Das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie
DAS SOZIALISTENGESETZ
- wurde durch O.v. Bismarck erlassen
- 19.10.1878 mit Stimmmehrheit (konservativen& nationalliberalen Kräfte) im Reichstag verabschiedet
- trat am 21.10 in Kraft
- mit Verlängerung bis 30.09.1890
- S. bekämpfte Sozialdemokraten
- Es erschwerte Integration von Arbeitern und Sozialdemokratie in Staat & Gesellschaft
- Verbot: Presse, Flugblätter, Organisation und Versammlungen der Partei der Sozialdemokratie
ð Verbote sollten die sozialdemokratischen Parteiorganisationen zerschlagen &die Gesellschaften
- Ausgenommen von Reglungen war sozialdemokratische Reichstagsfraktion, ihre parlamentarische Arbeit sowie Teilnahme der Partei an Wahlen
ZIEL: des S. Beseitigung der SPD & Reduzierung der Stimmen für SPD bei Reichstagswahlen
ð Wurde jedoch nicht erreicht im Gegenteil die Stimmenzahl stieg!!!!
ð Seitdem Sozialdemokratie ernstzunehmender Machtfaktor
Wie kam es dazu?????
- 1873 Wirtschaftskrise -> beendete Zusammenarbeit von Bismarck & Liberalen
- man forderte aktiv eingreifenden Staat
- Staat sollte für Schutz vor ausländischer Konkurrenz sorgen & mit Steuervorteilen der Lt.-Wirtschaft & d. Industrie unter d. Arme greifen
- Bildung verschiedener Interessengruppen
- NLP (nationalliberale Partei) stärkste Fraktion im Reichstag
- Partei hatte kein Interesse an einem Staat der sich in die geselschaftl. Angelegenheiten & d. Wirtschaftsgeschehnisse einmischt
- NLP fürchtete, dass Bürger& Arbeiter wieder in Reichstag einziehen
- Zusammenschluss zweier Arbeiterparteien in Gotha 1875 - Besorgnis erregend f. d. NLP
- Da innenpolitische Lage gespaltet, versuchte Bismarck Gesetz zum Verbnot der "sozialdemokratischen Arbeiterpartei" durchzubringen
- Gesetz wurde abgelehnt
- Nach zwei Attentate auf Kaiser Willhelm 1. Auflösung des Reichstages durch Bismarck
- B. lastete Sozialdemokraten die Attentate an
- Am 19.10.1878 wurde das Gesetz angenommen
Folgen:
- Konservative Gesellschaftspolitik fand in Preußen starken Rückhalt
- Liberale Ministereien wurden umbesetzt
- Sozialdemokraten geächtet
- Abdrängung der Sozialdemokraten
- SAP (sozialdemokratische Arbeiter Partei) wurde verfolgt
Warum ist es gescheitert????
- Parteien und Gewerkschaften organisierten sich im Untergrund
- wurde gerade durch Verfolgung die Solidarität der Arbeiter geweckt
- Sozialdemokraten konnten Wähleranteil verdreifachen
Otto von Bismarck
- 01.04.1815 geboren
- 30.07.1898 gestorben
- Bedeutensteer deutscher Staatsmann & Politiker des 19. Jhd.
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