Die wahlen von 1997

Im Vorfeld der 97er Wahlen sollte es zu einer Revision des Wahlrechts kommen, was auf Forderungen der Opposition als auch der Regierungsparteien zurückzuführen war. Die Ansichten über die Verwirklichung der Revision liefen allerdings weit auseinander. So schlug die Regierung ein Mischwahlrecht vor, was die Opposition scharf als Versuch des Machterhaltes ablehnte und statt dessen ein totales Verhältniswahlrecht forderte. Gleichzeitig setzte sich die Regierung für die Bildung einer \"unabhängigen\" Wahlkommission ein. Zwar sollte diese Kommission in der Tat zur Hälfte aus Regierungs- und Oppositionsvertretern bestehen, aber gleichzeitig sollte sie um zehn zivile Vertreter des öffentlichen Lebens ergänzt werden, welche eher regierungsnah sind. Als das malische Parlament diese Vorlage dennoch verabschiedete, rief die Opposition das Verfassungsgericht an. Das Urteil wurde mit Spannung erwartet, da ein Urteil zu Gunsten der Regierung den Demokratisierungsprozess in Frage gestellt hätte. Aber das Verfassungsgericht entschied außerordentlich souverän und lehnte den Entwurf ab. Dieser Sieg für die Opposition war gleichzeitig ein Sieg für die Demokratie, wurde doch das Funktionieren der Gewaltenteilung mehr als deutlich sichtbar. Ende 1996 wurde ein Kompromiß gefunden, demnach die Wahlkommission nun eine wirkliche Unabhängigkeit besitzt.
Trotzdem waren die Parlamentswahlen vom 13. April 1997 schlecht organisiert. Es fehlte teilweise an Helfern und Material, Wahlverzeichnisse waren unvollständig und in der Unordnung gelang es einigen Wählern ihre Stimme gleich zweimal abzugeben. Als die ersten Ergebnisse die ADEMA mit über 90% als Siegerin der Wahlen auswiesen, kam es zu Protestmärschen und Demonstrationen. Es gab Verletzte und Sachschäden. Schließlich griff wiederum das Verfassungsgericht als stabilisierendes Element ein und annullierte die Wahlen.Die Neuwahlen wurden für den 20. Juli angesetzt. Die vorher stattfindenden Präsidentschaftswahlen verliefen trotz eines Boykottversuchs der Opposition friedlich und bestätigten Konaré als Staatsoberhaupt. Die Parlamentsneuwahlen waren besser organisiert als die ersten, wieder errang die ADEMA den Sieg mit 129 von 147 Parlamentssitzen. Allerdings kam es diesmal während der Wahlen zu recht schweren Auseinandersetzungen, es gab Verletzte und zwei Tote. Trotzdem wurde die Wahl offiziell anerkannt und auch von Beobachtern als fair eingestuft.
Der Staatspräsident Konaré sah sich dem Problem gegenüber, daß das Parlament eher monolithisch wirkte, während das Land in Unruhe war und die Opposition zum Protest aufrief. Durch zahlreiche Dialoge gelang es ihm schließlich eine Regierung zu bilden, die sowohl aus Vertretern der ADEMA als auch aus Abgeordneten der Opposition besteht. Ob diese Integration der Opposition langfristig hält ist noch fraglich, trotzdem stellt sie einen Akt der nationalen Versöhnung dar, der zur weiteren Entwicklung der Demokratie in Mali beitragen kann. Obwohl also die Wahlen keine Meisterleistung darstellen, sind sie doch anerkannt und haben dem Land seine Stabilität erhalten. Es ist zu beobachten, daß sich alle Parteien bemühen, den Pluralismus aufrecht zu erhalten.