Vergleich der deutschen verfassungen von 1871, 1919 und 1949

1871 1919 1949 Präsident Kaiser>  Oberbefehl über Streitkräfte

 direkter Einfluss auf Grenzen
 ernennt / entlässt Reichskanzler und Sekretäre
 beruft / schließt Reichstag, Bundessrat Reichspräsident
 Volkswahl auf 7 Jahre

 Oberbefehl der Reichswehr
 Notverordnungsrecht ?

Parteien -  Parteienpluralismus
 keine Sperrklauseln  Parteienpluralismus

 Sperrklauseln (5%)
Grundrechte  nicht in Verfassung verankert  nicht verstaatlicht
 Grundrechte aus Gesetzen  Gesetze aus Grundrechten
 bilden Verfassungsgrundlage
Volk  keine Volkssouveränität  Volkssouveränität durch Wahlrecht vorhanden
 Volksentscheide und -begehren
 wählt Reichstag und Länderparlamente  Volkssouveränität durch Wahlrecht vorhanden
 wählt Länderparlamente und Bundestag
Gewaltenteilung -  Exekutive: Reichsregierung (Reichspräsident, Reichsminister)
 Legislative: Reichstag, Reichsrat, Reichspräsident (in Notstandsituation), Volk (Volksentscheid)

 Judikative: Reichsgericht
Exekutive: Bundesrat Legislative: Bundestag

Judikative: Bundesverfassungsgericht
Sicherung der Verfassung ?  Verfassungsänderungen leicht möglich

 wehrneutrale Verfassung
 Beamte und Richter werden zur Verfassungstreue verpflichtet ?
Wahlrecht  Männer über 25 Jahren
 geheim, allgemein
 absolutes Mehrheitswahlrecht  Männer und Frauen über 20 Jahren
 allgemein, gleich, direkt und geheim
 Verhältniswahlrecht  jeder deutsche Bürger über 18 Jahre
 Verhältniswahlrecht



Die Weimarer Republik

 besteht nur 14 Jahre
 These: "Die Weimarer Republik war eine improvisierte Demokratie."
o Demokratie wurde nicht erkämpft  keine starke, in breiten Bevölkerungsschichten verbreitete republikanische Bewegung
o keine planvolle Bewegung, die langfristige Umgestaltung durchsetzte
 Weimarer Demokratie war Notlösung
o um Folgen des 1. Weltkriegs einigermaßen erträglich zu machen  Trugschluss
o dem dt. Volk wurde ein Frieden aufgedrängt (Versailler Vertrag)
o Weimarer Republik konnte Erwartungen nicht erfüllen
o Fundament von Beginn an instabil

o pro:
 Ablösung der Monarchie durch Republik stand bis in die letzten Kriegstage nicht zur Debatte in dt. Politik
 es gab keine durch politische Kräfte getragene Bewegung
 keine starken politischen Kräfte führten das Land

o contra:
 Reichstagsmehrheit bemühte sich um Parlamentarisierung der Reichsregierung (Zentrum, SPD, Fortschritt)
 man zeigte sich bemüht demokratische Verfassungspunkte auszubauen
 Übergang: konstitutionelle Monarchie  parlamentarische Monarchie
 Schicksal von Anfang an entschieden!
 mit Hypothek des verlorenen Krieges maßgeblich beschäftigt
 Monarchie war nur gefestigt, mit Überzeugtheit des militärischen Sieges  Eskalation der Spannungen
 Systemkrise: Umsturz  Revolution  Republikgründung
 OHL musste eingestehen, dass nur sofortiger Waffenstillstand Katastrophe verhindern könnte
o militärischer Offenbarungseid (Spa)
o man versuchte Aktion innenpolitisch zu sichern durch Parlamentarisierung des Reichstages
o 30.09. Änderung der Reichsverfassung  neue Regierung musste Vertrauen des Reichstages haben
 03.10. Prinz Max von Baden wird Reichskanzler
o entscheidender Schritt von konstitutioneller Monarchie zur parlamentarischen Monarchie
 Öffnung des Machttors für Parteien
 Möglichkeit Folgen den Parteien zuzuschieben
 reale Einschätzung der Situation für Massen nicht machbar
 Friedensbewegung radikalisierte sich (lawinenartig)

o Druck von unten
o auch durch amerikanischen Präsidenten
 Volk wollte Frieden um jeden Preis  auch Abdankung des Kaisers
 frühere Verfassungsänderungen zu wenig
 "wenn Kaiser abdankt, dann guter Waffenstillstand"
 Forderung nach Waffenstillstand immer stärker
 Reichstag trat im Oktober 1918 viel zu wenig zusammen
 neue Verfassungsänderungen  parlamentarische Monarchie

 Oktoberverfassung 28.10.1918
o Kriegerklärungen und Friedensverträge waren nicht nur Sache des Kaisers, sondern bedürften der Zustimmung des Reichstages
o Reichstagmitglieder dürfen der Regierung angehören
o Reichskanzler trägt Verantwortung für alle politischen Handlungen des Kaisers
o Personalentscheidungen über Offiziere und Generäle erfordern Zustimmung des Reichskanzlers
 Kaiser flieht nach Spa
 Seekriegsleitung befahl Flottenvorstoß in Nordsee (allein)
 28.10. erste Befehlsverweigerung
 Marine wollte nicht kapitulieren (Ehrenkodex)  Verhaftung der Meuterer
 Bildung von Soldatenräten
 militärische Leitung erklärt sich bereit, Forderungen einzugehen
 04.11. Kiel ist in Matrosenhand
 Beginn der Novemberevolution