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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Charta von paris für ein neues europa


1. Finanz
2. Reform

Mit der Unterzeichnung der Charta von Paris für ein neues Europa begann ein neuer Abschnitt der KSZE - Entwicklung. Zum ersten Mal erklärten die beiden Militärbündnisse, \"daß sie in dem anbrechenden neuen Zeitalter europäischer Beziehungen nicht mehr Gegner sind, sondern neue Partnerschaften aufbauen und einander die Hand zur Freundschaft reichen wollen.\" In Paris waren zum erstenmal Ansätze zur Gründung von KSZE - Institutionen zu finden. Es wurde der Rat der Außenminister eingerichtet, der mindestens einmal jährlich tagen und \"das zentrale Forum für politische Konsultationen im KSZE-Prozeß bilden sollte. Zur Unterstützung des Rates wurden ferner ein kleines Sekretariat sowie ein \"Ausschuß Hoher Beamter in Prag eingerichtet.\" Die KSZE hat seither nicht mehr nur Konferenzcharakter.

     Ein weiterer wichtiger Schritt war die Unterzeichnung des Wiener Dokuments 1990 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VVSBM). \"Dieses Dokument bildete nicht nur die notwendige flankierende Ergänzung zum VKSE-Vertrag der Allianzen. Es stellte auch selbst einen eigenständigen Wert als gemeinsame sicherheitspolitische Willensäußerung aller KSZE-Staaten dar.\" Es wurde beschlossen, Mechanismen und Institutionen zu entwickeln, die als Grundlage für die zukünftige europäische Friedenspolitik verwendet werden könnten.

 
 

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