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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Die geschichtliche entwicklung der parteien


1. Finanz
2. Reform



Politische Parteien gab es bereits in der Antike. Die Entwicklung der modernen Parteien als festgefügte Körperschaften war im allgemeinen ein Vorgang des 18. Und 19. Jahrhunderts, der stark vom Beispiel des englischen politischen Lebens beeinflußt war, wo sich zuerst im
18. Jahrhundert Tories und Whigs als relativ feste Parteien herausbildeten, die geschlossen zu bestimmten politischen Fragen Stellung nahmen und sich in der Staatsführung
ablösten (Zweiparteiensystem). Schärfer umrissene Parteigruppen bildeten sich in den amerikanischen Unabhängigkeitskämpfen und in der Französischen Revolution .
In Deutschland entstanden die ersten Parteien während der Revolution von 1848 .
In den Jahren danach bildeten sich vier politische Hauptrichtungen heraus :
Die konservativen Parteien, die bürgerlichen bzw. liberalen Parteien, das katholische Zentrum und die Sozialdemokratie , von der sich im Laufe des Ersten Weltkrieges und endgültig 1919 die Kommunistische Partei abspaltete .
Die heutige Bedeutung erreichten die Parteien jedoch erst mit der mit der Einführung des parlamentarischen Regierungssystems und des allgemeinen und gleichen Wahlrechts
im Jahre 1918 . In der Weimarer Republik gab es eine Vielzahl von Parteien .
Dies lag nicht zuletzt am derzeitigen Verhältniswahlrecht .
Dadurch gelang es auch kleinen Parteien, bereits mit geringen Wählerstimmen Abgeordnete ins Parlament zu schicken .

Nach der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten und deren Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei 1933 wurden die anderen Parteien verboten .
Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches 1945 bildeten sich, mit Erlaubnis der Siegermächte, wieder verschiedene Parteien .
In der sowjetischen Besatzungszone schlossen sich im April 1946, unter dem Druck der sowjetischen Besatzungsmacht, die Kommunistische Partei und die dortige Sozialdemokratische Partei zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zusammen.
Die meisten Sozialdemokraten in den westlichen Zonen lehnten diesen Zwangszusammenschluß ab . Vor allem Kurt Schumacher unternahm alles, um eine solche Vereinigung zu verhindern . Dies gelang ihm aber nur in den westliche Zonen .
Mit Gründung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands , die in einzelnen Städten und Orten bereits im April und im Mai 1945 vollzogen wurde, konnte an die Tradition der Partei aus den Jahren vor 1933 angeknüpft werden .
Neu war dagegen die Christlich-Demokratische Union (CDU) . In ihr sammelten sich ehemalige Mitglieder des Zentrums, der konservativen und z.T. auch liberalen Parteien .
Dabei spielte der Gedanke der Union, Christen beider Konfessionen zusammenzufassen, eine tragende Rolle. In der Partei setzte sich Konrad Adenauer (1876-1967), der spätere Bundeskanzler, als Parteiführer durch. In Bayern entstand gleichzeitig als christliche Partei die Christlich-Soziale Union (CSU), die nur in diesem Bundesland zur Wahl antritt und mit der CDU im Bundestag bisher eine gemeinsame Fraktion gebildet hat .

Liberale Politiker sammelten sich in der Freien Demokratischen Partei (FDP) .
Auch in ihr waren zu Beginn Politiker tätig, die schon vor 1933 in den Liberalen Parteien aktiv gewesen waren, so z.B. Theodor Heuss (1884-1963), der spätere erste Bundespräsident .
Im ersten Deutschen Bundestag 1949 waren 12 Parteien vertreten .
Inzwischen hat sich ihre Zahl auf fünf Parteien in vier Fraktionen verringert .
Dafür waren vor allem folgende Gründe ausschlaggebend :
Durch die Einführung der Fünf-Prozent-Klausel im Bundeswahlgesetz wurde den kleineren Parteien der Zugang zum Parlament erschwert .
Auf Grund des in Artikel 21, Abs. 2 des Grundgesetzes vorgesehenen Verbots von Parteien , die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, wurden 1952 die neonazistische Sozialistische Reichspartei und 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands durch das Bundesverfassungsgericht verboten .
Da im Gegensatz zur Weimarer Republik die Wirtschafts-, Sozial- und Staatsordnung der Bundesrepublik sich als relativ stabil erwies, gab es bislang kaum Ansatzpunkte für die Bildung neuer Parteien .

Den GRÜNEN, die sich als neue Partei aus Bürgerinitiativen für Umweltschutz und Teilen der Friedensbewegung gebildet haben, ist es gelungen, in den 70er Jahren in die meisten Landtage und 1983 in den Bundestag einzuziehen .
Heute erheben die Partei den Anspruch, Volksparteien zu sein, d. h. ihre Mitglieder und ihre Wähler kommen aus allen Gruppen der Bevölkerung .

 
 



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