Nato-

1. Allgemein 2. Geschichte der Mitglieder
3. Nordatlantikvertrag
4. Organisation und Aufgabenverteilung



1. Allgemein
- NATO (North Atlantic Treaty Organisation - dt. nordatlant. Vertragsorganisation)
- Nordatlantikpakt; am 4.4.1949 in Washington D.C. geschlossenes Bündnis
- Verpflichtung der Mitglieder:
- Politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit
- Gemeinsame militär. Verteidigung
- Völkerrechtliche Grundlage: Art. 51 der UN-Charta, die den Staaten das Recht der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung einräumt
- NATO ist Instrument des transatlantischen Dialogs, ein Forum für Konsultationen der Bündnispartner, ein Mittel zu Bewahrung des strategischen Gleichgewichtes in Europa und "balancer" zwischen den Staaten



2. Geschichte (Mitglieder)
- Gründungsmitglieder (12): Belgien, Dänemark, Frankreich; Großbritannien, Island, Kanada, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA

- 1952 (14): Griechenland, Türkei
- 1955 (15): BRD (Grundlage: Scheitern der Europäischen Völkergemeinschaft  1954 Pariser Verträge: westeuropäische Länder und USA beschließen Dtld.s Teilhabe an westl. Verteidigungspolitik

- 30.5.1982 (16): Spanien
- ab Juli 1966 bis Juni 1996: Frankreichs Rückzug aus den militär. Struktur der NATO (trotzdem weiter Mitglied)
- ab 1974 bis 1.1.1981: Griechenlands Rückzug aus Militär (Grund: Zypernkrise)
- ab 1986 bis 1996 Spanien per Volksentscheid aus Militär
- Island unterhält als einziges Mitglied keine Streitkräfte

3. Nordatlantikvertrag
. Zweck: Unterstreichen der Grundsätze der UN-Satzung sowie des Wunsches mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben
- Art.1: Regelung für Mitglieder untereinander  bei Konflikt  friedlicher Weg
- Art.2: polit. und wirtschaftl. Zusammenarbeit festgelegt

- Art.4: Konsultationspflicht
- Art.5: bei Angriff (egal ob gegen einen oder mehrerer Mitglieder  bedeutet gegen alle Mitglieder)  Mitglieder sind nicht automatisch zum Beistand verpflichtet  Handeln jedes Landes nach eigenem Ermessen
- Art.6: Definition der Hoheitsgebiete  aber NATO ist interstaatliche Organisation ohne Hoheitsrechte und jedes Mitglied hat volle Souveränität und Unabhängigkeit
- Art.9: Einrichtung einer ständigen polit. und militär. Organisation
- Aufgabe: Beratung, Beschlussfassung, Gewährleistung, effektive Verteidigung
- Art.10: NATO kann jeden anderen europäischen Staat zur Mitgliedschaft einladen, der die Grundsätze des NATO Vertrages und des nordatlantischen Gebiet sichern kann

4. Geschichte (Organisation + Aufgaben)
- Zw. 1989 und 1991 vollständige Veränderung der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa
- Nov. 1989 Fall der Berliner Mauer - - Okt. 1990 deutsche Wiedervereinigung - - Febr. 1991 Auflösung des Warschauer Paktes - - Juni 1991 Auflösung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe - - Entstehung von 14 neuen Staaten in Mittel- und Osteuropa - - Dez. 1991 Zersplitterung der Sowjetunion
- Durch Auflösung des Warschauer Paktes kein Gegner für NATO
- Neuausrichtung und -orientierung der Aufgaben
- Ziel: Mitbeteiligung an Aufbau einer neuen polit. Sicherheitsstruktur und aktive Teilhabe
Neue Aufgaben:
- Fortsetzung des polit. Dialogs zur Schaffung von Stabilität mit Rußland und den anderen GUS-Staaten, mit Ukraine, den Staaten Mittel und Südosteuropas, die früher dem Warschauer Pakt angehörten, sowie den baltischen. Staaten
- Durchführung und Unterstützung multinationaler Friedensmissionen
- Verhinderung einer weiteren Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
- Engagement auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle und Abrüstung
- Bereitschaft, der UN und der OSZE/KSZE Einheiten für peace-keeping-Mission zur Verfügung zu stellen
- Im Januar 1994 NATO Gipfeltreffen in Brüssel (Zitat)
- Seit Febr. 1994 Beteiligung mit Luftwaffeneinsätzen an Druchsetzung von UN-Sanktionen
- Als Militär:
- IFOR (Implementation Force); Dez.1995 - Bosnien Krieg; dient der Überwachung der Einhaltung des Waffenstillstandes und der Truppenentflechtung, notfalls durch Gewalt; aus Soldaten von 27 Ländern gebildet: 60000)
- Dez. 1996 abgelöst von SFOR (Stabilisation Force); dient der Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Friedenserhaltung
- Defensive Ausrüstung und Ausrichtung des Militärs
Militärkräfte der NATO:
- Krisenreaktionskräfte, die sich schnell auf unvorhersehbare Eventualitäten einstellen und Aufgaben in der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung übernehmen kann; aus ihren Kontingenten werden Truppen für Friedensmissionen abgerufen
- Hauptverteidigungskräfte, die mobilmachungsunabhängig sind; dienen der Bündnisverteidigung
- Verteidigungskräfte, die erst nach einiger Zeit vor allem aus Nordamerika nach Europa verlegt werden


5. Organisation und Aufgabenverteilung

ZIVIL
 Nordatlantikrat (NAC) oder NATO-Rat
- North Atlantic Council
- Höchstes Beratungs-, Koordinierungs- und Entscheidungsgremium
- mind. 2x jährlich (Frühjahr und Herbst) zusammentretende Ministertagungen (Außenminister der Länder)
- gelegentlich auch treffen der Staats- und Regierungschefs  "NATO-Gipfel"
- zwischen Ministertagungen sorgen wöchentliche Tagungen der ständigen Vertreter der Bündnispartner für die Funktionsfähigkeit des NATO-Rates
- NATO-Rat hat unabhängig der Ebene gleiche Machtbefugnis und Entscheidungsgewalt
- Beschlüsse und Entscheidungen werden durch das Einstimmigkeitsprinzip getroffen (alle Mitglieder haben gleiches Mitwirkungsrecht)

 Ausschuss für Verteidigungsplanung (DPC)
- Beschäftigt sich mit Fragen, die mit der militär. Verteidigung zusammenhängen
- 1963 gegründet; gleiche Befugnisse wie der NATO-Rat
- mind. 2x jährliche Tagung der Verteidigungsminister der Mitgl.
- wöchentliche Tagungen auf Ebene der ständigen Vertreter

 Nukleare Planungsgruppe (NPG)

- Nuclear Planning Group
- Beschäftigt sich mit nuklearen Strategien

- 1967 gegründet
- mind. 2x jährlich Tagung der Verteidigungsminister (wöchentl. wie DPC)

- seit 1993 Zusammenarbeit mit DPC

 Euroatlantischer Partnerschaftsrat (EAPC)
- Euro Atlantic Partnership Council
- Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen NATO und Länder
- 2x jährlich auf Basis der Verteidigungs- und Außenminister

Zweck:
- polit. Konsultation

- Koordinierung von Friedensmissionen
- Rüstungskontrolle

- Vorbereitung zukünftiger Mitglieder

 Ständiger Gemeinsamer NATO-Rußland- Rat (NRPJC)
- NATO- Russia Permanent Joint Council

- 1997 gegründet
- dient der regelmäßigen Konsultation zwischen NATO und Rußland

 Generalsekretariat
- An der Spitze steht NATO-Generalsekretär
- Er hat Vorsitz über NATO-Rat; DPC; NPG; EAPC
- Sekretariat wird von Internationalen Stab unterstützt
- Fachausschüsse zur Beratung und Bearbeitung verschiedener Spezialbereiche durch NATO eingesetzt

MILITÄR

 Militärausschuss (MC)
- Military Comitee

- Höchstes militär. Gremium der NATO
- Ist dem NATO-Rat untergeordnet
- Besteht aus den Stabschefs der Mitglieder (für Deutschland ist es der Generalinspekteur der Bundeswehr; Island kann zivilen Beamten entsenden)
- Leitung durch Vorsitzenden mit Rang eines 4* Generals
- Mind. 2x jährlich (zw. Sitzungen werden Interessen der Mitglieder durch ,ständige militär. Vertreter' (Rang eines Generalleutnants) wahrgenommen
Aufgabe:- (im Frieden) empfiehlt die erfoderlichen Maßnahmen zur Verteidigung des NATO Gebiets
- Koordiniert die Anträge der obersten NATO Befehlshaber und legt sie dem NATO Rat vor
- Erteilt Weisungen, die zur Durchführung der vereinbarten NATO Pläne erforderlich sind
Unterteilung: - für verschiedenen Regionen des Vertragsgebietes
- Alliierte Oberbefehlshaber Atlantik (SACLANT), Europa (SACEUR) und Regionale Planungsgruppe Kanada/USA (ihm unterstehen Alliierter Kommandobereich Atlantik (ACLANT), Europa (ACE) und Kanada-USA)

 Internationaler Militärstab (IMS)
- Ausführendes Organ des Militärausschusses