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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

Geringe wahlbeteiligung- über den zusammenhang von demokratie und zivilgesellschaft





Im Vergleich zur Politik im Bund und in den Ländern fristet die Gemeindepolitik in der öffentlichen Meinung oft ein Schattendasein. Dies drückt sich im geringen Informationsstand der Bevölkerung aus, aber auch im mangelnden Interesse an den politischen Institutionen auf der kommunalen Ebene. Die Geringschätzung zeigt sich bereits bei den Kommunalwahlen. Sie finden weit weniger Resonanz als die Wahlen zum Bundestag oder die Landtagswahlen. Ein Phänomen ist den Wahlen auf drei Ebenen gemeinsam: es ist allgemein eine fallende Tendenz bei den Wahlbeteiligungen festzustellen.

Über die Gründe für die nachlassende Wahlbeteiligung mögen in den verschiedenen politischen Lagern unterschiedliche Meinungen bestehen. Insbesondere dann, wenn man davon ausgeht, dass lebendige Demokratie Mitwirkung und Mitbeteiligung voraussetzt. Letztlich ist Wahlbeteiligung auch ein Indiz dafür, wie groß das Vertrauen der Menschen in die Politik und die politisch Verantwortlichen ist. Auffallend auch, dass in der Regel die Wahlbeteiligung um so größer wird, je weiter sich die Wahl von der kommunalen Ebene entfernt.

Die Zivilgesellschaft begründet die Demokratie als eine Regierungsform, in der nicht Politiker und Bürokraten, sondern emanzipierte Menschen legitime Gewalt ausüben, um ihre Freiheit mit Leben zu erfüllen. Diese Freiheit enthält zugleich die Pflicht zu sozialer Verantwortung und zur Wahrnehmung staatsbürgerlicher Rechte. Als Mittler zwischen Staat und Markt kann zivile Gesellschaft einen aufdringlichen Staat eindämmen.

 
 




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