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1968 PROTESTE IN SCHULEN IN DER BDR />
Protestinhalte
Protestformen
(Wofür)
(Wie)
*gegen Unberechtigte
* Unterrichtsboykott (ge-
Notengebung (gegen Mitschüler)
schlossenes verlassen des
* aufruf zu Streik und Ungehor-
Klassenraumes/des Unterrichtes
samkeiten aufrief, auch nament-
* Aufschriften auf Außenwänden
lich gegen Personen
der Schule
* für freie Liebe, gegen Sexual-
* mit Hilfe von Artikeln in der
Tabus
Schülerzeitung
* dinge aus der Klasse zu ent-
* streiken: wegbleiben beim Unterricht
fernen
Mitarbeit verweigern
* durchsetzen eines anderen
einfach in der Pause
Unterrichts
bleiben
Außerparlamentarische Opposition (APO)
Überwiegend Linksorientierte, z.T antiparlamentarische Protestbewegung seit 1967, im Kern von Studenten getragen, kämpfte u.a gegen Vietnamkrieg und Notstandsgesetze mit Demonstrationen, Hausbesetzungen u.ä; radikaler Flügel der APO bildete terroristische Vereinigung(RAF, Rote Zellen u.a.)gewaltfreie Gruppen sammelten sich in Bürgerinitiativen.
Notstandsgesetze:
Umfassende Verfassungsänderung von 1968 mit dem Ziel, alliierte Vorbehaltungsrechte auszuräumen. Die Notstandsgesetze erlauben Beschränkungen des Briefs- und Fernmeldegeheimnisses, ermöglichen Zwangsverpflichtungen der Bevölkerung und Einsatz der Bundeswehr als "Polizei" bei "inneren Notstand" sie übertragen Gesetzgebungsgewalt in Verteidigungsfall einen "Gemeinsamen Ausschuss"
Ostverträge:
1970 Moskauer Vertrag mit der UdSSR, 1970 Warschauer Vertrag mit der VR Polen, 1972/73 Grundlagenvertrag mit der DDR, 1973 Prager Vertrag mit der CSSR. Sie dienen der Entspannung, beruhen auf "friedlicher Koexistenz", führen zum Verzicht auf Hallstein-Doktrin, zur Verbesserung des Handels- und Kulturaustausches.
Die neue Ostpolitik:
Was waren die Ziele der Neuen Ostpolitik:
- die Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn gestalten
- den kalten Krieg in Deutschland überwinden
- die Folgen der Spaltung Deutschlands für die Menschen West u. Ost erträglicher zu gestalten
- von einem Gegeneinander über ein nebeneinander zu einem miteinander in Deutschland kommen und damit die Spaltung überwinden
- mit der UdSSR über Erleichterungen in Europa und Deutschland reden und die Verbesserung Vertraglich absichern
- Deutschland als Hauptkriegsschauplatz des Kalten Krieges und eines möglichen3.Weltkrieges sicherer machen
- Frieden für die Welt
- Aufnahme in die UNO
- Humanisierung der innerdeutscher Beziehungen
Wer waren die wichtigsten beteiligten Personen bei der Gestaltung der Neuen Ostpolitik:
Brandt/Scheel-Egon Bahr
Welchen innenpolitischen Probleme sah sich die Bundesregierung bei der Durchsetzung der neuen Ostpolitik gegenüber?
- Verhandlungen/ die Opposition sah dieses als Ausverkauf deutscher Interessen und als Verzichtpolitik an
- Verlust von Mehrheit im Parlament von der Regierung Brandt/Scheel durch Austritte
- CSU und Teile der CDU versuchten die Verträge zu stoppen
- Rainer Barzel versuchte durch ein Misstrauensvotum die Regierung zu stürzen
Verträge:
12.08.1970: BRD und UdSSR (Moskauervertrag)
- zur Festigung des Friedens u. der Sicherheit in Europa
- friedliche Zusammenarbeit der Länder
- Erweiterung/Verbesserung der Zusammenarbeit
- kulturelle/technische Verbindungen
7.12.1970: BRD und Polen
- eine friedliche Zukunft soll gesichert werden
- Entwicklung normaler /guter Beziehungen
- Dauerhafte Grundlagen für Friedliches zusammenleben
- Frieden/Sicherheit in Europa
- Die Grenzen dürfen nicht verletzt werden
3.09.1971: Viermächteabkommen (USA/UdSSR/Frankreich/Großbritannien)
- Sowjetunion garantiert freien Transitverkehr
- Moskau akzeptiert gewachsene Lage, nämlich die Zugehörigkeit West-Berlins zur Wirtschafts- Gesellschafts-, Rechtsordnung der BRD
- Die Lage in der geteilten Stadt wird entspannt
21.12.1972: Grundlagenvertrag BRD und DDR
- Schreibt die Gleichberechtigung fest, ohne DDR völkerrechtlich anzuerkennen
- Einigkeit in Bezug auf UNO beitritt
- Staatssekretäre Egon Bahr und Michael Kohl trafen sich zuvor zu Gesprächen
11.12.1973: Prager Vertrag BRD und CSSR
- Gewaltverzicht
- Unverletzlichkeit der Grenzen
- Verzicht auf alle Gebietsansprüche
- Diplomatische Beziehungen werden aufgenommen
- Der Prager Vertrag ähnelt dem Warschauer Vertrag
Grundlagenvertrag:
Zwischen Bundesrepublik Deutschland und DDR 1972 abgeschlossen, trat am 21.06.1973 in Kraft. Strebte menschliche Erleichterung an, diente der Normalisierung der Beziehungen und bedeutete faktisch die Anerkennung der DDR(Einrichtung "ständiger Vertreter ".Ergänzend wurde durch das Bundesverfassungsgericht das im Grundgesetz verankerte "Wiedervereinigungegebot" bekräftigt.
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