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geschichte artikel (Interpretation und charakterisierung)

Aktuelle situation bis heute





Nach dem Golfkrieg will der Irak 3,9 Tonnen des Kampfstoffs VX vernichtet haben, doch vermuten Kontrolleure der UNSCOM (UN-Abrüstungskommission), daß auch davon noch an geheimen Orten große Mengen versteckt sind. Auch ist der Verbleib von 250000 Artilleriegranaten mit chemischen Kampfstoffen ungeklärt. Nach Ermittlungen der UN versteckt der Irak etwa 100000 Liter biologische Kampfstoffe, insbesondere Anthrax (Milzbrand), Aflatoxin (Leberschäden, Krebs) und Botulin (führt zu tödlichen Lähmungen).
Seit 1991 sind 25 Sprengköpfe mit Killerviren, die auf israelische Ziele gerichtet waren, ebenso spurlos verschwunden wie Sprengköpfe mit Anthrax und Aflatoxin. Wie gefährlich dieses Arsenal ist, belegen die Zahlen: 50 Liter Anthrax aus einem einzigen Raketenkopf über Tel Aviv versprüht, würden mehr als 30000 Menschen töten. Aber selbst ohne Raketen könnte Saddam zuschlagen. Die hochgiftigen Stoffe können nämlich praktisch in jeder Milchkanne transportiert werden.
Seit 1994 gibt es wieder ein irakisches Atomwaffenprogramm. Bagdads erste A-Bombe könnte im Jahr 2004 fertig sein. Der Irak besitzt immer noch Scud-Raketen, die Riad, Tel Aviv oder Kairo erreichen könnten. Der Irak versteckt 17 Tonnen Nährlösung zur Produktion von biologischen Waffen, die sieben Millionen Menschen töten könnten.
Hussein fand sich bereit, 8 seiner Päläste für die UN-Inspektoren zu öffnen. Allerdings hätte Saddam wochenlang Zeit gehabt um seine Waffen in anderen Anlgaen zu verstauen. So sehen die meisten Deutschen, Amerikaner und Briten (je 87 Prozent ) übereinstimmend nur einen Grund für einen Militärschlag: Saddams Entmachtung.

Clinton verfolgt mit einer Militäroperation aber ein weitaus geringeres Ziel: Er will die Fähigkeit Iraks zur Herstellung und zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen deutlich reduzieren
Seit 1991 hat die US-Regierung immer wieder versucht, den irakischen Diktator zu stürzen CIA Spione sollten Überläufer aus Iraks Armee für einen Militärputsch gewinnen. Die US-Regierung genehmigte Sprengstoffanschläge gegen die Infrastruktur. Der Coup scheiterte Juni 1996, als Doppelagenten die Operation verrieten. Saddam ließ mehr als 100 seiner Soldaten hinrichten. Zwei Monate später flog im Norden Iraks ein weites Komplott auf. Die CIA hatte versucht, Kurden für einen Aufstand gegen Saddam anzuheuern. Doch auch dieser Plan wurde verraten. Iraks Armee rächte sich mit blutigen Angriffen auf die Kurden. Das FBI ermittelte gegen die CIA, weil das Gesetz eine Beteiligung der US-Regierung an der Ermordung ausländischer Staatsoberhäupter verbietet. Doch der Sturz des Diktators steht unterdes kaum zur Disposition. Selbst eine massive Bodenoffensive könnte keinen sicheren Erfolg garantieren, wendete General Henry Shelton, Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte ein. Saddam wechsele von Tag zu Tag seinen Aufenthaltsort. "Er ist ein äußerst schwieriges Ziel.", so Shelton. Deshalb hoffen der US-Präsident Lösung.
Clinton: "Saddam könnte sie schon heute haben. Er braucht nur die UN-Forderungen zu erfüllen."
Im Falle einer Eskalation ist Israel durch irakische Raketen sehr gefährdet. Der Jüdische Staat hofft, daß seine Atomwaffen Saddam von einer Verzweiflungstat abhalten. Auch damals im Golfkrieg 1991 hat nur die Furcht vor einem atomaren Vergeltungsschlag Israels Staatschef Saddam Hussein davon abgehalten seine 40 auf Tel Aviv abgefeuerten Scud-Raketen mit Sprengköpfen, die biologische und chemische Kampfstoffe enthalten, zu bestücken.
Am Freitag dem 13.02.98 unterbreitete Frankreich den Vereinten Nationen einen Kompromißvorschlag nachdem UNO-Generalsekretär Kofi Annan eine Delegation nach Bagdad entsenden soll, die den genauen Umfang jener Teile von acht sogenannten Präsidentenpalästen feststellen soll, die Irak nicht von den UNO-Rüstungsinspektoren kontrollieren lassen will. Irakische Vertreter begrüßten den Vorschlag, die USA lehnten in hingegen ab. Die Entscheidung hängt jedoch davon ab wie groß der Widerstand der USA ist.
Am Sonntag den 15.02.98 traf das Team von Landvermessern im Auftrag der Vereinten Nationen im Irak ein. Es soll die Gebäude vermessen, die Staatschef Hussein für die Waffenkontrolleure der UNO gesperrt hat.
Die USA und Großbritanien haben ihe Entschlossenheit bekräftigt, Irak notfalls auch mit militärischen Mitteln an der Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu hindern. Die USA beharren darauf, daß der Irak den UNO-Inspektionsteams freie Hand geben müsse. Rußland, Frankreich und China - ebenfalls ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrats - lehnen mit ihren Vetomächten einen Angriff auf Irak ab. Clinton hat zuvor erklärt, die Einwände würden die USA nicht von einem Militärschlag abhalten. US-Verteidigungsminister William Cohen sagte, die USA würden keinen Kompromiß akzeptieren, der Irak eine Einschränkung der Rüstungskontrollen erlaubte. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Opposition sollen sich darin einig sein, daß die Ermordung Saddam Husseins der beste Weg sein, Israel vor einem nicht konventionellen Angriff des Iraks zu schützen.
Der Irak verlegt jetzt die Produktion seiner Chemiewaffen in andere Länder. Anlagen für Chemiewaffenproduktion habe er in den Sudan verlegt, Atommaterialien seinen nach Algerien gebracht worden. In Libyen entwickelten irakische Wissenschatfler biologische Waffen. Man kommt zu dem Ergebnis, daß aufgrund der Verlagerung "kein Bombardement - nicht einmal eine Besetzung dieses Landes - es schaffen wird, die Materialien für die Entwicklung und Produktion von Massenvernichtungswaffen zu zerstören.
Die Stimmung bei der Bevölkerung in Suadi-Arabien steht schlecht. Mit der Aussage "Ein Angriff auf den Irak wird als Angriff auf alle Araber angesehen", bringt ein Verkäufer in Kairo die Stimmung auf den Punkt. Die aufgeheizte Stimmung könnte vollends außer Kontrolle geraten, sollte der Irak Israel mit Raketen angreifen und Israel mit Atomwaffen zurückschlagen. Dann hätte Saddam Hussein sein Ziel erreicht: ein arabischer Aufstand gegen die USA.
Frankreich, Rußland und China drängten UNO-Generalsekretär Kofi Annan dazu nach Bagdad zu reisen und Saddam Hussein zu einem annehmbaren Kompromiß zu bewegen. Auch Papst Johannes Paul II forderte den UNO-Generalsekretär auf nach Irak zu fliegen und dort eine friedliche Lösung zu finden. Annans Spielraum in dieser Angelegenheit wird allerdings stark durch die USA eingeschränkt, die klar machte, daß Annan dem Irak lediglich symbolisch entgegenkommen dürfe.
Am 20.02.98 traf der UNO-Generalsekretär zu Gesprächen mit Husain in Bagdad ein. Seine Aufgabe ist es Husain davon zu überzeugen, bestimmte Vorschläge anzunehmen. Clinton und der französische Staatspräsident Chirac waren sich darüber einig, daß der Konflikt friedlich beendet werden könne, wenn Saddam den UNO-Rüstungskontrolleuren ungehinderten Zugang zu allen Anlagen geben würde.
Der UNO-Sicherheisrat beschloß in New York, Irak in Zukunft Ölexporte im Wert von 5,2 Milliarden Dollar pro Halbjahr zu genehmigen - mehr als das Doppelte der bisher erlaubten Ausfuhr. Den Erlös muß Bagdad für die Versorgung der notleidenden Bevölkerung nutzen.
Am Sonntag den 22.02.98 erzielte Annan eine Übereinkommen in Bagdad. Bagdad stimmte zu, daß die UNO-Waffeninspektoren vollen und zeitlich unbegrenzten Zutritt zu allen sogenannten Präsidentenpalästen hätten. Die USA bleiben jedoch skeptisch gegenüber dem Übereinkommen.

Am 24.02.98 hat der UNO-Generalsekretär mit der Unterzeichnung eines Abkommens über Waffenkontrollen seine Vermittlungsmission im Irak beendet. Der Irak stimmte den drei wichtigsten Bedingungen der UNO zu: Die Palastanlagen dürfen unbeschränkt, ohne zeitliche Begrenzung und so oft wie erforderlich kontrolliert werden. Trotz der Vereinbarung mit dem Irak sehen sich die USA noch nicht bereit ihre Truppen aus der Golfregion abzuziehen bis alle Punkte des ausgehandelten Vertrages geklärt sind. Sie werden den Vertrag auch nur dann akzeptieren wenn er in ihren nationalen Interessen liegt. Doch unter nationalen Interessen kann man wohl nur den Einkauf von Öl verstehen, da die Förderungskosten im Irak bei nur 2 Dollar pro Barrel ( 159 Liter ) liegen, gegenüber dem Nordseeöl, das zwischen 5 und 10 Dollar kostet. US-Firmen dürfen mit "Terroristenstaaten" wie dem Irak und dem Iran allerdings keinerlei Geschäfte abschließen

 
 



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