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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Der europäische rechnungshof-


1. Finanz
2. Reform

Er garantiert, daß bestimmte Grundsätze des Rechts, der Verwaltung und der Haushaltsführung beachtet werden. Er besteht aus 15 Mitgliedern, eines je Mitgliedsstaat. Die Berichte des Rechnungshofes informieren die Öffentlichkeit ausführlich darüber, wie die Union mit ihrem Geld umgeht, und das hält die verschiedenen Organe und Verwaltungsstellen zur Sorgfalt bei der Verwendung ihrer Mittel an. Der Europäische Rechnungshof vertritt somit die Interessen der Steuerzahler. Mit seiner Kontrolltätigkeit, die er in völliger Unabhängigkeit ausübt, macht der Rechnungshof die Union durchschaubar. Er gibt dem Steuerzahler die Gewißheit, daß sie mit ihrem Geld verantwortungsvoll umgeht -- eine Gewißheit, die um so nötiger ist, als seit einigen Jahren immer mehr Geld für immer mehr Politikbereiche ausgegeben wird.

     Der Rechnungshof prüft, ob die Einnahmen und Ausgaben in Übereinstimmung mit den geltenden Rechtsvorschriften sind. Er beachtet dabei, ob die Rechnungsführung und die Haushaltsgrundsätze eingehalten wurden. Zum Beispiel erreichte 1995 das Volumen der EU-Finanztransaktionen einschließlich Anleihe- und Darlehenstätigkeit 100 Mrd. ECU. Jede Stelle, die Zugang zu Mitteln der Union hat, unterliegt der Kontrolle durch den Rechnungshof und ist verpflichtet, ihm die Unterlagen und Informationen zu übermitteln, die er verlangt. Der Rechnungshof kontrolliert nicht nur die Organe der Union, sondern auch nationale, regionale und lokale Stellen, die Gelder der Union verwalten, sowie Empfänger von EU-Beihilfen in und außerhalb der Union.

     Er prüft auch, ob die Union für ihr Geld angemessene Gegenleistungen erhalten hat. Er macht das, indem er feststellt, ob, in welchem Umfang und zu welchen Kosten die Verwaltungsziele erreicht wurden. Stellt der Rechnungshof Fehler und Unregelmäßigkeiten fest, so teilt er das der betroffenen Stelle mit, damit sie Gegenmaßnahmen treffen kann. Er weist auch auf Schwachstellen in den Systemen und Verfahren hin, die das Entstehen solcher Probleme möglicherweise begünstigen. Auf diese Weise trägt er zur Verbesserung der Verwaltungssysteme und damit zur besseren wirtschaftlichen Verwendung der Steuergelder bei. Jeden November erscheint sein Jahresbericht, in dem er Verbesserungsvorschläge abgibt.

    

 
 

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