Startseite   |  Site map   |  A-Z artikel   |  Artikel einreichen   |   Kontakt   |  
  


recht artikel (Interpretation und charakterisierung)

Der politische krisenmechanismus (berliner - mechanismus)


1. Finanz
2. Reform

Beim ersten Treffen des KSZE-Rates im Juni 1991 in Berlin wurde ein Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in dringlichen Situationen eingerichtet, der auch KSZE-Krisenmechanismus des Ausschusses Hoher Beamter genannt wird. Jeder Teilnehmerstaat kann bei Verdacht einer Verletzung der KSZE-Schlußakte oder anderer sicherheitsgefährdender Zwischenfälle von dem betroffenen Staat Auskünfte verlangen, die dieser innerhalb von zwei Tagen beantworten muß. \"Bleibt die Situation weiterhin ungeklärt, so kann \"jeder der betroffenen Staaten\" den amtierenden Vorsitzenden des Ausschusses Hoher Beamter ersuchen, eine Dringlichkeitssitzung des Ausschusses einzuberufen. Diese muß stattfinden, sobald mindestens 12 Teilnehmerstaaten das Ersuchen innerhalb von 48 Stunden unterstützen. Sie ist frühestens 48 Stunden und spätestens drei Tage nach dieser Mitteilung abzuhalten, findet am Sitz des KSZE-Sekretariats (also in Prag) statt und sollte höchstens zwei Tage dauern.\" Dieser Ausschuß kann Empfehlungen geben, die zur Herbeiführung einer Lösung sorgen könnten.

     (siehe Anhang, Schaubild 2)

 
 

Datenschutz
Top Themen / Analyse
indicator Sinn und Zweck der tätigen Reue nach § 167 StGB und der Selbstanzeige nach § 29 FinStrG
indicator Westorientierung und Westintegration
indicator Abschluss eines Rechtsgeschäftes / Kaufvertrag über bewegliche Sache
indicator Die Risiken der Globalisierung durch Großfusionen, speziell für KMU(Klein- und Mittelständische Unternehmen
indicator Wahl des Praktikumsplatzes
indicator Gastarbeiter Heute
indicator Neugründungs-Förderungsgesetz (NEUFÖG):
indicator Bismarck und der Kulturkampf-
indicator Rabattpolitik
indicator Politische Kontrollrechte des Europäischen Parlaments


Datenschutz
Zum selben thema
icon Erklärung
icon Straftat
icon Integration
icon Staat
icon Koalition
icon Regierung
icon Sozial
icon Arbeitslosenquote
icon Untersuchung
icon Altersteilzeit
icon Verfassung
icon Pflicht
icon Umstellung
icon Organe
icon Politik
icon Unerlaubten
icon Ordnungswidrigkeit
icon Parlament
icon Fraktion
icon Opposition
icon Arbeit
icon Menschenrechtsverletzung
icon Gesetz
icon Versicherung
icon Einkommen
icon Demokratie
icon Währungsunion
icon Gebühren
icon Widerruf
A-Z recht artikel:
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z #

Copyright © 2008 - : ARTIKEL32 | Alle rechte vorbehalten.
Vervielfältigung im Ganzen oder teilweise das Material auf dieser Website gegen das Urheberrecht und wird bestraft, nach dem Gesetz.
dsolution