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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

Das verhalten der vereinten nationen und die schwierigkeiten:





Bei Anfang des Konfliktausbruchs versuchten die Vereinten Nationen schnell, entschlossen und einheitlich auf die Aggression des Irak zu reagieren, was sich bereits vom 2. August weg in einer ganzen Reihe von Resolutionen des Sicherheitsrates zeigte, die alle mit überwältigender Mehrheit angenommen, und als Sanktionen von den meisten UN-Mitgliedern befolgt wurden. - nur in wenigen Fällen gab es Gegenstimmen meist von Kuba und Jemen.
Dieses resolute Auftreten, war allerdings durch die Tatsache des Fehlens eigener Truppen und einer dem Sicherheitsrat direkt unterstellten militärischen Führungsstruktur (welche im Kapitel VII der UN-Charta vorgesehen wäre) stark getrübt. Der Sicherheitsrat verfügte so für den Fall des Versagens der Sanktionen weder über glaubwürdige militärische Druckmittel, und besaß auch nicht die militärischen oder politischen Mittel, um jenen Staaten der Region, die sich vom Irak bedroht fühlten (vor allem Saudi-Arabien) wirklichen Schutz zu bieten. Hier liegt ein großes Dilemma, das Verhalten der UNO im Golfkrieg zweifelhaft erscheinen ließ, denn als aufgrund dieser Unfähigkeit des Sicherheitsrates die Alternative der \"kollektive Selbstverteidigung\" in Form eines Bündnisses mit den USA und weiteren arabischen und westlichen Staaten wählte, entstand der endgültige Eindruck, es handle sich hier eher um eine amerikanische Intervention.
Sicher wäre es eine Möglichkeit gewesen, wenn die anderen ständigen Mitglieder eigene Truppenkontingente zur Verstärkung der sich auf Initiative der USA formierenden multinationalen Streitmacht an den Golf entsandt hätten, um zumindest ein gewisses Maß an Einfluß zu behalten, aber weder die UdSSR noch die Volksrepublik China waren dazu bereit, da beide anstatt dessen auf eine \"arabische Lösung\" oder auf bilaterale diplomatische Vermittlungsversuche bzw. auf die Wirkung von Boykott und Sanktionen setzten.
Zweifelhaft war auch die weitere Vorgehensweise der UNO bzw. der USA: letztere bestand auf eine neue Resolution des Sicherheitsrates, um die von der Bush - Administration am 8. 11. 1990 geforderte \"offensive militärische Intervention\" zu legitimieren. Es sind jedoch \"2 Paar Schuhe\", eine Streitmacht zu akzeptieren, die Saudi-Arabien vor einem möglichen irakischen Übergriff schützt, oder aber, diese zu bemächtigen, den Irak gewaltsam aus Kuwait zu vertreiben. Denn eine derartige Einleitung von Zwangsmaßnahmen setzt ihre Durchführung und Kontrolle durch den UN-Sicherheitsrat und einer von ihm eingesetzten und ihm unterstellten Generalstab voraus, was aber in diesem Fall nicht gegeben war.

 
 



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