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recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Ordnungswidrigkeit

Die entwicklung des wahlrechtes


1. Finanz
2. Reform

Die Dezemberverfassung hatte das Wahlrecht gebracht, es gab aber Einschränkungen.
Dieses Wahlrecht war ein Zensuswahlrecht, daß hieß, daß derjenige, der eine gewisse Steuerleistung aufbringen konnte wählen durfte. (10 Gulden)
Damals konnten sich so etwas nur Reiche leisten.
Das ganze Land wurde in Kurien (Gesetzliche Verwaltung) unterteilt
Nämlich in Die großen Grundbesitzer

Handel und Gewerbekammern
Städte

Landgemeinden
Dieses Wahlrecht war aber unfair., denn es wurden bestimmte Kurien bevorzugt.

(Adel, und Großgrundbesitzer)

Das Wahlrecht war nicht allgemein, indirekt und nicht geheim.
Das heißt daß die Abgeordneten durch den Landtag gewählt wurden.

1873
Sechs Jahre später wurde das Wahlrecht geändert. Es wurde nun bestimmt, daß die Abgeordneten zum Reichstag durch direkte Wahlen zu bestätigen seien.


1. Kurie 53 Stimmen für ein Mandat
2. Kurie 23 Stimmen für ein Mandat

3. Kurie 3000 Stimmen für ein Mandat !
4. Kurie 10 000 Stimmen für ein Mandat !

Die Dezemberverfassung geht auf die Deutsch - Liberalen zurück.

(2. Kurie)


1882
Es erfolgt erneut eine Änderung des Wahlrechts durch ein Mitglied der Konservativen Regierung, mit Namen Taaffe. Der Wahlzensus wurde von 10 Gulden auf 5 Gulden herabgesetzt.
Die Kleinbürger bekamen mehr Rechte. Das Nationalitätenproblem war der Grund dafür.
Das slawische Großbürgertum wurde außerdem aufgewertet.

ad Wahlrecht der Sozialgerichtsbarkeit

# Die tägliche Arbeitszeit wird auf 11 Stunden verringert.

# Die Kinderarbeit wird verboten
# Eine Krankenversicherung wird eingeführt

Taaffe hat allerdings auch versucht, daß allgemeine Wahlrecht einzuführen. Die Zeit war aber noch nicht reif für eine solche Reform : Taaffe wurde gestürzt.



1892
Die nächste Wahlreform wurde von Ministerpräsident Badeni durchgeführt. Dazu wurde eine weitere Kurie eingeführt.
5. Kurie: Jeder männliche Staatsbürger über 24 Jahre durfte wählen. Er versucht seine Nationalitätenpolitik fortzuführen. Sein Bestreben war es, eine neue Sprachenverordnung aufzustellen. Die Sprache der jeweils stärksten Partei mußte man im Land beherrschen. Es wurde daher vereinbart, daß die Parteien die zwei Sprachen des Landes beherrschen mußten.


1907
Die nächste Wahlreform wurde von Beck durchgeführt.
Es war dies das allgemeine, direkte und geheime Wahlrecht für alle Männer des Landes über 24 Jahren und ohne Frauen.
Beck erhoffte sich davon eine Stärkung der Massenparteien und die Schwächung der bürgerlich nationalen .

Im gleichen Jahr kam es zu Wahlen.
Die großen Parteien kamen als Sieger hervor. Man hoffte nun, daß die Sozialdemokraten eine soziale und nicht eine nationale Gruppe werden. Die Rechnung ging leider nicht auf.
Es gab nämlich dann bei den SD eine Aufsplitterung. Man regierte daher in den letzten Jahren der Monarchie mit dem § 14 Notverordnungsgesetz. (Wenn der Reichsrat nicht einsatzfähig ist, kann der Kaiser Verordnungen mit vorübergehender Wirksamkeit beschließen.)
Im November 1918 wurde die Republik ausgerufen.
In dieser Zeit wurde auch das Frauenwahlrecht vereinbart.

 
 

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