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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Einige besonderheiten des us - systems:


1. Finanz
2. Reform

. Der Präsident hat gegenüber dem Kongreß ein Veto.
. Der Senat hat gegenüber dem Präsidenten ein Veto.
. Senat und Präsident sind bei Führung der Außenpolitik aneinander gebunden.
. Gerichtsbarkeit ist in den USA eine pol. Instanz, die im wesentlichen in die Gesellschaft eingreift (wie zB. Rassenfrage)
. Die einzelnen Bundesstaaten haben viele Rechte, was die Streuungstendenz stärkt und die Bildung dicht organisierter Parteien erschwert.

Senat und Repräsentantenhaus werden direkt vom Volk gewählt. Der Präsident muß nicht aus der Partei kommen, (Beispiel: Eisenhower) er muß nur von einer der Großparteien nominiert werden. Die Macht des Präsidenten gegenüber dem Kongreß wird an der Nahtstelle der beiden Organe sichtbar, beim Vetorecht. Wie bereits erwähnt kann der Präsident sein Veto gegen Kongreßbeschlüsse einlegen, allerdings kann der Kongreß dieses Veto mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen.

Der Präsident formiert sein Kabinett und die Spitzenbürokratie. Der Präsident ist für vier Jahre in seinem Amt nicht gefährdet. Die Wahlbeteiligung in den USA ist auffallend gering. Bei Präsidentschaftswahlen beträgt sie um die 60, bei Zwischenwahlen in den Kongreß fällt sie unter 50. In den USA ist die Wahlbeteiligung abhängig von der Rassen -, Klassen - und Schichtenzugehörigkeit. Je wohlhabender, je besser gebildet ein Amerikaner ist, desto eher nützt er sein Wahlrecht. Daraus resultiert das Problem des Rassismus, weil die Mehrheit der ethnischen Minderheiten in den USA zu den untersten, sozialen Schichten zählt.

Bleibt die Demokratie auf einen Teilbereich der Gesellschaft beschränkt, so nimmt sie auch dort Schaden. Das politische System der USA, das eine ausgeklügelte Konstruktion zur Sicherung der Demokratie ist, das aber in seiner Praxis die Defizite dieser Demokratie spüren läßt, ist ein deutlicher Beleg.

 
 

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