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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Die neue nation - constitution und bill of rights





Nach dem Ende des Krieges und der Unterzeichnung des pariser Friedensvertrages erkannte England die Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten an. Am 25. November 1783 verließen die letzten englischen Truppen das Staatsgebiet des nun freien Staatenbundes. Einen Monat später legte George Washington sein Amt als Ober-Befehlshaber der Armee nieder, und zog sich nach Mt. Vernon zurück.
Die Vereinigten Staaten waren jetzt zwar unabhängig, aber noch keine vereinte Nation. Die Articles of Confederation waren keine Dauerlösung, da sie wie oben beschreiben, nur einen lockeren Staatenbund ohne Vollmachten bildeten. Die Articles of Confederation mußten also revidiert werden und durch eine neue Verfassung ersetzt werden, worüber sich die Einzelstaaten einig waren. Diese neue Verfassung sollte eine Zentralregierung vorsehen, die Aufgaben von gemeinsamem Interesse dürchführen können müsse. Solche wären z.B. eine gemeinsame Aussenpolitik, Verhandlungen mit Indianerstämmen, Kriegsführung und die Verwaltung neuer Territorien.
Um über eine solche Vefassung zu diskutieren trafen sich, im Mai 1787, 55 Delegierte aus allen Staaten außer Rhode Island, in Philadelphia. Diese Versammlung, das Verfassungskonvent wurde, auf vielfachen Wunsch, von George Washington präsidiert. Die Aufgabe dieses Konvents war es, die vielen aufeinandertreffenden Wünsche und Ansichten zu einem Kompromiss zu verarbeiten.
Fest stand, das dies eine Verfassung ohne Vorbild sein würde: Sie sollte auf den Prinzipien der Aufklärung basieren und die souveränität des Volkes ausdrücken. Ausserdem sollten die Regierung nach John Locke´s Theorie zweigeteilt sein.
Das erste Problem war die Frage nach der Souveränität. Unter den Articles of Confederation waren die Staaten souverän. Man wußte das dieser Zustand nicht beizubehalten war. Allerdings wollte keiner der Staaten eine Zentralisierte Regierung wie in England. Man einigte sich deshalb auf ein föderales System, in dem die Staaten einige Vollmachten an die Bundesregierung abtreten mußte, einige behalten durften und andere geteilt wurden. So ist z.B. nur die Bundesregierung für die Aussenpolitik zuständig, für die finanzierung und die Regulierung des Schulsystems wiederum nur die einzelnen Staaten. Beispiele für geteilte Vollmachten sind das Recht Steuern zu erheben und die Aufrechterhaltung der Odnung.
Ein weiteres Problem war einen Meinungsverschiedenheit über die Repräsentation der Einzelstaaten in der legislativen. Die bevölkerungsreichen Staaten forderten eine Legislatur in der die Staaten ihrer Bevölkerungszahl entsprechen repräsentiert waren. Die bevölkerungsärmeren Staaten hingegen forderten eine gleichstarke Representation jedes Staates. Seit 1765 war für die Einzelstaaten eine faire Repräsentation sehr wichtig. Nie wieder wollte man sich von Fremden bevormunden lassen. Man einigte sich also auf einen Vorschlag von Roger Sherman (\"The Great Compromise\") der eine bikamerale Legislatur nach englischem Vorbild empfahl. Kongress sollte in Senat und Repräsentantenhaus geteilt werden. Im Senat bekam jeder Staat 2 Sitze, im Repräsentantenhaus richtete sich die Anzahl der Sitze der Einzelnen Staaten nach ihrer Bevölkerung.
Auch über die Art und die Vollmachten der Exekutiven stritten sich die Delegierten lange. Sollte sie von einer Einzelperson oder einer Gruppe übernommen werden. Man wollte auf keinen Fall einer Einzelpersonen zu viele Vollmachten einräumen, zu schlech waren die Erfahrungen mit den englischen Gouverneuren. Man einigte sich auf einen alle vier Jahre zu wählenden Präsidenten, der zugleich Staatsoberhaupt und Führer der Rgierungsgeschäft ist. Um ihm nicht zu viele Vollmachten einzuräumen muß er sein Kabinett vom Senat bestätigen lassen.
Zum Schluß Etablierte man eine unabhängige Judikative, das Oberste Bundesericht. Die Richter haben über die Gesetzgebung des Kongressen zu Wachen und kann Handlungen des Präsidenten für unkonstitutionell erklären.
Diese drei Staatsgewalten sind in ein System geflochten indem sich alle gegenseitig kontrollieren und welches verhindert, daß eine der Staatsgewalten zu viel Macht akkumulieren kann.
Um diese Vefassung für die Zukunft anpassungsfähig zu machen wurde eine Klausel eingebaut die es erlaubte das Dokument durch Zusatzartikel (\"Ammendments\") zu erweitern. Die ersten 10 Zusatzartikel (\"Bill of Rights\") wurden schon am 15. Dezember 1791 wirksam. Sie waren schon währen des Verfassungskonvents gefordert worden um den Bürgern gewisse Rechte zu garantieren, unter anderem um sie für die Idee des Bundesstaates zu gewinnen gegenüber welcher viele noch skeptisch ware. Es dreht sich beim \"Bill of Rights\" um folgende Rechte:


* Das Recht auf Glaubensfreiheit
 Die meisten Einwanderer kamen aufgrund Religiöser Verfolgung in Europa nach Amerika. Man wollte jegliche Religiösen Zwänge Verbannen und den Anhängern jeder Religion ein Leben in Frieden ermöglichen.

* Das Recht auf Meinungsfreiheit
 Die Macht geht vom Volke aus. Dies war die Grundlage der neuen Verfassung. Die Meinungsfreiheit ist für eine Demokratie essentiell. Vor der Revolution war das Recht auf Meinungsfreiheit nicht gegeben.

* Die Pressefreiheit
 Auch die Pressefreiheit war vor der Revolution nicht garantiert. Zeitungen konnten zensiert werden.
* Das Recht sich friedlich zu Versammeln
 Während der Unruhen wurden Versammlungen von Kolonisten vonden Engländern Aufgelöst. Ein Beispiel dafür ist die oben gennante Virginia Volksversammlung die vom englischen Gouverneur aufgelöst wurde.

* Das Recht eine Miliz zu Gründen
* Das Recht Waffen zu besitzen und mit sich zu führen
 Mit der Garantie dieser Rechte wollte man den Bürgern das Recht zugestehen sich gegen Staatsfeinde zu wehren. Wären die oben genannten \"minutemen\" und die Kolonial Armee, die anfänglich nichts anderes als eine Miliz war, nicht gewesen wären die Vereinigten Staaten nicht unabhängig geworden. Ausserdem war das Leben in Amerika, vor allem in den West-Territorien, ende des 18. Jahrhunderts noch gefährlich: Es gab genügend Indianer und wilde Tiere gegen die sich die Siedler wehren können mußten.
* Das Recht auf gerechte Wiedergutmachung von Beschlagnahmungen
* Der Schutz vor Einquartierung von Soldaten in Friedenszeiten
 Diese Rechte wurden garantiert um Abstand von der oben genannten Quartierakte von 1764 zu nehmen.
* Der Schutz vor Willkürlichkeit der Exekutiven, Durchsuchungsbefehle dürfen nur auf konkreten Verdachtsmoment ausgestellt werden und müssen die zu beschlagnahmenden Objekte und die zu vehaftenden Personen Konkret nennen.
 Man garantierte diesen Schutz aufgrund der Willkür der Engländer mit den \"Writs of Assistance\" die zum damaligen Zeitpunkt die Kolonisten aufbrachte. Man wollte solche Maßnahmen für immer verbannen.
* Der Schutz vor der Willkür des Rechtssystems
* Das Recht die Aussage zu verweigern
* Das Recht auf gerechte Gerichtsverhandlungen
* Der Schutz vor überzogener Untersuchungshaft
* Das Recht auf Geschworene bei Strafprozessen und Zivilprozessen
* Der Schutz vor einer zweiten Verhandlung des gleichen Vergehens
* Der Schutz vor überzogenen Strafmaßnahmen des Staates
 Dieses waren Reaktionen auf das englische Rechtssystem, an dessen Willkür sich die Amerikaner noch erinnern konnten. Man wollte ihnen garantieren , daß es nie wieder zu einem solch willkürlichem Rechtssystem kommen würde.
* Der Schutz vor Einschränkung der Bürgerrechte durch den Staat
 Die von der Amerikanern in schweren Schlachten erkämpften Rechte sollten ihnen garantiert werden.


Nun war der Grundstein gelegt. Die Vereinigten Staaten waren unabhängig, hatten eine Verfassung ohnegleichen und schriftlich fixierte, unantastbare Grundrechte. Sie schufen damit den ersten Staat dessen Regierung sich zur Demokratie bekannte. Der freiheitkampf der Kolonisten wirkte auf die Völker Europas zurück. Die Auswirkungen zeigten sich wenig später in Frankreich, wo das Volk dem amerikanischen Beispiel folgte und in einer eigenen Revolution die Monarchie beseitigte um sie durch eine Demokratie zu ersetzen.

 
 



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