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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

Kredit

Die gläubiger des staates





„Mitte 2002 war der Staat mit rund 538 Milliarden Euro bei den inländischen Kreditinstituten und mit über 460 Milliarden Euro im Ausland verschuldet. Daneben haben Privatleute, Sozialversicherungen, Bausparkassen und Versicherungen dem Staat Kapital in Höhe von rund 244 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.“ 11



2.3 Gesetzliche Regelungen

„In Artikel 115 (1) Satz 2 des Grundgesetzes ist bestimmt, dass die Einnahmen aus Krediten die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten dürfen und dass Ausnahmen nur zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zulässig sind. Die Begrenzung der staatlichen Kreditaufnahmen bis zur Höhe der Investitionsausgaben ist bereits seit der Entstehung des Grundgesetzes in den Finanzverfassungen der staatlichen Gebietskörperschaften verankert.“12 Eine weitere Ursache für das Ausmaß der Verschuldung ist aber, dass die Tilgung dieser Kredite nicht gesetzlich verankert ist. Die Folge ist eine von den Politikern praktizierte, jahrelange Umschuldung.



2.4 Maastricht-Vertrag

Der Maastricht-Vertrag dient der Sicherung der Währungsunion Europas. Im Maastricht-Vertrag enthalten ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der mittelfristig eine ausgeglichene Haushaltslage vorschreibt und verschiedene „Konvergenzkriterien“ enthält. Unter anderem darf die Neuverschuldung nicht mehr als 3% des BIP betragen und die Schulden der öffentliche Gesamthaushalte dürfen nicht über 60% des BIP liegen. Ein Verstoß gegen diese Kriterien würde finanzielle Sanktionen mit sich bringen, wie es vor einiger Zeit beinahe mit Deutschland der Fall gewesen wäre. Glücklicherweise blieb es bis jetzt bei einer Verwarnung aus Brüssel.



2.5 Die Zinseszins-Falle

Eine weitere Ursache für die enorme Summe der Schulden Deutschlands ist das exponentielle Wachstum bei Zinsen. Der Zinseszins ist für Sparer, die Zinsen bekommen, sicherlich erfreulich, doch für Schuldner ist es alles andere als das. Als Veranschaulichung dient dieses einfache Rechenbeispiel: Herr X leiht sich 1.000 € bei der Bank Y bei einer Verzinsung von 5% pro Jahr. Da Herr X nur wenig Geld zur Verfügung hat, lässt er die fälligen Zinsen dem Kreditkonto gutschreiben, sodass er der Bank Y nach einem Jahr 1050 € schuldet. Im nächsten Jahr sind es wegen des Zinseszinses 1.152,50 €. Nach 25 Jahren sind es 3.386,36 € und nach 50 Jahren 11.467,40 €. Genauso exponentiell wachsen auch die Staatsschulden, da die Zinsen ebenfalls zu den Schulden dazukommen, weil sie mittels neuer Kredite finanziert werden. Wie in 2.1.6 näher erläutert, wurden dabei die ganzen neuen Kredite für die Zinsen der alten Schulden ausgegeben. Man kann hier also von einem „Teufelskreis“ reden, da sich die Schulden aufgrund des exponentiellen Wachstums in einem kumulativen Prozess eigenständig immer weiter vermehren.

 
 



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