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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Republik (seit 1958):



Die polit. Entwicklung in F. wurde bis 1969 im wesentl. von der Persönlichkeit de Gaulles bestimmt. Die Absicht des Generals, in der Algerienfrage 1959 mit der Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts die Assoziierung des autonomen Algerien an F. zu erreichen, führte zu scharfen Auseinandersetzungen mit den Anhängern eines >frz. Algerien<, schließlich zur Hinnahme der alger. Unabhängigkeit 1962. Die für F. angestrebte Großmachtrolle veranlaßte de Gaulle, die Entwicklung einer eigenen frz. Atomstreitmacht (Force de frappe) voranzutreiben; diesem Ziel dienten auch die (nicht völlige) Lösung von F. aus der NATO, die langjährige Blockierung eines brit. EWG-Beitritts und die Reduzierung der europ. Einigungsbemühungen auf rein wirtschaftl. Integration. Seit Mitte der 1960er Jahre bemühte sich die frz. Außenpolitik verstärkt um eine bilaterale Annäherung an die Staaten des Ostblocks sowie um einen dt.-frz. Ausgleich. Die Reaktion auf wirtschaftl. und soziale Ungerechtigkeit im Innern gipfelte in den Maiunruhen 1968, die sich durch einen Generalstreik zu einer ernsthaften Staatskrise ausweiteten. Angesichts seines Prestigeverlusts trat de Gaulle am 28. 4. 1969 zurück.
Sein Nachfolger G. Pompidou wandte sich einer Reformpolitik zu. In ihrer Europapolitik befürwortete die frz. Regierung den Eintritt v. a. von Großbrit. in die EG. Der polit. Machtverlust des Gaullismus hatte zur Folge, daß nach dem Tod Pompidous 1974 der Liberalkonservative V. Giscard d\'Estaing zum Präs. gewählt wurde, der die frz. Wirtschaft zu stabilisieren hatte. In den Wahlen zur Nat.versammlung 1978 konnte sich die bisherige Regierungsmehrheit aus Gaullisten, Giscardisten, Zentrum und Radikalsozialisten gegenüber der v. a. aus Sozialisten und Kommunisten gebildeten Linksunion deutlich durchsetzen.
Bei den Präs.wahlen 1981 gewann der Sozialist F. Mitterrand die absolute Mehrheit. In den nachfolgenden Parlamentswahlen 1981 gewann die Sozialist. Partei die absolute Mehrheit; die Regierungskoalition aus Sozialisten und Kommunisten (1983/84 ausgeschieden) verfügte in der Nat.versammlung über zwei Drittel der Sitze. Nach dem Sieg der Gaullisten (RPR) und der bürgerl. Mittelparteien (UDF) bei den Parlamentswahlen 1986 sah sich Mitterrand zu einer Zusammenarbeit mit diesen Kräften gezwungen und ernannte J. R. Chirac zum Premiermin. (1986-88). Angesichts der Tatsache, daß Staatspräs. und Premiermin. - zum ersten Male in der Geschichte der Fünften Republik - gegensätzl. polit. Richtungen angehörten, bemühten sich beide,

Politisches System
Vereinigung repräsentativer (Parlament) mit plebiszitären Elementen (Referendum) und Verknüpfung des parlamentar. mit dem präsidentiellen Prinzip; Verfassung von 1958 (mit Änderungen von 1962, 1992 und 1993). Staatsoberhaupt ist der vom Volk direkt für 7 Jahre gewählte Staats-Präs.; er ernennt und entläßt den Premier-Min. und auf dessen Vorschlag die übrigen Mgl. der Regierung; er führt den Vorsitz im Min.rat, kann bestimmte Gesetzesvorlagen oder die Ratifizierung eines Vertrages einer Volksabstimmung unterziehen und die Nat.versammlung auflösen; er kann in bestimmten Fällen ohne Befragen des Parlaments, nach Konsultation des Premier-Min. und der Präs. von Nat.versammlung, Senat und Verfassungsrat, Notmaßnahmen anordnen. Die Exekutive liegt bei der Regierung mit dem Premier-Min. an der Spitze; sie ist der Nat.versammlung verantwortlich und von ihrem Vertrauen abhängig. Die Legislative liegt beim Zweikammerparlament (Nat.versammlung mit 577 auf 5 Jahre direkt gewählten Abg. und Senat mit 321 für 9 Jahre indirekt gewählten Mgl.). Die wichtigsten in der Nat.versammlung vertretenen Parteien sind (nach den Wahlen vom März 1993) Union pour la France (UPF, 460 Sitze; bestehend aus der gaullist. >Sammlungsbewegung für die Republik< [RPR, 247 Sitze] und der liberalen >Union für die Frz. Demokratie< [UDF, 213 Sitze]); Sozalist. Partei (64 Sitze), Radikalsozialist Partei (6 Sitze) sowie die Kommunist. Partei Frankreichs (PCF; 23 Sitze). Streitkräfte: allg. Wehrpflicht, Dienstzeit 1 Jahr; Gesamtstärke (einschl. der strateg. Atomstreitmacht [>Force de frappe<]): rd. 457 600 Mann. (siehe Tabelle Frankreich: Verwaltungsgliederung).
in der innenpolit. Auseinandersetzung ihre Kompetenzen als Verfassungsorgane gegeneinander abzugrenzen und verfassungspolitisch zu sichern. 1988 wurde Mitterrand erneut zum Staats-Präs. gewählt. Die Parlamentswahlen vom März 1993 brachten für die bis dahin die Reg. stellenden Sozialisten eine schwere Niederlage. Sie errangen nur 64 der 577 Sitze, während das Wahlbündnis der bürgerl. Parteien (RPR, UDF) 484 Mandate gewann. Premier-Min. der folgenden bürgerl. Reg. wurde E. Balladur (RPR). Porträts: Gaulle, Charles de Bild, Giscard d\'Estaing, Valéry Bild, Mitterand, François Bild, Delors, Jacques Bild, Chirac, Jacques Bild.

 
 

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