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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Widerstand

Italien unter berlusconi





Silvio Berlusconi wurde im Jahre 1936 in Mailand geboren.

Mit einem Vermögen von 12 Milliarden Dollar ist er zurzeit der reichste Mann Italiens. Neben seinem politischen Engagement ist Berlusconi ebenfalls als Unternehmer in verschiedenen Bereichen tätig: im Bauwesen, Fernsehen, im Verlagswesen wie auch in verschiedenen anderen Bereichen. Des Weiteren gab es gegen Berlusconi schon verschiedene Gerichtsverfahren, die teilweise zu Verurteilungen führten, allerdings mit späterer Amnestie, oder, wie in den meisten Fällen, auf einen Freispruch hinaus liefen.



Berlusconis Laufbahn als Politiker

Im Jahre 1994 verkündete Berlusconi durch das Fernsehn, er wolle in der Politik tätig werden, um das Land vor der "kommunistischen Gefahr", wie er einen möglichen Sieg des Mitte-Links-Bündnisses nannte, zu beschützen. Im selben Jahr gründete er die Partei Forza Italia, deren Vorsitz er übernahm.

Im Jahre 1957 wurde ein Gesetz erlassen, das Personen, die vom Staat Konzessionen (Verwaltungsrechte) mit großem finanziellen Umfang erhalten haben, die Teilnahme an einer politischen Wahl untersagt. Da Berlusconi TV-Übertragungsrechte in großem Maße besitz, hätte er eigentlich bei der Parlamentswahl im Jahre 1994 nicht antreten dürfen. Doch die Regierung verzichtete trotz Proteste auf einen Widerspruch.

Da er mit Hilfe der Medien einen Wahlkampf mit enormem Umfang betreiben konnte, konnte Berlusconi mit seiner Partei Forza Italia eine Mehrheit erlangen. (Erst später wurde ein Gesetz erlassen, dass allen Politiken gleichviel Sendezeit einräumt). Berlusconi wurde zum Ministerpräsident ernannt und somit zum Regierungschef Italiens.

Die Forza Italia bildet eine Koalition mit der post-fassistischen Partei Alleanza Nazionale und der sezessionistischen Lega Nord. Doch als nur wenige Monate später Lega Nord das Bündnis mit Forza Italia beendet, gewinnt bei Neuwahlen das Ulivio-Bündnis und Berlusconi wird von Romano Prodi als Ministerpräsident abgelöst.

Nach sieben Jahren, bei der Parlamentswahl im Jahre 2001, gelingt es der Forza Italia wieder an die Macht zu kommen und Silvio Berlusconi übernimmt erneut den Posten des Ministerpräsidenten. Wieder geht die Partei ein Bündnis mit den Parteien Alleanza Nazionale und Lega Nord ein, doch diesmal tritt noch die christdemokratische UDC und mehrere Kleinparteien der Koalition bei.

Diese zweite Regierungsphase Berlusconis ist seit dem 2.Weltkrieg, und somit seit Gründung der parlamentarischen Republik im Jahre 1946, die längste, allerdings steigt die Zahl der ausgewechselten Minister in neue Höhen auf. Dies ist wohl nicht zuletzt auf Berlusconis Führungsstärke zurück zuführen, jedoch gibt es innerhalb der Koalition diverse Streitigkeiten.

Am 20. April tritt Berlusconi zwar offiziell zurück, doch es handelt sich nur um eine Formalität, denn er wird direkt erneut zum Ministerpräsident ernannt.

Die derzeitige 14. Legislaturperiode in Italien ist die erste, die wie von der Verfassung vorgesehen, fünf Jahre ohne Parlamentsauflösung vonstatten ging.



Der Politische Stil Berlusconis ist etwas eigen. Er sieht sich selbst als eine Alternative zu alten Politikern, und gibt sich auch so. Dies lässt sich durch seine Vergangenheit als Unternehmer erklären. Er will den Wählern, also dem Volk zeigen, das er einer von ihnen ist. Dies erkennt man aufgrund seiner markanten, aber einfachen Slogans und durch seinen "Vertrag mit den Italienern". Er will die Führungsmethoden eines großen Unternehmens auf die Regierung Italiens anwenden. Seine politischen Kontakte knüpft Berlusconi durch freundschaftliche Kontakte zu anderen Staatsoberhäuptern, so zum Beispiel zum amerikanischen Präsidenten G.W. Bush.



Das Parteiprogramm der Forza Italia scheint besonders auf den Vorsitzenden abgestimmt zu sein, ebenso wie die ganze Partei. Das Programm ist hauptsächlich von liberalen Ideen geprägt.

Einige der Reformen, die die Forza Italia erwirkte, haben zu Protesten geführt, so zum Beispiel die Reformen im Bildungswesen und in der Justiz. Eine versprochene Steuerreform blieb aus.

Die Außenpolitik Berlusconis ist mit der der USA vergleichbar, Italien zählte ja zu den Unterstützern der Vereinigten Staaten im Irak-Krieg.



Einer der Kritikpunkte an Berlusconis Politik ist die Tatsache, dass viele seiner Gesetzte auf seine eigenen Interessen zugeschnitten sind oder um seine Anhänger vor Zugriffen der Justiz zu bewahren. Zum Beispiel wurde Bilanzfälschung zum Bagatelldelikt abgestuft.

Dieses Beispiel und noch viele andere sorgen für große Kritik an Berlusconis Regierung.

Berlusconis Politik führte und führt dazu, dass es Italien wirtschaftlich immer schlechter geht und er versucht nur sein Vermögen zu steigern und das Wohl des Volkes steht nicht im Vordergrund, was man auch an seinen Gesetzesänderungen erkennen kann.

 
 



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