalter agieren als Brücke zwischen Staat und Wirtschaft (z.B.: für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen).

 
 




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