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Politik
Kuba ist laut der Verfassung eine sozialistische Republik. Oberstes Staatsorgan ist die Nationalversammlung mit 589 Mitgliedern, die alle fünf Jahre gewählt werden. Diese wählen den aus 31 Mitgliedern bestehenden Staatsrat, dessen Vorsitzender zugleich Staatsoberhaupt ist.
Parteien
Die einzig zugelassene Partei ist der Partido Comunista de Cuba (PCC), dessen politische Führungsrolle in der Verfassung festgeschrieben ist. Oberstes Führungsgremium ist das 24 Mitglieder zählende Politbüro. Sämtliche Führungsorgane in Staat und Partei werden seit 1959 von Fidel Castro geleitet. Die Befugnisse des Staat- und Parteichefs wurden durch die Verfassungsänderung von 1992 erheblich erweitert. So kann er bei inneren Unruhen den Ausnahmezustand verhängen und garantierte Grundrechte suspendieren.
Außenpolitik
Nach dem Zerfall des Ostblocks 1989/90 bemühte sich Kuba intensiv und erfolgreich um eine Wiederannäherung an die Staaten Lateinamerikas und der Karibik. Inzwischen unterhält Kuba wieder diplomatische Beziehungen mit fast allen lateinamerikanischen und karibischen Staaten und beteiligt sich auch zunehmend an regionalen Integrationsansätzen (z.B. Beobachterstatus bei CARICOM). Darüber hinaus Kuba pflegt seine Beziehungen mit afrikanischen und asiatischen Entwicklungsländern u.a. durch die Entsendung von Experten, insbesondere Ärzten. Das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten spielt weiterhin die Schlüsselrolle in der kubanischen Außenpolitik. Zwar mehren sich auch in den USA kritische Stimmen gegen das seit 1962 bestehende US-Embargo, und der Besucherverkehr aus den USA nimmt - trotz eines offiziellen Reiseverbots - beständig zu. Präsident George W. Bush und seine Administration haben sich jedoch deutlich für eine Fortsetzung der bisherigen US-Politik ausgesprochen. Die kubanische Regierung nutzt das Embargo ihrerseits zur Rechtfertigung wirtschaftlicher Mängel und politischer Repressionsmaßnahmen. In den Beziehungen zu anderen westlichen Industriestaaten teilt Kuba das Interesse an wirtschaftlicher Zusammenarbeit, während jene zugleich auch politischen Dialog anstreben. Dies gilt insbesondere für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten. Der von der EU im Dezember 1996 beschlossene Gemeinsame Standpunkt knüpft die Perspektive einer umfassenden Zusammenarbeit mit Kuba an Fortschritte in Bezug auf Demokratisierung, Menschenrechte und politischer Freiheit. Die kubanische Menschenrechtslage wurde von der EU und ihren Mitgliedern wiederholt kritisiert und führte auch dazu, dass die VN-Menschenrechtskommission in den Jahren 1999 bis 2001 eine kritische Entschluss zu Kuba verabschieden hat.
Verwaltung
Kuba besteht aus 14 Provinzen und dem Sonderverwaltungsgebiet Isla de la Juventud.
Fidel Castro ist Staatsoberhaupt, Staatsvorsitzender und Regierungschef in der sozialistischen Republik Kuba. Darüber hinaus ist er Vorsitzender des Ministerrats, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Kubas. Die 31 Mitglieder des Staatsrates bilden die Legislative, deren Gesetzesvorlagen jedoch der Genehmigung der Nationalversammlung bedürfen. Diese wird vom Volk gewählt, wobei die Umstände der Wahl einer genaueren Erläuterung bedürfen: Zugelassen zur Wahl ist nur die Kommunistische Partei; die Staatsführung "empfiehlt" dem Volk, der gesamten Liste zuzustimmen, wobei jedoch die Möglichkeit besteht, einzelne Abgeordnete aus der Liste der 601 Kandidaten auszuwählen. Offiziell herrscht in Kuba keine Wahlpflicht, jedoch gehen am Wahltag Vertreter des "Komitees zur Verteidigung der Revolution" (CDR) von Haus zu Haus, um die Bürger davon zu überzeugen, an den Wahlen teilzunehmen. Wer sich nicht daran hält, muss befürchten, in der Nachbarschaft als "antirevolutionär" zu gelten, was sowohl berufliche als auch private Nachteile nach sich ziehen kann, indem beispielsweise Auslandreisen verweigert werden können. Die einzige Form der Verweigerung besteht in der Möglichkeit, eine ungültige Stimme abzugeben. Hiervon hatten bei der Wahl im Jahr 1993 sieben Prozent der Bevölkerung Gebrauch gemacht, und bei der Wahl im Januar 1998 waren es 5% - Anzeichen genug für den Vorsitzenden des Nationalen Wahlkomitees, dass das Volk hinter dem herrschenden politischen System stehe.
Bevölkerungszahl in den Provinzen (bis zum 31.12.)
1998
1999
2000
Cuba
11.139,9
11.180,1
11.217,1
Pinar del Río
731,3
734,9
737,3
La Habana
696,2
701,8
707,8
Ciudad de La Habana
2.192,3
2.189,7
2.186,7
Matanzas
654,5
658,1
661,9
Villa Clara
833,4
834,9
836,3
Cienfuegos
392,4
395,1
396,7
Sancti Spíritus
458,8
460,6
462,3
Ciego de Avila
403,9
407,4
410,7
Camagüey
782,2
785,8
789,9
Las Tunas
525,0
527,9
530,3
Holguín
1.024,9
1.029,7
1.032,7
Granma
827,6
830,0
832,6
Santiago de Cuba
1.027 ,9
1.032,5
1.037,7
Guantánamo
510,8
512,3
514,1
Isla de la Juventud
78,7
79,5
80,1
Gewerkschaften Fast alle kubanischen Arbeiter sind in der Gewerkschaft Central de Trabajadores de Cuba (CTC) organisiert, die über drei Millionen Mitglieder hat.
Politische Organisationen
- Partido Comunista de Cuba (PCC) [Communist Party of Cuba]
- Partido Demócrata Cristiano de Cuba (PDC) [Christian Democratic Party of Cuba]
- Coordinadora Social Demócrata de Cuba (CSDC) [Cuban Social Democratic Coordinator Party]
- Unión Liberal Cuba [Cuban Liberal Union]
Armee Die kubanische Armee besteht aus rund 58 000 Soldaten (1999). Sie wurde größtenteils durch die Sowjetunion ausgerüstet. Der Marine gehören rund 3000 und der Luftwaffe circa 10 000 Soldaten an. Kuba unterhält außerdem eine bewaffnete Bürgerwehr, der rund 1,3 Millionen Männer und Frauen angehören. Während der siebziger und achtziger Jahre dienten kubanische Truppen in verschiedenen afrikanischen Staaten.
Wirtschaft
Nach den postrevolutionären Agrarreformen blieben noch ca. 12% der landwirtschaftlichen Produktionsfläche in privater Hand von Kleinbauern. Doch eben den Folgen der jahrzehntelangen Monokultur sowie dramatischen Verwüstungen durch Wirbelstürme trug die Stadtflucht der jungen Bevölkerung, die die von der Revolution geschaffenen Bildungsmöglichkeiten nutzen wollte, zu einer drastischen Senkung der landwirtschaftlichen Produktivität bei. Während das Land immer abhängiger vom Handel mit den Ostblockstaaten wurde, ist gleichzeitig ein kostenintensives soziales Netz in den Bereichen Wohnen, Bildung und Gesundheit aufgebaut worden, welches im gesamten karibischen Raum und Lateinamerika seinesgleichen sucht. Doch der Zusammenbruch des Ostblocks deckte die Schwäche des gesamten Systems auf und führte die dringende Notwendigkeit für Reformen vor Augen. Der inzwischen unförmige und zentralisierte Staatsapparat müsste dezentralisiert und der freien Marktwirtschaft geöffnet werden, doch bis heute dies nur ansatzweise gelungen, da bei Fidel Castro und seinen inzwischen ebenfalls ergrauten Genossen noch immer das revolutionäre Bewusstsein an oberster Stelle steht und eine vollkommene Abkehr von den maroden kommunistischen Modellen nicht gewünscht ist. Dies wurde erst wieder auf dem nachfolgenden Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (Oktober 1997) vom Staatsoberhaupt bestätigt.
Wirtschaftliche und soziale Kennziffern:
BIP (in US$)
18,6 Mrd.
Zuwachsrate (in %)
6,2
Anteil am BIP
-
Landwirtschaft (in %)
6,9
Industrie (in %)
37,2
Dienstleistungen (in %)
55,9
Arbeitslosigkeit (in %)
5,5
Inflationsrate (in %)
0,3
Staatseinnahmen (in US$)
12,3 Mrd.
Staatsausgaben (in US$)
13 Mrd.
Zahlungsbilanzdefizit (in US$)
41 Mio.
Auslandsverbindlichkeiten (in US$)
11,21 Mrd.
Empfangene Entwicklungshilfe (in US$)
58 Mio.
Ausländische Direktinvestitionen (in US$)
207 Mio.
Energieproduktion (in Tonnen ÖE)
4,45 Mio.
Energie-Import (in Tonnen ÖE)
7,71 Mio.
Energieverbrauch (in Tonnen ÖE)
11,9 Mio.
Bev.-Wachstum/Jahr: (in %)
0,4
Kindersterblichkeit: (in %)
0,9
Einwohner pro Arzt:
231
Durchschnittliches Jahreseinkommen je Einwohner: 1.490 $ (US)
Ressourcen: Zuckerrohr, Tabak, Holz, Fischerei, Zitrusfrüchte, Kaffee, Nickel.
Geburtsrate je 1000 Menschen: 13,2 (Weltdurchschnitt. 25.0).
Todesrate je 1000 Menschen: 7,4 (Weltdurchschnitt 9.3).
Industrie
Der insbesondere aus ideologischen Gründen seit 1960 stark ausgebaute Industriesektor (BIP-Anteil: 52,6%) hat die Landwirtschaft als wichtigsten Wirtschaftszweig abgelöst. Vorherrschend sind Fabriken zur Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte. Daneben wird in einem größeren Umfang Kunstdünger hergestellt. Kuba verfügt über eines der größten Nickel-Vorkommen der Erde sowie über Erz- und Ölvorkommen.
Landwirtschaft
Über die Hälfte des kubanischen Bodens wird landwirtschaftlich genutzt. Hauptanbauprodukt und mit einem Anteil von 38% am Export wichtigstes Ausfuhrprodukt ist Zuckerrohr. Daneben werden für den Eigenbedarf der Bevölkerung Kartoffeln, Reis, Bohnen und Hirse angepflanzt. Auch Tabak, Zitrusfrüchte und Bananen werden in größeren Mengen ausgeführt. Weltberühmt sind die handgerollten Havanna-Zigarren, deren Export jedoch stark zurückgegangen ist.
Forstwirtschaft und Fischerei Unüberlegter Holzschlag reduzierte den Waldbestand von über 40 Prozent auf weniger als 10 Prozent der gesamten Landesfläche. Mitte der sechziger Jahre begann die Regierung mit einem Wiederaufforstungsprogramm, und mittlerweile sind wieder 21,4 Prozent der Insel bewaldet (2000). Der jährliche Holzertrag liegt bei 3,25 Millionen Kubikmetern. Die Fischindustrie umfasst traditionell kleine, unabhängige Betreiber, die in einer Genossenschaft zusammengeschlossen sind. Der Staat fördert die große Hochseeflotte.
Bergbau Kuba verfügt über bedeutende Bodenschätze. Gefördert werden vor allem Nickel und Kupfererze, Chrom, Salz, Kobalt, Rohöl, Erdgas und Mangan. Vor der Revolution von 1959 gehörten die Bodenschätze zu den wertvollsten Exportgütern Kubas. Ihre Förderung hat seitdem jedoch etwas abgenommen.
Sozialismus mit marktwirtschaftlichen Instrumenten
Ansatzweise jedoch erfolgen Reformen, so z.B. Dürfen die Kleinbauern einen gewissen Teil ihrer Ernte zu eigenen Preisen auf dem freien Markt verkaufen, wenn sie zuvor das festgelegte Soll an die Genossenschaft abgegeben haben. Auch in anderen Bereichen, insbesondere dem Dienstleistungssektor wie beispielsweise bei Schuhmachern, Friseuren oder den Restaurants, wurde der Aufbau von Kleinstunternehmen gestattet, allerdings unter so hohen Auflagen und Belegung mit drastischen Steuern, dass die Tendenz schon wieder rückläufig ist. Ebenfalls wurde der Bevölkerung der Besitz von US-Dollars gestattet, um der rasenden Inflation Einhalt zu gebieten. Doch dies führte zu einem Zweiklassen-System, in dem diejenigen die Gewinner sind, die Verwandte in den USA haben oder im devisenträchtigen Tourismus arbeiten. Die familiäre Unterstützung der Exilkubaner in den USA stellt mit über 800 Mio. Dollar im Jahre 1996 Kubas größten Devisenbringer dar. Die Einnahmen aus dem Tourismus rangieren zwar in einer ähnlichen Größenordnung, allerdings beträgt der Devisenreingewinn nur ungefähr ein Drittel. Dies ist jedoch das Standbein, das Fidel Castro ausbauen möchte, auch als er im Oktober 1997 auf dem Parteitag einer Privatisierwelle eine deutliche Absage hat.
Ausländisches Kapital
Der Tourismus ist die große Hoffnung, um die trostlose und international hoffnungslos verschuldete Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Der vor der Revolution prächtig vorankommende Tourismus war aufgrund des von den USA verhängten Einreiseverbots für amerikanische Staatsbürger von einem Tag auf den anderen völlig zum Erliegen gekommen. Ein zahlenmäßig schwacher Ersatz waren die Urlauber aus den Ostblock-Staaten, die in den 90-ern dann auch noch ausblieben. Erst in diesem Jahrzehnt steigen die Zahlen wieder und die Besucher kommen nun hauptsächlich aus Kanada, Lateinamerika und Westeuropa. Insbesondere die Spanier investieren kräftig in das Zielgebiet, aber auch in Deutschland gibt es Bestrebungen, die Bestimmung als karibisches Traumziel weiter auszubauen.
Doch nicht nur der Tourismus, sondern auch andere Produktionsbereiche wurden für ausländisches Kapital geöffnet. In manchen Fällen wurde sogar eine ausländische Mehrheitsbeteiligung in Kauf genommen werden, um die erforderlichen Finanzmittel zu erhalten, die dringend für die Neuinvestitionen notwendig sind. Mit Hilfe des ausländischen Kapitals - zumeist in Form von "Joint Ventures" eingebracht - wurde die gesamte Zuckerproduktion rationalisiert, die Tabakverarbeitung modernisiert und die Obst- und Gemüsekonverseindustrie aufgebaut.
Weiterführung des US-Wirtschaftsembargos
Trotz des noch immer geltenden US-Handelsembargos haben sich mittlerweile mehrere hundert ausländische Firmen in Kuba festgelegt, da die von den USA geplanten Sanktionen gegen Drittländer, die Handel mit Kuba treiben, international auf heftigen Protest stießen. Dazu zählen insbesondere Investoren wie Spanien, Kanada, Frankreich, Italien und Mexiko. Der Vorstoß der USA, ihr Handelsembargos durchzusetzen, ging sogar so weit, dass die Sowjetunion unter Druck gesetzt wurde, keine Öllieferungen mehr nach Kuba zu senden, um nicht selbst amerikanischer Finanzhilfe verlustig zu werden!
Wenn auch diese Maßnahme nicht von Erfolg gekrönt war, so führte es doch immerhin dazu, dass neue Verhandlungen mit der Sowjetunion geführt werden mussten. Darüber hinaus wurden aus Angst vor der permanenten Abhängigkeit ausländische Investoren gebeten, an Kubas Küsten nach Öl zu bohren. Zwar sind einige Vorräte noch Vorhanden, doch reichen diese nicht aus, um die gesamte Versorgung des Landes zu decken, sodass es immer wieder zu einem Mangel kommt. An dieser Stelle muss erwähnt werden, dass der ehemals in Miami ansässige und erst im November 1997 verstorbene Exilkubaner Mas Canosa nicht unwesentlich an der Aufrechterhaltung der Sanktion durch die USA sowie zuletzt gar am umstrittenen Helms-Burton-Gesetz beteiligt war. Dieses Gesetz droht auch Unternehmen aus Drittländern mit Strafmaßnahmen, sofern diese Geschäftsbeziehungen mit Kuba aufnehmen. Mas Canosa besaß weitreichenden Einfluss auf Mitglieder des Kongresses sowie auf das Weiße Haus, den er ausnützte, um die Wirtschaftsanktionen gegen Havanna aufrecht zu erhalten bzw. gar zu verschärfen. Der "Konterrevolutionär" war nach 1959 kurzzeitig inhaftiert gewesen und musste dann ins Exil in die USA flüchten, von wo aus er weiterhin den Kampf gegen die Revolution betrieb. Ein von ihm finanzierter Radiosender strahlt antikommunistische Programme nach Kuba aus. Die Frage stellt sich nun, ob nach dem Tod Mas Casonas eine Äußerung der Politik der USA zu einer Lockerung der Sanktionen und somit zu einer Verbesserung der Lebenssituation der Bevölkerung beitragen kann.
Wirtschaftsfaktoren
Neben dem noch immer wichtigsten Wirtschaftsprodukt Zuckerrohr, mit dem 70% der Exportsumme erwirtschaftet wurde, wird in Kuba auch in den Zitrusfrüchteanbau investiert, der allerdings bislang nur 4% der Einkünfte erzielt. Kaffee wird nur zu einem geringen Anteil exportiert. Der traditionelle Tabakanbau leidet ebenso wie auch die Zuckerverarbeitung am chronischen Mangel an Öl, Treibstoff und Düngemitteln.
Diverifizierungsbestrebungen in der Landwirtschaft zielen auf Selbstversorgung des Landes, um nicht von Importen und ständig auf steigenden Weltmarktpreisen abhängig zu sein. So werden Fleischwarenindustrie und Molkereiwirtschaft angebaut, aber immer wieder sorgen Versorgungsengpässen bei der Lieferung von Getreide, Futtermitteln und Dünger für Rückschläge. Die Anbauflächen von Reis und Obst wurden erheblich ausgeweitet und der Fischfang intensiviert, obwohl erstaunlicherweise die Kubaner erst noch daran gewöhnt werden müssen, Fisch zu essen. Die Holzwirtschaft wird durch immense Wiederaufforstungsmaßnahmen in Gang gebracht, da aufgrund des jahrelangen Raubbaus an den Wäldern sowie Branddrohungen, um Felder für das Zuckerrohr zu bekommen, keine Deckung des eigenen Bedarfs gewährleistet ist.
Der Bergbau ist ein Sektor, der auch ausländische Investoren interessieren würde. So wurde im Jahre 1994 ein neues Gesetz verabschiedet. Insgesamt 40000 km2 wurden ausländischen Investoren zugeteilt. Australische Unternehmen lassen Nickel abbauen, kanadische Firmen beteiligen sich am Gold- und Silberabbau sowie anderer Metalle. Auch Südafrika begann, im Gold-, Kupfer-, und Nickelabbau zu investieren. Die "Joint Ventures", also die Gegengeschäfte ohne Finanztransfer, erreichten in kürzester Zeit in vielen Bereichen eine Verdopplung der ursprünglichen Investitionen, sodass eine permanente Auslastung der Maschinen gewährleistet ist, Gehälter ausgezahlt werden können, und die notwendigen Treibstoffe gegen harte Währung rechtzeitig geordert und bezahlt werden können.
Entwicklung
Inzwischen konnten schon beachtliche Erfolge zur Verringerung der Staatsverschuldung verzeichnet werden. Ein Defizit von 5000 Mio. Pesos im Jahre 1993 konnte auf 775 Mio. im Jahre 1995 und 580 Mio. im Jahre 1996 gesenkt werden. Trotzdem konnten 1995 sogar noch zusätzliche Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Sozialhilfe sowie den privaten Bausektor frei gemacht werden, da gerade in diesen Bereichen seit der Revolution keinerlei zusätzliche Verbesserungen mehr eingetreten waren. Weitere Reformen sind geplant, so z.B. Der Abbau von Zuschüssen für alle Staatsbetriebe, neue Gesetze zur Zulassung privaten Eigentums, Weiterentwicklung des Staatssystems und Neustrukturierung des Bankensystems.
Es gibt Anzeichen dafür, dass die kubanische Wirtschaft den Aufschwung ankurbeln konnte, obwohl sich dies für die Bevölkerung noch nicht deutlich spürbar zeigt. 1994 zeigte das Bruttosozialprodukt eine Wachstumsrate von 0,7%, der Export stieg um 3,5%, und der Schwarzmarktwechselkurs für den US-Dollar sank von 130 auf 40 Pesos. 1995 stieg das Bruttosozialprodukt schon um 2,5%, und der Wechselkurs stärkte sich bei 20 Pesos für einen US-$. Im Jahr 1996 konnte gar eine Steigerung von 7,8% erreicht werden, und der Peso stabilisierte sich beim Wechselkurs von ungefähr 20 zu 1. Es ist zu hoffen, dass sich dieser Teil fortsetzt und neben der Investierung des Tourismus auch zusätzliche Einnahmen aus dem Abbau von Nickel, Öl, Stahl und Zement zu erzielen sein werden, aber bis zu einer ausgeglichenen Handelsbilanz und bis zum Abtragen des internationalen Schuldenberges von 11 Milliarden Dollar ist noch ein sehr weiter Weg.
Geschichtlicher Überblick
1100 n. Chr.
Besiedlung Kubas durch die Taino-Indianer
1492
Christopher Kolumbus entdeckt die Insel
1511
Eroberung der Insel durch den Spanier Diego Velázquez
1522
Havanna löst Santiago de Cuba als Hauptstadt ab
Ende des 16 Jh.
Entwicklung des Zuckerrohranbaus und Beginn der Sklaverei.
1762
England nimmt Kuba in Besitz
1763
Großbritannien tritt die Insel im Tausch gegen Florida an Spanien ab
1868
Beginn des ersten Unabhängigkeitskrieges gegen Spanien
1878
Ende des Unabhängigkeitskrieges und Aufhebung der Sklaverei
1895-1898
2. Kubanische Revolution
1902
Unabhängigkeit Kubas
1906
USA greifen bei innenpolitischen Unruhen ein
1925-1933
Diktatur von Gerardo Machado
1940
General Batista y Zaldivar wird Präsident und errichtet eine rechtsgerichtete Militärdiktatur, die von den USA unterstützt wird
1953
3.Und "große" Kubanische Revolution
1956
Castro beginnt Guerillakampf gegen Batista-Regime
01.01.1959
Sieg der sozialistischen Kräfte unter der Führung von Fidel Castro
1961
Invasion in der "Schweinebucht"
1965
Gründung der Kommunistischen Partei
1972
Kuba wird Mitglied des COMECON
1977
Einsatz kubanischer Truppen in Angola (bis 1989)
1992
Handelsembargo der USA gegen Kuba
1994
Schwere Unruhen Mitte des Jahres, Straßenschlachten zwischen Regierungsgegnern und Polizei, Ausreisewelle
1998
Papstbesuch: Johannes Paul II. wird von Fidel Castro empfangen
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