Verschiedene länder im zusammenhang mit den maastricht-kriterien

Dänemark Dänemark ist ein eher kleiner Mitgliedstaat und hat somit dass Gefühl nur einen geringen Einfluss auf Entscheidungsprozesse der EU zu haben. Jedoch muss man betonen, dass Dänemark eines der wohlhabendsten Länder der EU ist. Bereits Anfang 1998 erfüllte Dänemark die Maastricht-Kriterien. Die Staatsverschuldung liegt weit unter 60%( bei 45%) des BIP und die Inflationsrate war deutlich unter dem Schnitt Europas. Sie betrug 2004 1,2% und war damit auf den niedrigsten Stand seit 1953. Bei weiteren Integrationsschritten, wie z.B. der Euro-Einführung befürchtet die parlamentarische Monarchie, dass das hohe Niveau des dänischen Sozialsystems oder der hohe Umweltstandard verschlechtert werden könnten. Die Dänen tun sich einfach schwer damit, ihre nationalstaatliche Unabhängigkeit für die EU abzugeben. So sprachen sich die Dänen 1992 in einem Referendum zunächst gegen den Maastrichter Vertrag aus. Nur durch bestimmte Sonderregelungen konnte der Maastrichter Vertrag schließlich in einem zweiten Referendum die Zustimmung der Dänen finden.

Griechenland

Griechenland wurde 1975 per Verfassung zu einer parlamentarischen Demokratie. Griechenland ist schon 1981 beigetreten, da ihnen die Mitgliedschaft umfangreiche finanziellen Vergünstigungen und die Lösung außen- und sicherheitspolitischer Problemen brachte. Der Grund für die EU war, dass die noch junge Demokratie wirtschaftlich und politisch stabilisiert werden sollte. Strenge wirtschafts- und haushaltspolitische Maßnahmen haben zu einem zügigen Aufholen und zum Erreichen der Maastricht- Kriterien geführt, so dass Griechenland auch den am Euro beteiligt ist. Als problematisch könnten sich in Zukunft die hohe Inflationsrate erweisen (mit 5,2%), so wie eine Staatsverschuldung von derzeit 110,5 % des Bruttosozialprodukts und die Nichtteilnahme seit 2 Jahren am Wechselkursmechanismus. Griechenland hat für die Jahre 2002 und 2003 falsche Zahlen an die EU gemeldet, und es gibt ebenfalls Zweifel an der Zahl für 2004.

Österreich und Portugal

1999 lief Österreich Gefahr, mit einem Staatsdefizit von 2,6% Schlusslicht der Euro- Länder zu werden. 2001 hatte auch Portugal ein hohes Haushaltsdefizit von 4,1%. Die Bundesregierung Österreichs beschloss daraufhin ein drastisches Sparprogramm, das 2001 zur Erreichung des Nulldefizits führte. Auch Portugal schaffte es innerhalb kürzester Zeit das Defizit auf 2,8% zu senken und hat sich bis zum Jahr 2006 einen ausgeglichen Haushalt zum Ziel gesetzt. Jedoch sind bei Beiden Staaten die Ausgaben weiterhin gestiegen. Momentan hat Österreich eine Staatsverschuldung von 65,2% und Portugal ist auch mit 61,9% wieder knapp drüber. Somit verstoßen beide wieder gegen die Maastricht-Kriterien. Jedoch können sie mit der Teilnahme der letzten zwei Jahre am Wechselkursmechanismus weitere Teile der Kriterien erfüllen. Im Unterschied zu Portugal kann jedoch Österreich mit einer Inflationsrate von 1,1% ein weiteres Kriterium erfüllen, denn Portugal hat eine Inflationsrate von 2,5%.

Tschechische Republik



Um das Staatsdefizit zu reduzieren und bald nach dem EU- Beitritt 2004 die Maastricht- Kriterien zur Aufnahme in die Währungsunion zu erfüllen, strebt die derzeitige Regierung eine umfassende Finanzreform an. Nun hat zwar Tschechien eine Staatsverschuldung von 37,4 % und erfüllt damit die Maastricht-Kriterien, jedoch gab es viele negative Auswirkungen auf die tschechische Bevölkerung. Neben der Erhöhung indirekter Steuern auf Alkohol, Tabak, Mineralöl oder Umsatz wurde vor allem der öffentliche Dienst reduziert. Von den geplanten 30.000 Entlassungen innerhalb der nächsten drei Jahre treffen allein davon 14.000 Lehrer und Erzieher. Noch ein Jahr zuvor nach einem relativ schlechten Abschneiden Tschechiens bei der PISA- Schulstudie hatte die Regierung das Schulwesen als Priorität bezeichnet. Viele qualifizierte junge Lehrer wechselten in besser bezahlte Berufe, so dass das Durchschnittsalter der Lehrer bei 50,8 Jahren liegt

Norwegen

Norwegen ist Mitglied in der NATO, aber nicht in der Europäischen Union. Dies liegt nicht an der Erfüllung der Maastricht-Kriterien, sondern an einem negativen Referendum. Kein Mitgliedstaat der Europäischen Union hat so gute wirtschaftliche Ausgangsdaten wie Norwegen. Norwegen erwirtschaftet hohe Überschüsse aus dem Export von Erdöl und Erdgas ohne die aber der Haushalt auch fast schon ausgeglichen wäre. Selbst niedrige Erdölpreise können die wirtschaftliche Lage Norwegens nicht erschüttern. Es ist anzunehmen, dass so ein kleines und wohlhabendes Land nicht bereit ist, die Lasten, die sich aus einer engen und verpflichtenden Zusammenarbeit ergeben, zu tragen. Die Volksabstimmung ging zweimal negativ aus, obwohl die Regierung und die Mehrheit des Parlaments einen Beitritt nicht unbedingt ablehnen. Für die Ablehner, steht die EU eher für Distanz zur Bevölkerung, Abbau von Subventionen, Kapitalmacht, und nicht für Frieden, Versöhnung und europäische Zusammenarbeit, wie sie die meisten in Deutschland sehen.

Großbritannien und Schweden

Zu einer Gemeinschaftspoltik, sind beide immer nur sehr begrenzt bereit gewesen. Die Bewahrung nationaler Symbole ist ihnen sehr wichtig, so dass sie auch nicht den Euro einführen wollen. In der Vergangenheit konnten einige Integrationsschritte nur unter einervertraglich festgeschriebenen Ausklammerung Großbritanniens (Opting-out) erreicht werden. Ein Beispiel hierfür ist das EU-Sozialabkommen des Maastrichter Vertrages. Anders als Dänemark und Großbritannien hatte Schweden allerdings kein vertragliches Recht zu diesem so genannten \"opting out\". So kam es Schweden sehr gelegen, dass die Europäische Kommission Schweden das Nicht- Erfüllen der Maastricht- Kriterien bescheinigte und damit Schwedens Teilnahme zum Euro zunächst ausschloss. Großbritannien erfüllt zurzeit 3 der 4 Maastricht-Kriterien und zwar die Inflationsrate (1,6%), den Zinssatz (4%) und die Gesamtverschuldung unter 60%. Jedoch ist die die Neuverschuldung mit über 3% zu hoch. Momentan liegt Schwedens Staatsverschuldung zwar unter der erlaubten 60% (51,2%)Grenze und hat nur eine geringe Inflationsrate von 1,9%, aber erfüllt die Maastricht-Kriterien nicht vollständig, da es nicht am Wechselmechanismus II teilnimmt, was es bisher auch noch nie gemacht hat.