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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Ablösung der sozialistischen herrschaft





Passivität und Resignation beherrschten das Land. Das Regime, das von der Mehrheit der Bevölkerung verachtet wird, bleibt innen- und außenpolitisch isoliert. Die Ermordung des Priesters Popieluszko durch Angehörige der Sicherheitskräfte im Oktober 1984 wirkte auf das ganze Land wie ein Schock. Sie bringt auch die Kirchenführung, die sich immer wieder um Vermittlung bemühte, auf entscheidende Distanz zu General Jaruzelski und seiner Regierung. Die einzige politische Kraft, die zu diesem Zeitpunkt Ansprechpartner gewesen wäre, die "Solidarnosc", bleibt verboten. Erst mit dem Machtantritt Michail Gorbatschows in Moskau 1985 kommt wieder Bewegung in die politische Szene Polens. Die Reformer in der Partei gewinnen wieder stärkeren Einfluss. Zwar bleibt die "Solidarnosc" verboten, doch im September 1986 kommen durch eine Amnestie fast alle politischen Häftlinge frei. Indiz dafür, das Polen beginnt sich aus seiner außenpolitischen Isolierung zu lösen, ist der Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten George Bush im September 1987 in Warschau. Auch die innenpolitische Diskussion in Polen wird zunehmend offener, z.B. werden bisherige Tabu-Themen wie das Massaker von Katyn oder die antisemitische Hetzkampagne von 1968 vorsichtig öffentlich angesprochen. Die immer noch nicht verbesserte Wirtschaftslage Polens führten im April und Mai 1988 zu einer ausgedehnten Streikwelle, vor allem in den oberschlesischen Hüttenwerken und in der Werftindustrie an der Ostseeküste, die erst im September beigelegt wurde.

Anfang Februar nahm die Regierung Gespräche mit der Opposition auf, die die Ablösung der kommunistischen Herrschaft und die Hinwendung zu einem demokratischen System einleiten. So wurde zunächst die "Solidarnosc" im April 1989 wieder zugelassen, sowie oppositionelle Medien und die Einrichtung einer zweiten Parlamentskammer. Die Parlamentswahlen am 4. Juni 1989 brachten einen überwältigenden Sieg für die Opposition. So erhielten die Vertreter des Bürgerkomitees "Solidarnosc" im Sejm alle 161, den Oppositionellen eingeräumten Sitze (35%) und in der zweiten Kammer 99 von 100 Mandaten. Der bisherige Vorsitzende des Staatsrates, General Wojciech Jaruzelski, wurde am 19 Juli zum Staatspräsidenten gewählt. Der wachsende Druck aus der Bevölkerung zwang die kommunistische Regierung schließlich zum Rückzug. Das Parlament wählte am 24. August den früheren Bürgerrechtler und Oppositionspolitiker Tadeusz Mazowiecki zum Ministerpräsidenten, der erste nicht kommunistische Regierungschef seit den Zweiten Weltkrieg. Unter dem wachsenden Reformdruck erklärte sich Jaruzelski bereit, vorzeitig als Staatspräsident zurückzutreten. Im Dezember wurde Lech Walesa zum ersten demokratischen Staatspräsidenten des Landes gewählt. Mazowiecki, der erfolglos für die Präsidentschaft kandidiert hatte, trat daraufhin als Ministerpräsident zurück. Parlamentsneuwahlen ließen allerdings noch etwas auf sich warten.

 
 




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