-
Politische Begründungen
Wandel in der Außenpolitik
Unter Präsident Roosevelt erfuhr die Außenpolitik einige Wandlungen und da immer öfter Gegner des Imperialismus in den USA auftauchten, zögerte er mit dem Aufbau eines Kolonialreiches und praktizierte die indirekte Herrschaft durch wirtschaftliche Kontrolle.
"big stick policy"
1901 verkündete Roosevelt die "big stick policy", in der USA das Recht beansprucht gegebenenfalls "in der westlichen ...
mehr
-
Gliederung:
-Allgemeines
-Aufgaben
-Prägung des Amtes der Person
-Wahl und persönliche Vorraussetzung
- Wirkung im In-Ausland
-Zusammenwirkung der Verfassungsorgane
-Beendigung des Amtes
1.Allgemeines
Unsere Staatsform ist die einer Republik. Das bedeutet, dass an der Spitze unseres Staates ein Präs ...
mehr
-
Der Bundespräsident ist das einzige Verfassungsorgan, das aus nur einer Person besteht. Die Persönlichkeit des Amtsinhabers prägt deshalb zwangsläufig die Amtsführung in besonderem Maße. Nicht zuletzt aus diesem Grunde hat die bisherige Staatspraxis maßgeblichen Einfluss auf die heutige verfassungsrechtliche Stellung des Bundespräsidenten genommen. So entspricht es guter Übung, dass sich das Staatsoberhaupt mit öffentlichen Äußerungen zu tagesp ...
mehr
-
Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl, also im Verhältnis der Stärke der in den Landesparlamenten vertretenen Parteien, gewählt werden. Die Wahl des Bundespräsidenten ist die einzige Aufgabe dieser Versammlung. Der Bundespräsident muss Deutscher sein, da ...
mehr
-
Ein Blick auf den Terminkalender zeigt, wie vielfältig die Aufgaben des Bundespräsidenten im Inland sind. Neben den \"amtlichen\" Funktionen, die sich aus den Vorschriften des Grundgesetzes ergeben, obliegen ihm als Staatsoberhaupt Aufgaben, die sich unter dem Begriff der \"Staatspflege\" zusammenfassen lassen. Der Bundespräsident ist \"lebendiges Symbol\" des Staates. Über den Parteien stehend, wirkt er in Reden, Ansprachen, Gesprächen, durch ...
mehr
-
Der Bundespräsident ist nach dem Grundgesetz als Staatsoberhaupt nicht Teil der Exekutive. Er steht über den drei Gewalten. Das gilt auch für den außenpolitischen Bereich. Er kann jedoch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die langfristigen Probleme lenken, die einer Lösung bedürfen, aber nicht Gegenstand der exekutiven Politik sind. Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich. Das gibt ihm eine wichtig ...
mehr
-
Gegenseitige Abhängigkeit der Verfassungsorgane: In einem Staat wie der Bundesrepublik Deutschland können die Verfassungsorgane nicht isoliert nebeneinander agieren. Ihre Funktionen sind aufeinander abgestimmt. Um sie sachgemäß wahrnehmen zu können, bedarf es der gegenseitigen Unterrichtung und des Zusammenwirkens. Der Bundespräsident pflegt vielfältige Kontakte mit den anderen Verfassungsorganen.
Mit dem Bundestag
Berührungspunkte ...
mehr
-
Das Amt des Bundespräsidenten endet mit Ablauf der Amtszeit, im Falle des Todes oder bei vorzeitiger Erledigung durch Verzicht, Verlust der Wählbarkeit oder durch Amtsverlust im Verfahren nach Art. 61 GG. Diese Vorschrift regelt die Amtsenthebung durch das Bundesverfassungsgericht auf Antrag des Bundestages oder des Bundesrates, wenn festgestellt wird, dass der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bu ...
mehr
-
Die Europäische Union(EU) hat im Zuge ihrer Vereinheitlichung Europas eine neue gemeinsame Währung geschaffen: den Euro. Auf diesen Namen einigten sich die Regierungschefs der elf Teilnehmerländer am Gipfeltreffen von Madrid im Dezember 1995. Diese elf Länder die am Projekt Euro teilnehmen sind: Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Finnland. Die anderen Mitgliedssta ...
mehr
-
In der Europäischen Union gibt es unter anderem den unbegrenzten, freien Handel mit Waren, Dienstleistungen und Kapital. Bald wird es zur Vervollständigung dieses Binnenmarktes auch eine einheitliche Währung geben, den EURO. 1991, in Maastricht, entschlossen sich die Mitgliedsstaaten, nach einem 4 Jahrzehnte dauernden Einigungsprozeß, ihre Währungshoheit an Europa abzugeben. Weil die einzelnen Staaten sehr unterschiedliche wirtschaftliche Verhä ...
mehr
-
Im Frühjahr 1998 wird die Entscheidung des
Europäischen Rates über die Teilnehmerländer
getroffen. Das EWI wird zur Europäischen Zentralbank
in Frankfurt am Main.
Am 1. Jan.1999 ist Eintritt in die Währungsunion. An diesem Stichtag werden auch die Wechselkurse nationale Währung > Euro festgelegt. Der Wechselkurs liegt heute bei 100 DM zu 193 Euro. Ab diesem Tag rechnen erst nur die Banken untereinander mit dem Euro ab. Als Bürger kann man ...
mehr
-
Ein Binnenmarkt ist ein Gebiet ohne Grenzen für ein wirtschaftliches Geschehen, das sich von einem Ort zum anderen bewegen soll. Das wirtschaftliche Geschehen können verkaufte Waren, arbeitsuchende Menschen, angebotene Dienstleistungen oder das notwendige Kapital sein. Ein Binnenmarkt war bisher gleich mit dem Gebiet von beispielsweise Deutschland oder Österreich. Das wirtschaftliche Geschehen in einem Binnenmarkt wird durch viele Gesetze, Ve ...
mehr
-
Nach den ersten 15 Jahren raschen Wirtschaftswachstums der EU traten ab Mitte der siebziger Jahre Probleme in der Weltwirtschaft auf, von denen auch die EU betroffen wurde:
. Weltmarktpreise für Energie- und Rohstoffe sind sprunghaft gestiegen,
. Gesamtwirtschaftliche Wachstumsraten gingen deutlich zurück,
. Mehrere Industriezweige (Stahl, Auto, Textil, Schiffbau) gerieten unter einen weltweiten Konkurrenzdruck,
. Defizite in den Haush ...
mehr
-
Die Ziele bestanden weitgehend in der Abschaffung noch bestehender Hindernisse und der Steigerung der wirtschaftlichen Erzeugnisse im gemeinsamen Markt:
. Durch Abschaffung aller Handelshemmnisse können erhebliche Kosten eingespart werden,
diese konnten bis heute weitgehend beseitigt werden.
. Ein stärkerer europäischer Wirtschaftsraum kann in der Konkurrenz mit den USA und Japan auf den Weltmärkten besser bestehen,
auch dieses Kriterium ...
mehr
-
Bei der Beseitigung der Behinderungen an den Binnengrenzen ging es um weitreichende Maßnahmen:
. Die unterschiedlichen Steuern mußten angeglichen werden,
dieser langwierige Vorgang braucht noch einige Zeit.
. Die technischen Normen vereinheitlichen,
diese Aufgabe ist weitgehend erfüllt worden.
. Berufliche Qualifikation anerkennen,
diese Aufgabe weist noch ein paar Defizite in einigen EU-Ländern auf.
. Grenzüberschreitende Dienstleistu ...
mehr
-
Jeder Handel innerhalb der EU wird als Binnenhandel bezeichnet.
Dafür mußten die sichtbaren Grenzen abgeschafft werden (Ausnahme: wenn mitgeführte Waren nicht für privaten Gebrauch vorgesehen sind d.h. Richtmengen müssen eingehalten werden), und um dies zu erreichen mußten die Unterschiede von den Ländern in der Besteuerung der Waren einander angeglichen werden. Dabei traten jedoch weitere Probleme auf:
Wer bekommt die indirekte Steuer (z.B. ...
mehr
-
Die Freizügigkeit gilt EU-weit. Zur Freizügigkeit gehören:
freie Einreise, freier Aufenthalt, freies Wohnrecht, Niederlassungsfreiheit, Freiheit der Arbeitsplatzwahl.
Die Schlechterdarstellung aufgrund der Staatsangehörigkeit ist im
Binnenmarkt verboten. Deswegen wurde auch beim Fußball die Ausländerregel in der EU geändert (es gibt jetzt keine Begrenzung auf dem Platz für Spieler aus der EU mehr), und außerdem wurde deshalb die Hochschuldip ...
mehr
-
Da es keine Begrenzung für Waren gibt, kann es auch keine für Dienstleistungen geben (Beispiel: Versicherungsunternehmer aus EU-Ländern können ihre Policen auch in jedem anderen EU-Land verkaufen).
Keine Grenzen für Kapital
Da es keine Grenzen für Waren, Dienstleistungen und Personen gibt kann es auch keine für den Kapitalverkehr geben, d.h. das Kapital kann ungehindert über die Grenzen fließen und jeder kann sich innerhalb der EU die gün ...
mehr
-
Vorteile:
Der europäische Binnenmarkt bringt sehr viele Vorteile für die Bürger der europäischen Union. Als größter Vorteil ist natürlich der Wegfall der Grenzen und der damit verbundenen Staus anzusehen.
Wenn man jetzt in den Urlaub fährt, braucht man nicht mehr lange Wartezeiten für Grenzkontrollen einzuplanen. Denn auch die Bearbeitung von 70 Milliarden Zolldokumenten ist weggefallen, die ebenfalls sehr viel Zeit in Anspruch nimmt.
D ...
mehr
-
Alles, was man bisher im Heimatland unbehindert tun konnte, kann man jetzt im ganzen Binnenmarkt tun, ein Gebiet neunmal so groß wie Deutschland. In diesem Raum kann man beliebig seinen Wohnsitz wählen, eine Arbeit annehmen, ein Geschäft eröffnen, an Kommunalwahlen teilnehmen, frei reisen, unter einiger weniger Bedingungen ein Studium beginnen oder sich zur Ruhe setzen.
Da seit dem 26.3.1995 "Schengen" in Kraft ist, kann man an jeder Stelle d ...
mehr
