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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Wahlprogramm der cdu





CDU - Programm!! - Konzept zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist ein Konzept der

Regierung

- Dauerhafte Arbeitslosigkeit gefährdet sozialen Frieden und Vereinigungsprozess



zur Buschzulage



- bei einer Arbeitslosigkeit von 18,9 % in Brandenb. Ist Einsatz von Westbeamten mit

Buschzulage nicht akzeptabel

à nicht fair , unsozial und ungerecht

- mit Buschzulage hat sich Regierung mental und emotional vom Ostaufbau verabschiedet



Arbeit für alle à Ziel der Wirtschafts- und Sozialpolitik

- jedem Menschen muss eine akzeptable Arbeit zur Verfügung stehen

- flexible Arbeits- und Beschäftigungsform muss Vorraussetzung sein

- in Mittelstand ca. 900000 Millionen unbesetzte Stellen

- Gestaltung Arbeitszeit stärker dem Einzelnen überlassen

- Überstunden ansparen und auf Arbeitszeitkonten sammeln

à flexibel mit Langzeit- oder Lebensarbeitszeiten zu verrechnen

- Arbeitszeitgesetz auf Gesundheitsschutz des Arbeitsnehmers und auf die Sonn- und Feiertagsruhe konzentrieren

- Arbeitszeitguthaben sollen mittel- und langfristig angespart, gegen Insolvenz geschützt und zur Alterssicherung eingesetzt werden können

- Einführung eines Optionsrechtesà Arbeitgeber und ältere Arbeitnehmer können Abfindungsregeln im Gegenzug für Verzicht auf Kündigungsschutzklagen vereinbaren

- Befristete Arbeitsverhältnisse sollen auf 4 Jahre ausdehnbar sein

- Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu Sozialgeld zusammen schließen





Wirtschaft

- Staatsquote bei unter 40% à 40% gehen nur an den Staat ( von BSP und BIP)

- Sozialversicherungsbeiträge unter 40%

- niedrige Steuertarife durch Spitzensteuersatz unter 40%

- niedrige Steuern für den Mittelstand und Steuer- und Abgabesenkung für alle

- will grundlegende Reformen am Arbeitsmarktà Sicherstellung von Flexibilität und Wettbewerbsfähigkeit

- Prinzip: Wer arbeitet soll mehr Geld zur Verfügung haben als wenn er nicht arbeitet

- durch mehr Eigenverantwortung sollen Soziale Sicherungssysteme leistungsfähiger und bezahlbar

- Ökosteuererhöhung soll gestoppt werden und durch aufkommens- und wettbewerbsneutrale, europaweit abgestimmte, harmonisierte und schadstoffbezogene Abgabe ersetzt werden

 
 



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