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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Die europäische kommission-


1. Finanz
2. Reform



Die Behörde wird gerne als Motor, Wächter und Vermittler der EU bezeichnet. Die 20 Kommissare der EU-Kommission werden von den jeweiligen Mitgliedstaaten ernannt. Je zwei Kommissare kommen aus Deutschland, England, Frankreich, Italien und Spanien; die anderen Mitgliedsländer stellen je einen. Franz Fischler ist österreichischer Kommissar für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei.

Die Europäische Kommission hat folgende Zuständigkeiten:
 Sie besitzt ein Initiativrecht bei der Gesetzgebung, das heißt, dass Rechtsvorschriften auf Initiative der Kommission beschlossen werden können.
 Die Kommission kontrolliert gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof die Einhaltung des europäischen Rechts in den Mitgliedstaaten. Gegebenenfalls kann eine Klage beim Europäischen Gerichtshof eingeleitet werden.
 Sie kontrolliert die Subventionsvergabe (=Beihilfen) und kann bei Bedarf Bußgelder einfordern.
 Sie gewährleistet den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen in der EU.
 Sie vertritt die EU in internationalen Organisationen.
 Sie setzt die Beschlüsse des Ministerrats, des Parlaments und des Europäischen Rates um und vollzieht den Haushalt der EU (=Exekutivorgan).
Die Kommission tagt einmal wöchentlich in Brüssel und nimmt an den Sitzungen des Parlamentes teil.

 
 



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