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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Alleinregierungen der spÖ 1970-83:





Bei den Nationalratswahlen am 1. 3. 1970 erhielt die SPÖ mit 81 Mandaten (vorher 74) die relative Mehrheit im Parlament, gefolgt von der ÖVP mit 78 Mandaten (zuvor 85), die FPÖ behielt 6 Mandate. Bundeskanzler J. Klaus wollte keine Kontakte zur FPÖ; B. Kreisky bildete eine sozialist. Minderheitsregierung mit Duldung der FPÖsterreich Die Wahlrechtsreform mit der Erhöhung der Abgeordnetenzahl von 165 auf 183 sollte der FPÖ zugute kommen. Bei Neuwahlen 1971 erhielt die SPÖ mit 93 Mandaten die absolute Mehrheit und bildete eine Alleinregierung, der bereits 3 Frauen angehörten. Programm war die Erneuerung Österreich in allen Bereichen. Ein Wissenschaftsministerium unter H. Firnberg reorganisierte 1975 die Hochschulstruktur (Gründung der Univ. Klagenfurt 1973, Ausbau der Universitäten Salzburg und Linz, Übernahme der Kunsthochschule Linz durch den Bund, Errichtung weiterer Universitätsbauten). Unter den Unterrichtsministern L. Gratz (1970-71) und F. Sinowatz (1971-83) wurden viele Schulbauten des Bundes durch Leasing errichtet, Volks- und Hauptschulbau stagnierten jedoch wegen des Rückgangs der Schülerzahlen. In diesem Jahrzehnt erfolgte eine starke Förderung der Volksbildung ( Volkshochschulen) und der Jugendkultur (Arenabewegung in Wien ab 1973).
1972 wurde ein Gesundheitsministerium eingerichtet. Wichtige Reformen im Rechtsbereich wurden durch C. Broda durchgesetzt: ein neues Strafrecht trat 1975 in Kraft ( Fristenregelung, gegen den Widerstand der kath. Kirche), 1975/78 erfolgte die Familienrechtsreform.
In der Wirtschaft herrschte 1970-74 Hochkonjunktur, der Bedarf an Arbeitskräften konnte im Inland nicht mehr gedeckt werden; mit der einsetzenden Zuwanderung von Gastarbeitern aus dem damaligen Jugoslawien und der Türkei begann eine Bevölkerungsentwicklung, die bis in die 90er Jahre anhielt. Ein hohes Maß an sozialen Frieden garantierte die Sozialpartnerschaft3). Die verstaatlichte Industrie sollte durch Zusammenschlüsse gestärkt werden; 1972 (mit Wirksamkeit ab 1. 1. 1973) wurde die VOEST-Alpine geschaffen, die Edelstahlwerke wurden in den VEW konzentriert, nach Zusammenschluß von Chemiebetrieben mit der ÖMV erfolgte auch in diesem Bereich eine kräftige Expansion. Die Kohleförderung wurde als unrentabel weitgehend eingestellt. In der Energiewirtschaft erfolgte u. a. der systemat. Ausbau von Donaukraftwerken. Nach Fertigstellung des Atomkraftwerks Zwentendorf wurde dessen Inbetriebnahme durch eine Volksabstimmung am 5. 11. 1978 verhindert. Ein Atomsperrgesetz wurde geschaffen in der Folge kam es zu erregten Auseinandersetzungen um den Umweltschutz und die grüne Bewwegung faßte in Österreich Fuß. Erdgas und Erdöl spielten eine immer größere Rolle in der Energieversorgung. Die internationale Ölkrise 1973/74 beeinflußte die Wirtschaftslage wesentlich. Die Gewerbeordnung wurde 1974 modernisiert.
Im Regionalbereich erfolgten Strukturänderungen durch Vergrößerung der Gemeinden (NÖsterreich, Kärnten), durch höhere Anforderungen an die Infrastruktur (Wasser, Kanäle, Abfälle) und im Sozialbereich (Kindergärten, Gesundheitsversorgung, Seniorenheime).
Die Außenpolitik war auf rege Kontakte aufgebaut, 1975 fanden die SAL-Gespräche in Wien statt, 1979 wurde das SALT-II-Abkommen unterzeichnet (J. Carter und L. Breschnew in Wien), 1981 fand die Nord-Süd-Außenministerkonferenz in Wien statt. Mit der Fertigstellung der UNO-City4) 1979 wurde Wien neben New York und Genf 3. UNO-Sitz. Österreich beteiligte sich an der Konferenz von Helsinki (1975) und den nachfolgenden Treffen der KSZE; durch das Engagement Kreiskys wurde der Nahe Osten stärker in die Österreich Außenpolitik einbezogen (PLO-Büro in Wien, 1982 Besuch von M. Gaddhaffi; UN-Einsätze auf den Golanhöhen zw. Israel und Syrien).
Die Beziehungen zu den kommunistischen Staaten wurden verbessert (bes. DDR, Polen, Ungarn, UdSSR), gespannt blieben die Beziehungen zur CSSR und zu Jugoslawien ( Kärntner Ortstafelkonflikt 1972, Volksgruppengesetz 1976).
Nicht zuletzt die Nahostkontakte machten auch Österreich zum Ziel des internationalen Terrors: 22. 12. 1975 OPEC-Anschlag durch Terroristen mit dem Anführer \"Carlos\", 13. 12. 1976 Überfall dt. Terroristen auf eine Bank in Wien, 1. 5. 1981 Ermordung des Wr. Stadtrats H. Nittel , Anschlag auf El-Al-Maschine auf dem Flughafen Wien 1985.
Obwohl die ÖVP in den Bundesländern erfolgreich war, erreichte die SPÖ unter Kreisky bei den Nationalratswahlen am 5. 10. 1975 wieder die absolute Mehrheit. 1977 wurde die Volksanwaltschaft eingeführt. Finanzminister H. Androsch (32) wurde Vizekanzler, geriet jedoch mit Kreisky in Konflikt.
Das Eindringen von Korruption und Kriminalität in Politik und öffentl. Wirtschaft wurde an mehreren großen Skandalen sichtbar: AKH-Skandal 1980, Wohnbau Ost 1982, Lucona-Skandal5).
Ab Mitte der siebziger Jahre wuchsen Budgetdefizite und Staatsverschuldung, 1982 erreichte die Budgetkrise einen ersten Höhepunkt. Auch die Bilanz des Außenhandels, der vielfach nur durch Kredite an die Oststaaten (Polen, DDR) in Schwung gehalten werden konnte, verschlechterte sich; der Rückgang des Bauwesens verstärkte die Arbeitslosigkeit, die 35-Stunden-Woche wurde diskutiert. Trotz der ungünstigen Wirtschafts Lage wurden die staatl. Ausgaben für Sozialmaßnahmen erhöht; v. a. der Ausbau von Spitälern führte zu enormen Kosten im Gesundheitswesen.
Bei den Nationalratswahlen 1979 erreichte die SPÖ unter Kreisky mit 95 Mandaten ihr bestes Ergebnis, die ÖVP erhielt 77, die FPÖ 11 Mandate. J. Taus trat als Obmann der ÖVP zurück, sein Nachfolger wurde A. Mock, in der FPÖ folgte auf F. Peter 1978 A. Götz als Obmann, 1980 N. Steger. Als neue Parteien entstanden 1982 die Vereinten Grünen und die Grün-Alternativen. 1981 schied H. Androsch wegen des anhaltenden Konflikts mit Kreisky aus der Regierung aus und wurde CA-Gen.-Direktor.
Der 1974 nach dem Tod von F. Jonas als Kandidat der SPÖ zum Bundespräsident. gewählte R. Kirchschläger wurde 1980 ohne Gegenkandidaten der ÖVP mit 80 % der Stimmen wiedergewählt.

 
 



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