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wirtschaft artikel (Interpretation und charakterisierung)

Die steuerreform in Österreich



Auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen ist folgendes zu lesen:
Gutes Zeugnis für Österreichs Steuerpolitik
Der OECD-Bericht stellt dem österreichischen Steuersystem im großen und ganzen ein sehr gutes Zeugnis aus. Die Steuerreformen des letzten Jahrzehnts haben substantielle Änderungen in die erwünschte Richtung gebracht. Trotzdem werden auch in Zukunft weitere Steuerreformschritte notwendig sein.

OECD für Senkung lohnabhängiger Abgaben und einkommensabhängige Transfers
Ähnlich der Bundesregierung sieht die OECD eines der wesentlichsten Probleme in der hohen Besteuerung des Faktors Arbeit. Allerdings beurteilt die OECD konkret diskutierte Lösungsmöglichkeiten, die auf eine stärkere Belastung von Ressourcen hinzielt, insbesondere bezüglich der Beschäftigung sehr skeptisch. Im Sinne einer sehr breiten Sicht sollten - so die OECD - auch die Sozialversicherungsbeiträge und das Transfersystem in eine Abgaben- und Förderungsreform einbezogen werden. Die OECD anerkennt auch die österreichischen Bemühungen um eine Steuerharmonisierung in der EU, die insbesonders auch die Energie- und anderen Ökosteuern umfassen soll.

Mehr Steuerverantwortung bei den Bundesländern
Bezüglich der Verteilung der Steuern auf die Gebietskörperschaften wird kritisch vermerkt, daß in Österreich ein sehr hoher Teil der Steuern auf Bundesebene erhoben und nach fixen Schlüsseln an Bundesländer und Gemeinden weiterverteilt wird, was deren finanzielle Verantwortlichkeit wesentlich schwächt. Im Frühjahr 1997 wurde die Steuerreformkommission beauftragt, daß österreichische Steuersystem einer vorbehaltlosen Prüfung zu unterziehen und Änderungsvorschläge zu unterbreiten. Die wenigen, aber wesentlichen Vorgaben an die Experten waren die Entlastung des Faktors Arbeit, die Überprüfung der Kapitalbesteuerung, eine Ökologisierung unseres Steuersystems und nicht zuletzt die \"Konvergenzkompatibilität\" dieser Reform.

 
 

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