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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Der wiederbeginn des politischen lebens in deutschland





Die Verwaltung der Zusammenbruchsgesellschaft

Erste Versuche, Ordnung in dieses Chaos zu bringen, konnten nur an Ort und Stelle, also in kleinräumigem Maßstab gemacht werden. Erschwert wurde diese Aufgabe für die Alliierten dadurch, daß die bisherigen Verwaltungseinrichtungen von Nationalsozialisten gesäubert, aber trotzdem am Leben erhalten werden sollten (Improvisationskunst). Es gab daher die Zusammenarbeit der Siegermächte mit deutschen Initiativgruppen (Antifas), die versuchten, das öffentliche Leben wieder in Gang zu bringen. Auf diese Gruppen waren die Besatzungsmächte zunächst mehr oder weniger angewiesen, um ein Gesellschaftliches Leben im kleinen Raum zu ermöglichen. Dadurch herrschte unter den Besatzungsmächten das Gefühl der Abhängigkeit und Mißtrauen sowieso, weshalb die Antifas in den Westzonen wegen der Vermutung der kommunistischen Wühlarbeit verboten wurden. In der SBZ gab es in den Antifas erzwungene personelle Umbesetzungen und dann die Einverleibung in die KPD.


Der Wiederbeginn der deutschen Verwaltungstätigkeit

Die Überwachung Deutschlands durch die Alliierten sollte solange stattfinden, bis die Umerziehung der Deutschen zu einem demokratischen und friedlebigen Volk gelungen war.
Es spielte natürlich für jede Besatzungsmacht eine Rolle, daß sie sich die Herstellung demokratischer Verhältnisse in Deutschland mehr oder weniger als Einführung des eigenen politisch gesellschaftlichen Systems in ihrer Zone vorstellte. Deshalb waren von vorne herein die Zielvorstellungen der Sowjetunion einerseits und der Westmächte andererseits ganz unterschiedlich.

Beispiel amerikanische Besatzungszone:

1. Einsetzung dtsch. Verwaltungsstellen auf lokaler Ebene mit der Aufgabe der Unterstützung
der Siegermächte bei der wirtschaftlichen und politischen Kontrolle Dtschl.
2. Demokratische Einrichtungen müssen von unten nach oben aufgebaut werden
( Kommunal-, Kreistags- und Landtagswahlen in der ABZ )
3. Verfassunggebende Länderversammlungen und Landtagswahlen
Die Demokratie hatte somit auf Gemeinde-, Kreis- und Länderebene begonnen zu
Funktionieren
4. Errichtung eines Länderrates zur vollständigen Koordinierung der Regierungs-
Angelegenheiten zwischen den vorhandenen Ländern
5. Hinzufügung eines parlamentarischen Rates als Kontroll- und Gesetzgebungsorgan bestehend
Aus delegierten Abgeordneten der Landtage

Der föderative Aufbau der dtsch. Verwaltung in der ABZ war damit beendet und war
somit Vorbild für die anderen Zonen

Britische Besatzungszone:
Auch in der BBZ setzte sich, nach anfänglichen Überlegungen ein eher zentralistisches Modell der Verwaltung einzurichten und größeren Problemen bei der territorialen Neugliederung, mit der Annäherung an die ABZ, der Föderalismus durch.

Französische Besatzungszone:
In der FBZ gab es die größte Behinderung der Verwaltungstätigkeit ( Sicherheitsgedanken ).
Erst allmählich und zögernd, beschleunigt dann allerdings seit 1947 durch den beginnenden Ost-West-Konflikt, verstanden sich die Franzosen auf die Einrichtung von Ländern und die Durchführung von Wahlen. Zu landesübergreifenden Zoneneinrichtungen kam es erst, als sich schon die Entwicklung zur Trizone abzeichnete.


Sowjetische Besatzungszone:
In der SBZ bereiteten Initiativgruppen den sozialistischen Staat vor, der durch die Aufrichtung eines starken demokratischen Volksregimes, durch die Umstellung der Wirtschaft in den Dienst des Volkes erreicht werden sollte. Diese Ziele wurden mit großer Konsequenz verfolgt. Die Sowjetunion war offensichtlich bestrebt, die Zusammenarbeit mit den Westmächten auch über das Kriegsende hinaus fortzusetzen, aber dennoch in ihrem Einflußbereich eine soziale und politische Umwandlung in ihrem Sinne herbeizuführen. Nicht die kommunistische Machtergreifung, sondern die schrittweise Durchsetzung des sozialistischen Staates nach sowjetischem Vorbild sollte angestrebt werden. Es gab zwar die Bildung von Ländern mit Politikern an der Spitze, aber den Ländern wurden nur wenig später elf dtsch. Zentralverwaltungen übergeordnet, mit einem Übergewicht an KPD-Funktionären, die direkt mit der SMAD, der sowjetischen Militäradministration, zusammenarbeiteten.
Auch wurden verschiedene Parteien zugelassen (zunächst 4), die aber sofort zum antifaschistischen Block zusammengeschlossen wurden. Auf diese Weise wurde unter dem Mantel des Föderalismus ein Zentralismus installiert, unter dem Mantel des Pluralismus die Einparteienherrschaft durchgesetzt.



Die (Wieder)-Gründung von Parteien


Sowjetische Besatzungszone:
Die SMAD erlaubte als erste Militärregierung schon im Juni 1945 die Gründung antifaschistischer Parteien.
KPD: Aufrichtung eines antifaschistischen demokratischen Regimes, einer parlamentarisch-
demokratischen Republik mit allen demokratischen Rechten und Freiheiten für das Volk.
SPD: Um Otto Grotewohl; das Programm war radikaler und revolutionärer als das, der KPD.

Unter dem Druck der SMAD wurden KPD und "Ost-SPD" zur SED vereinigt. Damit hatte die KPD in der SBZ über die SPD gesiegt.
Ebenfalls kam es noch zur Gründung der CDU und LDPD.
Schon im Juli 1945 beschlossen die Vertreter der vier in der SBZ zugelassenen Parteien die Bildung einer "Einheitsfront" unter der Maßgabe, daß Beschlüsse nicht durch Abstimmungen, sondern durch "Vereinbarungen" zustande kommen und für alle Parteien verbindlich sein müßten. Damit war dem Einfluß der unter dem Schutz der SMAD agierenden KPD auf alle Parteien Tür und Tor geöffnet.




Westzonen:
In den Westzonen vollzog sich der Vorgang der Neubildung oder Wiederherstellung von Parteien sehr viel langsamer als in der SBZ. Führend wurden Politiker, die schon in der Weimarer Zeit politisch tätig gewesen waren. Sie vor allem waren der Überzeugung, daß das zu schaffende Parteiensystem von vorn herein von einer Zersplitterung bewahrt werden müsse, wie es sie in der Weimarer Republik gegeben hatte (breitere Plattformpartei). Dies traf sich mit den Vorstellungen der Besatzungsmächte insofern, als die Amerikaner und Briten am liebsten ein Zweiparteiensystem, wie sie es von daheim gewohnt waren, gesehen hätten. Noch aber zögerten sie, Parteien zuzulassen, wegen dem Mißtrauen und einer vorhandenen Konzeptionslosigkeit. Ohne Parteien war aber ein demokratischer Neubeginn in Dtschl. nicht zu schaffen. Deshalb wurden auf der Potsdamer Konferenz Die ersten Parteien zugelassen, die aber noch strengen Auflagen unterstellt waren. Außerdem bezog sich die Zulassung nur auf lokaler Ebene.

Außer diesen, die Zukunft der Westzonen und der BRD bestimmenden Parteien (SPD, CDU, CSU, FDP/DVP), gab es eine ganze Reihe weiterer Parteigründungen, die aber nur zeitweise oder nie überregionale Bedeutung erlangten. Mit Rücksicht auf die UDSSR wurde auch die KPD zugelassen, die aber nie einen wirklichen Einfluß hatte. Sie wurde 1956 durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verboten.





Die Wiederherstellung des Föderalismus

Die Grundstruktur eines künftigen deutschen Staates sollte, darüber waren sich die Alliierten einig, eine föderalistische sein: Die Alliierten wünschten die Auflösung des Landes Preußen, für sie der Inbegriff von Chauvinismus und Militarismus, was dann auch vom Alliierten Kontrollrat vorgenommen wurde. Ebenso wünschte keine Besatzungsmacht Einrichtungen, die ihre Zonengrenzen überschreiten. Unter Berücksichtigung dieser zwei Aspekte mußte die territoriale Neuordnung geschehen.
In der Mehrzahl waren die neuen Länder künstliche Gebilde aus der Hand der Besatzungsmächte, deren Grenzen durch Besatzungszonen bestimmt waren, wodurch manche gewachsene Einheit vernichtet und sinnvolle Neuordnungen verhindert wurden.


Sowjetische Besatzungszone:
Den Anfang machte auch hier die Sowjetunion, die in ihrer Zone schon vor der Potsdamer Konferenz Länder errichtete, die aber 1952 auflöste und Verwaltungsbezirke an ihre Stelle setzte.

Britische Besatzungszone:
Die Engländer beließen zunächst die durch die ehemaligen preußischen Provinzen vorgegebenen Verwaltungsgrenzen, erhoben sie sogar zu Landesgrenzen. Später dann die Bildung von NRW, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Stadtstaat-Hamburg.

Amerikanische Besatzungszone:
In der amerikanischen Zone wurden die Verhältnisse dadurch kompliziert, daß aus ihr nachträglich die französische Zone herausgelöst werden müßte. Bildung von Bayern, Württemberg und Großhessen.


Französische Besatzungszone:
Südbaden, Südwürttemberg und Bildung von Rheinland-Pfalz.
Das Saarland, das ebenfalls zur FBZ zählte, wurde schon im Juli 1945 einer eigenen Verwaltung unter französischem Protektorat unterstellt, 1947 wirtschaftlich ganz an Frankreich angegliedert bei gleichzeitiger politischer Autonomie, 1948 in Zollunion mit Frankreich vereinigt.


Die besonderen Verhältnisse im Südwesten Dtschl. und die Entstehung des Südweststaates

Durch die ABZ und die FBZ waren die beiden ehemaligen Länder Baden und Württemberg zerschnitten. In Stuttgart, Tübingen und Freiburg wurden Regierungen für die Länder Württemberg-Baden (ABZ), Württemberg-Hohenzollern (FBZ) und Baden (FBZ). Dies war ein hinderlicher Zustand. Erst im Sommer 1948 wurden die Ministerpräsidenten der drei Länder aufgefordert, eine Neugliederung des Südwestens vorzunehmen. Widerspruch kam hierzu aus Frankreich, aber nach einer Abstimmung von 1952 gab es die Vereinigung der drei Länder zu Baden-Württemberg.





Wirtschaftliche Entwicklungen in den ersten Nachkriegsjahren

Zwar war die Industrieproduktion bei Kriegsende fast zum Erliegen gekommen, aber bis Ende 1945 war sie in der ABZ wieder auf 30% und in der BBZ auf 25% der Industrieproduktion von 1956 gestiegen. Dennoch ist der Mangel das Hauptkennzeichen der wirtschaftlichen Situation in Deutschland. Im Plan des alliierten Kontrollrats für Reparationen und Kapazität der deutschen Volkswirtschaft von 1946 wurde das Produktionsniveau für Nachkriegsdeutschland auf 50-55% des Jahres 1938 festgelegt. Entscheidender als diese Festlegung waren jedoch Bestimmungen über verbotene Industrien und eingeschränkte Industriezweige. Durch sie wurden zahlreiche Industrien zur Demontage freigegeben, andere mit Auflagen versehen. Zur Demontagewaren in den 3 Westzonen 1800 Betriebe vorgesehen, darunter alle Fabriken, die an der Rüstungsproduktion beteiligt gewesen waren. Aber auch solche Betriebe gehörten dazu, deren Produkte wohl auch von militärischen Bedeutung , aber ebenso für den Zivilen Bedarf wichtig waren. Nicht beschränkt wurde zum Beispiel die Produktion von Möbeln Glas- und Keramikwaren und Fahrrädern. Die Kohleförderung und die Bauindustrie sollten sogar auf hohe Leistungsfähigkeit gebracht werden.


Die Entwicklung in den Westzonen

Während in der SBZ und der FBZ sofort mit Demontagen begonnen wurde, liefen sie in der ABZ und der BBZ nur zögernd an. Bei so unterschiedlicher Handhabung der gemeinsamen Beschlüsse und weil die UDSSR und Frankreich ihre Besatzungszonen konsequent ausbeuteten, kam es zu Versorgungsengpässen. Der amerikanische Militärgouverneur Clay stellte deshalb, um das Prinzip der Selbstversorgung nicht zu gefährden und weil Gegenlieferungen aus der SBZ ausgeblieben waren, alle Reparationslieferungen an die SBZ ein. Gleichzeitig ließ er die Demontagen in seiner Besatzungszone stoppen.
Dadurch gab es keine wirtschaftliche Einheit in Deutschland.
Trotz des Aufschwungs von 1946 kam es auch in den Westzonen zu einer empfindlichen wirtschaftlichen Krise. Der sehr kalte Winter 1946/47 ließ das Verkehrs- und Transportnetz zusammenbrechen (Kohlehalden im Ruhrgebiet, Einstellung der Produktion wegen Kohlemangels in anderen Gebieten). Dann folgte ein heißer und trockener Sommer, und es kam, auch aus Mangel an Düngemitteln, zu einer katastrophalen Mißernte. Der Lebensstandard der Deutschen war auf dem Tiefpunkt. Mehrfach kam es zu Hungerrevolten und Streiks. Im Großen und Ganzen gab es drei Probleme: Ernährungs-, Wirtschafts- und Flüchtlingsnot. Die Gründung der Bizone und der neue Industrieplan sorgten bereits vor der Währungsreform und der Marshall-Plan-Hilfe für eine wirtschaftliche Erholung. Aber noch war der Mangel beherrschend. Eine Ursache lag auch darin, daß der Währungsverfall viele Waren dem regulären Markt entzog und dem schwarzen Markt zuführte. Das Tauschgeschäft blühte. Der Gesundheitszustand der Bevölkerung erreichte den Tiefpunkt.


Die SBZ auf dem Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft

Wichtige wirtschaftliche Unterschiede zwischen der SBZ und den Westzonen:

1. Es herrschte eine ungünstige Struktur in der Wirtschaft, da Rohstoff- und
Schwerindustrie weitgehend fehlte. Die zunehmende Abschottung der BZ und die
Einstellung der Reparationslieferungen aus dem Westen im Mai 1946 trafen demnach die
SBZ besonders hart.
2. Der Grad der kriegsbedingten Zerstörung war nicht so hoch wie im Westen, dafür wurden
die Verluste durch Demontagen und Entnahmen ungleich höher. Die geforderten 10 Mrd.
Dollar Kriegsentschädigungen wurden bis 1953 aus Der SBZ entnommen, ja dieser Betrag
Wurde sogar noch übertroffen. Die Demontagen und Entnahmen führten zu schwerwiegenden
Verlusten in der ohnehin schon schwachen Eisenindustrie, Energieerzeugung und Textilindustrie.
Durch die Beschlagnahmung von Betrieben und deren Weiterführung in einer sowjetischen Aktiengesellschaft konnten Demontagen verhindert und Arbeitsplätze erhalten werden.

3. Die massiven Eingriffe der sowjetischen Besatzungsmacht führten zu tiefgreifenden
Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft. Durch die Veränderung der Produktions-
Verhältnisse sollten die Grundlagen für einen sozialistischen Staat geschaffen werden:
a) Bodenreform: Enteignung und Umverteilung allen Grundbesitzes über 100 Ha
b) Enteignung der Geldinstitute
c) Beschlagnahmung von Nazi-Betrieben und Umwandlung in "Volkseigentum"
d) Zentralplanwirtschaft: Seit Mitte 1948 arbeitet die SBZ-Wirtschaft nach Plänen

Es hatten sich in der SBZ unter dem Druck der UDSSR und der SMAD und auf Betreiben der SED wirtschaftliche Zielsetzungen und Methoden des Wirtschaftens durchgesetzt, die den marktwirtschaftlichen Grundsätzen im Westen genau zuwiderliefen. Die SBZ war auf dem Weg zum sozialistischen Staat. Die Kollektivierung der Landwirtschaft und des Handwerks stand noch aus, aber auch die Industrieproduktion kam noch zu 39% aus Privatbetrieben.

 
 



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