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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Die ostverträge



- wurden durch der Anerkennung der jeweilligen Interessenshpären geschlossen
- Juni ´63 Kennedy versuche kommunistisches Regime durch Evolution zu verändern; nicht nur rüsten, sondern reden; durch Aberüstung u. punktuelle Zusammenarbeit mit SU Gefahr des Krieges mindern; erhofft sich Anstoß für Liberalisierung in sozialistischen Ländern
- Egon Bahr -> These: Wandel durch Annäherung
- deutschlandpolitischer Konsens Anfang 60er zwischen Bundestagsparteien -> Burepublik einzig legitime Staat auf dt. Boden; Verhinderung der Anerkennung DDR als zweiten dt. Staat
- Konsens zerbricht
- 1969 wird Willy Brandt Kanzler; sozialliberale Regierung will neue Ostpolitik
- deutsche Einheit nur langfristig unter gesamteuropäischer Friedensordnung möglich
- Ziel der Entkrampfung im Verhältnisses zum Osten
- Akzeptanz des durch 2. WK entstandennen Status Quo
- Ost und West künftig Wirtschaftkliche, wissenschaftliche, technische und kulturelle Zusammenarbeit
- gegenseitge Annäherung: "Gegeneinander\" -> "Geregeltes Nebeneinander\" -> "Miteinander\"
- Zwischen 1970 und 1973 schlossen SU, Polen, Dtl., Tschechoslowakei Gewaltverzichtsverträge -> Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa, einschließlich der Oder-Neiße-Linie; innerdeutschen Grenzen zwischen Bundesrepublik und DDR, ließ eine einvernehmliche, friedliche Vereinigung beider Staaten zu
- SU verzichtet auf die in Feindklauseln der UN-Charta verankertes Recht zur Intervention in der Bundesrepublik; Polen verzichtet auf Reparationsforderungen und verpflichtet sich Deutschen die Übersiedlung zu ermöglichen
- Prager Vertrag (Dtl. + Tschechoslowakei): das aufgezwungene Münchner Abkommen wurde für "nichtig\" erklärt
- 1972 Grundlagenvertrag mit DDR: gegenseitigen Gewaltverzicht; regelt das formale Verhältnis zwaíschen DDR+BRD; Zusagen der DDR- Regierung für menschliche Erleichterungen; listet Sachgebiete für die deutsch-deutsche Zusammenarbeit; beide Staaten sollen füreinander nicht Ausland sein; Nichtanerkennung der DDR-Staatsangehörigkeit gegen den wunsch der DDR; staatliche, nicht völkerrechtliche Anerkennung der DDR; Vorraussetzung für Aufnahme beider in die Vereinten Nationen
- 1973 Aufnahme in die Vereinten Nationen
- Viermächteverhandlungen in Berlin standen in engem Zusammenhang mit den biliberalen Verhandlungen der bundesrepublik mit Moskau, Warschau, Prag und Ost-Berlin; 1971 "Berlin-Abkommen\": Bestätigung des besatzungsrechtlichen Sonderstatuses West-Berlins und deren Verbindung zur BRD; Reglungen für Transit zwischen BRD und West-Berlin durch die DDR; ermöglichte West-Berlinern wieder Reisen in die DDR


Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

- durch Abschluss der Ostverträge Ermöglichung der KSZE
- 1.8.1975 unterzeichnung der Schlusskarta von Helsinki von 35 europäischen Staaten und USA, Kanada -> Entschärfung des Kalten Krieges durch Organisation des Ost-West-Dialogs; "vertrauensbildende Maßnahmen\" im Millitärischen Bereich -> großer Sprung nach vorne, aufgrund der Festlegung von Grund- und Menschenrechten für kommunistische Staaten
- es folgten in Osteuropa und SU Bürgerrechtsbewegungen unter Berufung auf KSZE-Akte -> Durchsetzung von Freiheitsrechten
- in deutsch-deutschen Beziehungen Überwindung des starren Konfrontationskurses
- auch CDU/CSU , die Ostpolitik erst bekämpfte und gegen Helsinki-Akte waren, stellten sich 1982 in Kontinuität der Politik
- seit Abschluss des Grundlagenvertrags bis Zerfall SED-Regimes 1989 über hundert Verträge, Abkommen, Vereinbarungen zwischen Regierung in Bonn und Ost-Berlin -> Zustand der Teilung erträglicher machen

 
 

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