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Agenda 2010:
Reformvorhaben der Bundesregierung zur Verbesserung und Umstrukturierung des Arbeitsmarktes
Hartz - Konzept:
Reformvorschläge aus der Kommission
Bündel von verschiedenen Reformmaßnahmen
Hartz 4 tritt am 1. Januar 2005 in Kraft
Hat seinen Namen von Peter Hartz (im Personalvorstand von VW)
Hartz I:
Erleichterung von neuen Arbeitsformen
Schafft Voraussetzungen für mögl. Einstellung Arbeitsloser
Personal – Service – Agentur (Zeitarbeitsfirmen)
Leiharbeit durch staatl. Agentur
Hart II:
· Minijob:
o 400 € Basis
o Arbeitgeber bezahlt pauschal 25%
· Midijob:
o Von 400 – 800 € steigt die Höhe der Abgaben stufenweise an
o Steuerfrei & Abgabenfrei
· Ich – AG:
o Arbeitslose machen sich selbstständig und werden gefördert
§ 600 € / mtl. 1.Jahr
§ 360 € / mtl. 2.Jahr
§ 240 € / mtl. 3.Jahr
· Job-Center:
o Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger
Hartz III:
· Bundesanstalt für Arbeit wird Bundesagentur für Arbeit
Hartz IV:
· Regelt Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
· Verschiedene Gemeinden und Kreise haben die Möglichkeit die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zu übernehmen
· Aus Arbeitslosengeld wird Arbeitslosengeld I
· Arbeitslosenhilfe und Hilfe zum Lebensunterhalt werden Arbeitslosengeld II
o Alte Bundesländer:
§ 345 € / mtl.
§ Wohngeld
§ Heizgeldunterstützung
§ Sonstige zulagen
· Schwangere
· Schwerbehinderte
· Alleinerziehende usw.
§ Bei Ehepaaren 2 x 90% des Grundbetrages
§ Für jedes Kind zum Grundbetrag zwischen 60 (bis 14J.) und 80 % (bis 18 J.)
§ Zuschlag für Arbeitssuchende, die innerhalb der letzten zwei Jahre, vor dem Antrag auf ALG II, ALG bezogen haben
· 1. Jahr max.160 € (Ehepaar 320 €)
· max. 60 € für jedes Kind
· 2. Jahr Halbierung
· 3. Jahr Wegfall
Vor- und Nachteile von Hartz IV:
+
-
Näher am Arbeitslosen, ohne Umwege über Behörden
Abbau des Sozialstaates
Kinder und Eltern werden nicht in die Bedürftigkeitsprüfung mit einbezogen
Bevor man ALG II bekommt, muss man vom eigenen Vermögen leben
Zusätzliche Arbeitsplätze in der Arbeitsorganisation
Befürchtung von:
Umzügen
Zusammenbruch lokaler Immobilienmärkte
Probleme:
Einführung ist aufwändig und kompliziert
Man wollte ausschließlich Beamte aus dem Westen
W. Clement forderte auf, auch Beamte aus dem Osten zu nehmen => Verärgerung
Montagsdemonstrationen
Vermögen:
200 € pro Person/Lebensjahr -> höchstens 13.000 €
vor 1948 geboren, dann 520 € -> höchstens 33.800 €
bei Kindern unter 18 Jahren: Vermögensfreibetrag von 4.100 €
750 € für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft, für notwendige Anschaffungen
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