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Demokratie heute


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Demokratie ist die Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht ("getragen" wird) und direkt oder (und) indirekt von ihm ausgeübt wird.

Die moderne Demokratie erwuchs zunächst aus den calvinist. Glaubenskämpfen des 17. Jh., besonders in Schottland, England und den Niederlanden, in denen die Gemeinde als Träger des religiösen und politischen Lebens hervortrat, sodann aus den Lehren der Aufkärung, besonders aus ihren Anschauungen von der Freiheit und Gleichheit aller und von der normativen Bedeutung des vernünftigen Denkens des einzelnen über Staat und Gesellschaft. Grundlegend wurden die Lehren J.J. Rousseaus von der Volkssouveränität als einem unteilbaren und unveräußerlichen Recht des Volkes.

Den ersten modernen demokratischen Staat bildeten die USA. In Europa wurde erstmals in der Französ. Revolution ein Staat auf demokratischen Prinzipien gegründet, und zwar wurden hier schon die beiden für die weitere Entwicklung der Gesamtordnung demokratischer Staaten wichtigen Phasen, die der liberal-rechtsstaatl. (konstitutionellen u. gewaltenteilenden ) Demokratie (1789-1792) und die der diktatorischen und manchmal auch absolutistischen Demokratie (Jakobinerherrschaft 1792-1794) durchlaufen.

Die Entwicklung der einzelnen europäischen Staaten zur Demokratie verlief sehr unterschiedlich. Während Großbritannien unabhängig von der Beibehaltung der Monarchie in der Staatsgestaltung des 19. Jh. (Ausprägung des Parlamentarismus, des Kabinettsystems, des Zweiparteiensystems) nahezu unmerklich eine demokratische Staatsform entwickelte, war dies in Frankreich nach einigen kurzen Versuchen (1848) erst mit der Entstehung der III. Republik der Fall (1871, Verfassungsgesetz von 1875), in Deutschland nach dem Scheitern der unter konstitutionellem Vorzeichen stehenden Versuche von 1848 im Kaiserreich erst mit der Verfassungsänderung vom 28. 10. 1918 (Einführung der parlamentar. Verantwortung der Regierung, Ausdehnung des Gegenzeichnungsrechts nunmehr auf alle militär. Akte des Kaisers) und vor allem mit der Errichtung der Weimarer Republik (Verfassung vom 11. 8. 1919).
Nach 1945 wurde in Dtschland erneut der Versuch einer Verwirklichung der demokratischen Staatsform gemacht. Im Westen entstand in der Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie westlicher Prägung im Sinne der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit und des Bundes- u. Sozialstaats. Die sowjet. Besatzungszone wurde in die dem sowjetischen Modell nachgeformte Deutsche Demokratische Republik umgewandelt (1949).

 
 

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