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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Das erblühen der parteienlandschaft





In derAnfangsphase der Demokratisierung Malis spielten die politische Parteien keine Rolle, vielmehr ist die zentrale Figur hier Touré. Doch bleibt nicht zu vergessen, daß die Gruppen, die an der Organisation der Protestmärsche und Streiks beteiligt waren, -unter ihnen die jetzige Regierungspartei ADEMA -, als Vorläufer von politischen Parteien gelten müssen, da ein Einparteienstaat die Existenz weiterer politischer Parteien ausschließt.
Die von dem Übergangskomitee verabschiedete Charta der Parteien ist ein wichtiger Schritt um die Gründung von Parteien und deren Förderung voranzutreiben. So wurden zwar Parteigründungen auf ethnischer, religiöser, regionaler, geschlechtlicher und beruflicher Basis verboten, aber dem Mehrparteiensystem wird eine beträchtliche Bedeutung innerhalb des politischen Lebens zuerkannt. So sind die Parteien zuständig für die Kandidatenaufstellung bei Wahlen, Information der Wähler, Mitwirkung bei Auszählung der Stimmen und Fortbildung der gewählten Kandidaten. Wenn bisher nur die Einheitspartei von der Verfassung getragen wurde, so ist jetzt sogar die Opposition verankert und mit der Aufgabe betraut, die Regierung zu kontrollieren (Art. 40) . Auch die Konkurrenz der Parteien ist in der Verfassung verankert (Art. 28) .
Die konsequente Legalisierung von Parteien führte zu einer starken Zersplitterung der Parteienlandschaft, vor den Wahlen 1992 zählte man siebenundvierzig . Allerdings ist die Zahl der Parteien, welche als erfolgreich und nachhaltig einstufbar sind, wesentlich geringer. Die drei wichtigsten sollen hier kurz vorgestellt werden: Die ADEMA, im Moment stärkste Partei, ging Ende der achtziger aus einer in Dakar ins Leben gerufenen Demokratiebewegung hervor. Ihr Generalsekretär Alpha Oumar Konare ist seit 1992 Staatspräsident. Er studierte Geschichte und promovierte in Warschau, gründete 1989 die erste unabhängige Tageszeitung Malis . Er ist Mitbegründer der ADEMA, deren Mitglieder hauptsächlich aus der Lehrer- und Ärzteschaft des Landes kommen.
Die CNID ist die wichtigste Oppositionspartei des Landes. Auch ihre Wurzeln liegen in den achtziger Jahren, wo ihre Vorläufer in Paris gegründet wurden. Die CNID brach 1995 auseinander, nicht aufgrund programmatischer Gegensätze sondern wegen interner Führungskämpfe. Ihr Vorsitzender ist Mountaga Fall.
Die dritte wichtige Partei Mali ist die US-RDA, sie ist die wiedergegründete Partei des ehemaligen Staatschefs Modibou Keita und ihre Wurzeln reichen zurück bis in die Kolonialzeit. Ihr Erbe ist eindeutig marxistisch-leninistisch und es ist nicht ersichtlich inwiefern sie sich heute von dieser Doktrin gelöst hat. Allen drei Parteien ist gemein, daß sie Zusammenschlüsse aus verschiedenen Splittergruppen sind. Ein wirkliches Programm ist bei Ihnen daher auch nicht zu erkennen, eine Besonderheit, die für viele afrikanische Parteiensysteme gilt. Allgemein läßt sich sagen, daß die Parteien in Mali eine Art Selbstfindungsprozess durchlaufen, die vielen internen Führungskämpfe belegen dies sehr deutlich .

 
 




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