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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

Annan-plan





3.1. Geschehnisse vor dem Annan-Plan:br />
- bei Beantragung des Beitritts in EG (EU) gab es einen Widerstand des türkisch- zypriotischen Volksgruppenführers Denktasch

- Er stellt klar: EU- Beitrittsantrag nicht im Namen der gesamten Insel gestellt wurde

- ER (Europäischer Rat) erklärt in Helsinki 1999 => EU sei gegen die Aufnahme eines geteilten Zyperns


=> Aufforderung der Parteien eine Lösung zu finden bis zu


Vollmitgliedschaft Zyperns

- 2002 leitete türkische Regierung Erdogan/ Gül ( November 2002 gewählt) eine außenpolitische Wende ein:

- setzte Druck auf Denktasch (Führer der Zyperntürken) aus, eine Lösung des Zypernkonflikts nach dem Annan- Plan

- 2003 Feb. Neuer Präsident Tassos Papadopoulos der zypern- griechischen Republik Zyperns wurde gewählt => Pendant zu Denktasch

- nach der Zustimmung der zypern- türkischen Delegation und Türkei zur Annan- Plan => Verweigerung des Annan- Plan durch Papadopoulos


Folge: Rollentausch => Zyperngriechen übernehmen die


Blockade- Rolle

- 2003 Apr. öffnete Denktasch die Grenze einseitig

- gegen Blockade- Haltung von Denktasch gingen 10000 Zyperntürken auf die Straße

- 11.11.2002 Lösungsvorschlag von Kofi Annan => Annan- Plan




3.2. Inhalt des Annan- Plans:

- viele Elemente der zypriotischen Verfassung


- wiedervereintes Zypern

- erfolgt eine Zentralregierung mit Präsidentschaftsrat


=>beide Organe aus Zypern-Griechen und Zypern Türken

- Mittelpunkt des Plans: gemeinsamer Bundesstaat aus zwei Teilstaaten

- Als Ergebnis sollte ein Gründungsvertrag entstehen

- Reduzierung des Territoriums der Nordzyprioten von 38 % auf 28,2 %

- 90000 griechisch- zypriotischen Flüchtlinge sollen in den Norden übersiedeln




3.3. Abstimmung über Annan-Plan:

- 24. Apr. 2004 stimmte Zypern per Doppel- Referendum über ihre Zukunft ab

- Denktasch drohte mit Rücktritt

- Zyperntürken wollen aus der internationalen Isolierung und wirtschaftlichen Stagnation raus


Abstimmung des Plans:


Zyperntürken : 65 % Ja-Stimmen (befürwortet)


Zyperngriechen: 75,5 % Nein- Stimmen (abgelehnt)


Gründe der Ablehnung der Zyperngriechen:

Ø haben sich komfortabel eingerichtet

Ø Beibehaltung der türkischen Militärpräsenz im Norden der Insel, wenngleich durch internationale Sicherheitsgarantien erträglich gemacht

Ø Weitgehender Verzicht auf Rückkehrrechte u. Restitutionsansprüche für die aus dem türkischen Norden Vertriebene

Ø Eine nicht unbeträchtliche Einschränkung ihrer politischen Selbstbestimmung => Grund: die notwendige Teilung der Macht mit der türkischen Volksgruppe




3.4. Folgen:


- Zypern bleibt geteilt

- 1.Mai 2004 ganz Zypern ist der EU beigetreten

- Aufgrund der Repräsentation der ganzen Insel durch die zypern- griechischen Republik, erkennt die EU die "Grüne- Linie" nicht als Außengrenze an

- Forderungen in Nordzypern nach dem Rücktritt von Staatspräsidenten Rauf Denktasch

- Fazit: Das türkische Militär besetzt einen Teil der EU und zwar Nordzypern als Teil des Staates Zypern de jure (rechtlich) und Faktisch steht aber Nordzypern unter eigener Verwaltung


Problem:

Zypern kann durch sein Veto den Türkeibeitritt verhindern

 
 



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