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geographie artikel (Interpretation und charakterisierung)

Neue meritorische aspektefehler! verweisquelle konnte nicht gefunden werden





War es schon problematisch, was und wieviel" (SCHMIDT 1988 386) meri¬torisch an¬ge¬boten werden soll, so ist die Frage, ob überhaupt etwas angeboten werden darf, ebenfalls sehr schwer zu beantworten. Es ist für den Bürger ohnehin nicht oder nur sehr schwer möglich, den Nutzen und die ent¬stehenden Kosten von Staatsleistungen abzuwägen, weil staatliche Leistungen passiv konsumiert und Steuern unmerklich sind.

Eine gewisse Transparenz würde möglich, wenn neue Ausgaben mit konkreten Deckungs¬vorschlägen verbunden wären und gleichzeitig darüber abgestimmt würde. Ziel wäre die Verdeutlichung staatlichen Konsums. Staatliche Stellen und die Massen¬medien müßten mehr informieren, Steuern sollten ausgewiesen werden, die Aufnahme von Krediten zur Staatsausgabenfinanzierung müßte beschränkt werden (SCHMIDT 1988 399 f.).

Eine Antwort auf die Frage, ob etwas angeboten werden darf, ließe sich nach PRIDDAT normativ begründen, wenn staatliche Aktivitäten als Versicherung der Bürger gegen die Möglichkeit eigener Regelverstöße" gedeutet werden (PRIDDAT 242). MUSGRAVEs (1987 452 f.) neueren Gedanken hinsichtlich ,higher values und seine Andeutung, die Konsumentensouveränität könnte durch eine ,alter¬native Norm ersetzt werden, bedeuten eine ethische Wende in der Meri¬torik¬diskussion (PRIDDAT 249).

1. SchlußbemerkungFehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.Auch nach nun fast vierzigjährigem Für und Wider des Meritorikkonzeptes ist klar, daß es einer weiteren Verfeinerung bedarf. Dennoch haben sich einige verfestigte Richtungen aufgetan. Es darf nach RICHTER und WEIMANN als weit¬gehend gesichert und akzeptiert angesehen werden:1. Die Meritorik wird als eigenständiges Konzept staatlichen Handelns an¬ge¬sehen. Deshalb dürfen die Woh¬lfahrtsökonomischen anerkannten Eingriffs¬tat¬bestände (externe Effekte, öffent¬liche Güter, natürliche Monopole, unvollständige Information) nicht zur Kenn¬zeich¬nung meritorischen Handelns heran¬gezogen werden.2. Die Verletzung der Konsumentensouveränität ist ein typisches Merkmal meritorischer Staatstätigkeit.3. Eine Einkommensumverteilung entspricht nicht meritorischer Natur. Meri¬torik bezieht sich vielmehr auf die Zuteilung von Gütern. In erster Linie auf private Güter.Als problematisch wird erachtet, welche Motive der Staat zum Eingriff in die in¬di¬vi¬du¬ellen Konsumpläne hat und wie legitim solch ein Handeln ist (RICHTER/WEI¬MANN 120).Die Frage nach der Legitimität zieht sich wie ein roter Faden durch die Texte der Meritoriker und ihrer Gegner. Meritorische Güter im Grenzgebiet zwischen Ökonomie, Recht und Politik" (PRIDDAT 240), was MUSGRAVEs Widersacher zum Anlaß nehmen, den methodologischen Zustand dieser Theorie zu kritisieren, kann nur bedeuten, daß der Aspekt, ob etwas angeboten werden darf, noch einer genaueren Klärung bedarf. Doch diese Diskussion hat erst jetzt richtig be¬gonnen. Letztendlich bleibt wohl nichts anderes übrig als zu erkennen, daß meritorische Güter (immer) schon existierten, ein Konzept erarbeitet, verfeinert und geändert wurde, aber (noch) nicht befriedigend aus¬formuliert worden ist.

 
 




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