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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

Bank

Instituioneller rahmen





Die Europäische Zentralbank ist nach dem Vorbild der Deutschen Zentralbank aufgebaut. Die vier grundlegenden Merkmale (sinngemäß mit denen der Deutschen Zentralbank übereinstimmend) sind:



1. Aufgabenformulierung - Artikel 2 der ESZB*- Satzung: \"ist es das vorrangige Ziel des ESZB, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit es ohne Beeinträchtigung des Ziels der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft...\".
Inpflichtnahme und Rechtfertigungszwänge der Mitglieder des EZB-Rates
Kein Raum für Sonderwünsche
Abkehr von der Idee der Wachstumsförderung durch Inflation
*ESZB (Europäisches System der Zentralbanken) setzt sich aus der EZB und den . jeweiligen nationalen Zentralbanken zusammen.
2. Politische Unabhängigkeit - Artikel 107 EU-Vertrag: \"Bei der Wahrnehmung der ihnen durch diesen Vertrag und die Satzung des ESZB übertragenen Befugnisse, Aufgaben und Pflichten darf weder die EZB noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied ihrer Beschlußorgane Weisungen von Organen oder Einrichtungen der Gemeinschaft, Regierungen und Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen. Die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft verpflichten sich, diesen Grundsatz zu beachten und nicht zu versuchen, die Mitglieder der Beschlußorgane der EZB oder der nationalen Zentralbanken bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beeinflussen.\"


Daraus ergibt sich vollkommene Unabhängigkeit der EZB

3. Föderale Struktur - ESZB besteht aus EZB und nationalen Zentralbanken

Zusammensetzung des EZB-Rates wie
Unterschiedliche Ernennungsprozedere für Mitglieder des EZB-Rates
4. Verbot der Finanzierung staatlicher Defizite - nach Artikel 21 ESZB-Satzung überhaupt
keine Kreditgewährung an staatliche Einrichtungen durch EZB und nationale Zentralbanken
Verbot Kredite an öffentliche Hände zu gewähren

Das übernommene Grundmodel der Deutschen Zentralbank bietet also einen nahezu idealen institutionellen Rahmen für erfolgreiche Politik der EZB zur Sicherung des Geldwertes.

 
 



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