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deutsch artikel (Interpretation und charakterisierung)

Kriegshysterie und wiederbewaffnung 1950


1. Drama
2. Liebe

Nach der Gründung der NATO im April 1949 schrieb "Le Monde", "daß die deutsche Wiederaufrüstung im Atlantikpakt enthalten sei wie der Keim im Ei" ("Die deutsch-französischen Beziehungen", Seite 53). Und doch sollten fast sieben Jahre vergehen bis, die ersten deutschen Soldaten ihre Uniformen anzogen. Im Petersberger Abkommen, ein gutes halbes Jahr später, verpflichtet sich die Bundesregierung, die Entmilitarisierung des Bundesgebiets aufrecht zu erhalten und mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die Neubildung irgendwelcher Streitkräfte zu verhindern. Dennoch bestand in den Expertenkreisen der drei Westmächte zu diesem Zeitpunkt bereits die Überzeugung, daß eine Verteidigung Westeuropas ohne Einbeziehung der Bundesrepublik nicht möglich sei. Daß es dennoch so lange gedauert hat, bis die mehr als bescheidenden Anfänge der Bundeswehr präsentiert werden konnten, zeigt die Kraft des Widerstandes bei den ehemaligen westlichen Kriegsgegnern - keineswegs nur Frankreich - gegen die Vorstellung, daß es wieder deutsches Militär geben könnte. Zwischen der Einsicht in die Notwendigkeit und dem Entschluß, daß für notwendig Erachtete auch in die Tat umzusetzen, können sich in demokratisch verfaßten Ländern erhebliche zeitliche Verschiebungen und Widersprüche ergeben, die manchmal sogar unüberbrückbar sind. Obwohl das Gefühl der Bedrohung durch die Sowjetunion seit 1948 dramatisch zunahm, blieb dennoch der Zweite Weltkrieg, den Deutschland planmäßig vorbereitet und mit erbarmungsloser Konsequenz bis zum Ende geführt hatte, unvergessen und im Bewußtsein vieler noch bedrängend aktuell. Doch auch in der Bundesrepublik bestand keine Sehnsucht nach einer neuen "schimmernden Wehr".
Die Ablehnung der Wiederbewaffnung im Ausland wie zu Hause war eine Grundtatsache, mit der jeder Politiker rechnen mußte, der dieses heiße Eisen anfaßte. Nur Konrad Adenauer glaubte sich von dieser Einsicht dispensieren zu können.
Sein Verhalten im Sommer 1950 war keineswegs allein eine Reaktion auf den Ausbruch des Koreakrieges. Bereits Anfang Juni 1950, vor dem Ausbruch der Feindseligkeiten in Ostasien am 25. Juni, trug er den Hohen Kommissaren konkrete Pläne zur Wiederbewaffnung vor. Aber auch das ist eine zu enge Terminierung. Seit 1948, seit der Zuspitzung des kalten Krieges, begann er mit der Möglichkeit eines "heißen" Krieges zu rechnen. Schon im September 1948 verbreitete er sich vor der CDU/CSU - Fraktion des Parlamentarischen Rates mit einer für ihn typischen Genauigkeit über den 1949 zu erwartenden Kriegsausbruch.
Es widersprach seiner Art, angesichts eines so hohen Kriegsrisikos die Hände untätig in den Schoß zu legen. Die entstehende Bundesrepublik müsse der NATO beitreten. Das verkündete er Ende März in einem Artikel in der "Welt" und dann wieder auf der Tagung der Unionspolitiker am 8. und 9. April 1949 in Königswinter. Zuvor hatte er Anfang Januar vor leitenden CDU/CSU - Politikern die Sicherheitsfrage als wichtiger als die ganzen Arbeiten am Grundgesetz bezeichnet. Bei diesem Treffen warnte er vor Generälen, die in Kontakt mit Abgeordneten zu kommen suchten, um sie auf die Frage der Wiederbewaffnung anzusprechen. Das hätte ihn nicht gehindert, im Dezember1948 den Generalleutnant Hans Speidel zu empfangen, der nach dem Besuch eine Denkschrift ausarbeitete, die bereits die Grundlinien der späteren Bundeswehrplanung enthielt. Speidel berichtete, Adenauer habe "einige herabsetzende Bemerkungen über die Soldaten" gemacht, die er mit dem kühlen Hinweis zurückgewiesen habe, daß er ja selbst weder Soldat noch in der Widerstandsbewegung gewesen sei. Speidels Urteil über Adenauers militärische Fähigkeiten fällt auch im Rückblick überraschend kritisch aus: "Adenauer hatte kein Verhältnis zum Soldaten, auch nicht zu militärischen Problemen ( Speidel, Hans, "Aus unserer Zeit. Erinnerungen, Berlin - Frankfurt/Main - Wien 1977", Seite 253.)."
Doch Adenauer ließ nicht locker. Im August 1949 erklärte er dem US-Generalkonsul Altaffer, Westdeutschland solle wiederbewaffnet werden, die Amerikaner brauchten Bodentruppen. Im vorangegangenen März hatte er den Generalkonsul gefragt, wie es um seine persönliche Sicherheit im Falle einer russischen Invasion bestellt sei. Wieviel anderen amerikanischen oder britischen Offizieren und Geschäftsträgern er in gleicher oder ähnlicher Weise sein Problem in den Jahren 1948 und 1949 nahezubringen versucht hat, läßt sich nicht feststellen. Das erscheint auch nicht notwendig, denn wichtig ist nur die Tatsache, daß Adenauer, wenn auch erfolglos, diese Frage schon frühzeitig und wiederholt angeschnitten hat.
Für Adenauer war es die in seinen Augen immer stärker werdende Bedrohung aus dem Osten, die eine Sicherheitsgarantie durch die Alliierten unbedingt notwendig machte, wie er am 8.
Dezember auf dem Petersberg den Hohen Kommissaren zu verstehen gab: "Aber die Auffassung bei uns ist doch die, daß eine Verteidigung am Rhein einfach ein leeres Wort und nichts anderes ist." Eine solche Planung müsse eine demoralisierende Wirkung ausübe. Deshalb beharrte er darauf: "Wir würden es sehr begrüßen, wenn von seiten der Westalliierten eine Erklärung abgegeben würde, daß die Bundesrepublik geschützt wird ("Adenauer und die Hohen Kommissare", Band 1, Seite 55)." Immer wieder sollte er fortan eine solche schriftliche Erklärung fordern, besessen von der Furcht, daß ohne förmliche Verpflichtung die Alliierten nicht in jedem Fall Westdeutschland verteidigen würden.
Am 28. April 1950 sandte der Kanzler eine Note an die Hohen Kommissare, in der er die Errichtung einer Bundespolizei mit einer Stärke von 25000 Mann forderte. Wieder betonte er, daß Deutschland keine Armee wünsche, dem Bund unterstehende Polizeikräfte aber nötig seien, um die verfassungsmäßige Ordnung im Falle von Unruhen aufrechtzuerhalten und den Sitz des Bundes in Bonn zu schützen, wo zur Zeit nur 110 Polizisten Dienst täten, die nicht einmal der Bundesregierung unterständen. Adenauer beklagte sich über die Zurückhaltung der Alliierten und monierte, daß er auf ein Schreiben vom Dezember bisher keine Antwort erhalten habe ("Adenauer-Teegespräche 1950-1954",Seite 5). Daraus erklärte sich der zweite Anlauf am 28. April. Auf eine Antwort mußte er wieder lange warten. Als sie exakt drei Monate später eintraf, konnte das Schreiben nur Enttäuschung hervorrufen, denn es gestattete lediglich die Vermehrung der Länderpolizeien um 10000 Mann, was in seinen Augen lächerlich war. Von einer Bundespolizei, auf die allein es ihm ankam, war nicht die Rede.
Bei den Briten fand Adenauer für die ihn bedrängende Frage der Organisierung einer deutschen Abwehrkraft das meiste Verständnis, nicht nur weil Sir Brian Robertson General war, sondern weil auch die britische Regierung sich in der Sicherheitsfrage ganz pragmatisch verhielt.
Zwischen dem 6. und 8. Juni empfing Adenauer in Rhöndorf die Hohen Kommissare, um mit ihnen die militärpolitische Frage in Mitteleuropa zu besprechen. Das die Gespräche in seinem Haus in Rhöndorf stattfanden, hatte seinen besonderen Grund. Der Kanzler war gesundheitlich schwer angeschlagen, keineswegs nur fiebrig erkrankt. Am 24. Mai, einen Tag nach dem erfolgreichen Besuch Monnets, hatte er sich "gelegt". Der Urlaub auf dem Bürgenstock in der Schweiz vom 13. Juli bis 11. August, auf dem Höhepunkt der Koreakrise, war ärztlich verordnet, da der Patient unbedingt einer gründlichen Erholung bedurfte.
Adenauer erklärte also den Hohen Kommissaren mit allem Nachdruck, daß nur die Aufstellung ausreichender deutscher Panzerkräfte Westeuropa Sicherheit vor einem sowjetischen Angriff biete. In der Einsamkeit seines Krankenlagers hatte er sich entschlossen, aufs Ganze zu gehen und um das Problem nicht mehr herumzureden. Von Bundespolizei oder ähnlichen Mogelpackungen war nicht länger die Rede, und wie ernst es ihm dabei war, zeigt sich mit letzter Deutlichkeit bei seinem aberwitzigen Vorschlag, als Sofortmaßnahme eine Legion in Frankreich aufzustellen, in der deutsche Freiwillige schon vorab ausgebildet werden könnten. Hier wird der Realitätsverlust Adenauers und seine völlige Fremdheit gegenüber der französischen Psychologie offenbar. Auf dem heiligen Boden Frankreichs sollten wieder deutsche Soldaten stehen!
Dann kam der Schock des 25. Juni 1950. Zunächst freilich reagierte Bonn auf den Ausbruch der Feindseligkeiten in Korea kaum. Die Vorstellung, daß das, was in Ostasien geschah, sich im geteilten Deutschland jederzeit wiederholen konnte, brauchte einige Zeit, um die verantwortlichen Stellen in Bewegung zu setzen.
Blankenhorn, damals noch der einzige außenpolitische Gehilfe Adenauers, begann am 10. Juli mit den Gesprächen über die westdeutsche Wiederbewaffnung. Sein wichtigster Gesprächspartner war der stellvertretende Hohe Kommissar der USA, General Hays, der sich jedoch in dieser Situation weniger als Vertreter von Mc Cloy, sondern mehr als Militär fühlte. Die Gespräche mit Hays am 10. und 17. Juli verliefen erstaunlich konstruktiv und vertrauensvoll. Unter anderem begrüßte der amerikanische General die Bildung einer deutschen Expertengruppe - eine Anspielung auf den Kreis früherer Wehrmachtsgeneräle unter Speidel und Heusinger. Die Gruppe sollte als "Arbeitsausschuß für Raumforschung" firmieren.
Adenauer entwickelte dann vor den Hohen Kommissaren ein eindrucksvolles Szenario der Bedrohung Westdeutschlands. Zuerst gab er einen Überblick über die Sowjetischen Streitkräfte in ihrer Zone. Insgesamt seien 34 Divisionen dort stationiert, "alle voll aufgefüllt, mit Kriegsgerät ausgerüstet und mit Brennstoff ausreichend versorgt". Doch das war nicht alles. Wesentlich ausführlicher und mit erstaunlich detaillierten Angaben trug er vor, wie sich die Militarisierung der Kasernierten Volkspolizei, die aus der allgemeinen Polizei herausgelöst sei, vollziehe. Es gebe fünf Gruppenkommandos, die jeweils eine Panzergruppe und eine motorisierte Infanteriegruppe umfaßt. Im Klartext waren das Divisionen. Er konnte sogar den Aufbau einer solchen Panzerdivision detailliert beschreiben. Fünfzig- bis sechzigtausend Mann seien bisher schon ausgebildet. Es fehle an Offizieren, aber diesem Mangel werde energisch abgeholfen durch die Einrichtung von fünfzehn Waffenschulen, die in der Lage seien, so viele Offiziere und Unteroffiziere auszubilden, daß ab 1951 Unterführer und Offiziere für 150000 Mann, ab 1952 für rund 200000 Mann ausgebildet wären.
Zur politisch - militärischen Situation stellte er fest, er sei überzeugt, daß Stalin dieselbe Entwicklung für Westdeutschland vorsehe, wie er das für Korea getan habe. Besonders gefährlich erschien ihm die Möglichkeit, die für ihn persönlich schon zur Gewißheit wurde, daß die Volkspolizei angreifen könnte und die Alliierten nichts dagegen tun würden, weil diese nur auf die Sowjets fixiert seien, nicht aber auf die bewaffneten ostdeutschen Einheiten. Und er äußerte immer wieder diesen Gedanken, obwohl die Amerikaner in Korea gerade das Gegenteil praktiziert hatten. Die Volkspolizei - Armee war für ihn die Hauptgefahr, ein Alptraum. Die Bevölkerung würde den allein angreifenden Vopos, so dozierte er weiter, keinen Widerstand entgegensetzen: teils weil es auch Deutsche seien, teils weil die deutsche Bevölkerung infolge der Ereignisse in Korea weitgehend den Glauben an die Stärke der Vereinigten Staaten verloren hätte.
Schließlich äußerte er zwei "Bitten": Einmal sollten die Alliierten endlich militärische Macht zeigen. Der andere Punkt war jedoch entscheidend. Die Bundesregierung müsse in die Lage versetzt werden, eine Macht aufzubauen, die bis zum Frühjahr fähig sei, einem etwaigen Angriff der Volkspolizei wirksamen Widerstand zu leisten. Da die Alliierten vorerst keine Truppen nach Deutschland bringen konnten, um einen Angriff der Volkspolizei abzuwehren, bleibe nur die Alternative, eine deutsche Verteidigungsmacht aufzubauen in Form von freiwilligen Formationen bis zur Gesamtstärke von 150000 Mann. Und er setzte gleich hinzu, wie man elegant und schnell die rechtliche Grundlage dafür schaffen könne: Nach dem Besatzungsstatut hätten die Alliierten das Recht, Maßnahmen zur Verteidigung der demokratischen Ordnung zu ergreifen. Sie könnten also jederzeit auf dieser Grundlage die Bundesregierung zu entsprechenden Maßnahmen ermächtigen. Nun sollte plötzlich das Besatzungsstatut, das er ansonsten so schnell wie möglich loswerden wollte, als willkommene rechtliche Handhabe dienen, um den innenpolitischen Ärger und Verzögerungen durch die Öffentlichkeit und die Opposition zu entgehen und unverzüglich an die Aufstellung der Truppe herangehen zu können. Denn für die Bundespolizei war eine Verfassungsänderung nötig.
Die Hohen Kommissare reagierten auf diese düstere Lagebeurteilung ausgesprochen reserviert. Francois Poncet antwortete, es scheine ihm naiv, wenn man annehme, daß der Marsch der Volkspolizei gegen den Westen nicht notwendigerweise ein Eingreifen der Alliierten nach sich ziehen würde. Er ließ sich von der "Vogelscheuche", wie seine Mitarbeiter die vermeintliche Vopo-Armee nannten, nicht bange machen. McCloy hatte ebenfalls einen negativen Eindruck. Seiner Meinung nach, so schrieb er im Bericht vom selben Tag, war der Kanzler von wirklicher Angst erfüllt, benutzte aber zugleich seine übliche Taktik des Unterdrucksetzens.
Am 24. August mußte sich der Kanzler eine regelrechte Standpauke anhören. Es müsse endlich Schluß sein mit der beständigen Furcht vor dem Massenangriff und dem Defätismus. Adenauer schluckte die Kritik ohne sichtbare Reaktion. Er wollte nun nicht mehr ein Pendant zur sowjetzonalen Armee haben, sondern eine gut ausgebildete motorisierte Polizeitruppe, die mit leichten Waffen ausgerüstet werden müsse. Normale militärische Streitkräfte wären nur im Rahmen einer europäischen Armee aufzustellen. McCloy muß so voller Mißtrauen gegenüber den krausen Plänen und Manövern des Kanzlers gewesen sein, daß ihm nicht gleich auffiel, daß Adenauer von sich aus zurückgesteckt hatte. So fühlte der Kanzler aus den Worten McCloys nur Ablehnung heraus und verließ ihn in sehr deprimierter Stimmung.
Der äußere Gesichtspunkt der Sicherheit der Bundesrepublik verlange dringend eine Verstärkung der Alliierten Truppen. Der Bundeskanzler hat seine Bereitschaft erklärt, im Falle der Bildung einer internationalen westeuropäischen Armee einen Beitrag in Form eines deutschen Kontingents zu leisten. Damit ist eindeutig zum Ausdruck gebracht, daß der Bundeskanzler eine Remilitarisierung Deutschlands durch Aufstellung einer eigenen nationalen militärischen Macht ablehnt. In der konkreten Situation konnte damit jedoch nichts angefangen werden. Da es keine internationale westeuropäische Armee gab, konnten auch keine westdeutschen Kontingente in sie eingegliedert werden. Wurden also, wie gefordert, Truppen unverzüglich aufgestellt, so mußten sie national sein und bestenfalls einem alliierten Befehlshaber unterstellt werden.
Nun gab es noch die Sicherheit unter einem inneren Gesichtspunkt. Dafür brauche man eine Schutzpolizei auf Bundesebene, die eine hinreichende Gewähr für die innere Sicherheit zu bieten vermag. Was sollte deren Aufgabe sein? Nicht nur die Niederschlagung innerer Unruhen oder die Abwehr von bloßen "Übergriffen" der Volkspolizei, sondern auch von "offenen" oder "getarnten" Aktionen, die nach koreanischem Muster erfolgen könnten, vor allem, wenn die Alliierten aus irgendwelchen Gründen ihre Kräfte nicht zum Einsatz bringen. Also die sture Wiederholung dessen, was die Alliierten Adenauer seit dem 17.August auszureden versucht hatten. Der innere Widerspruch des Memorandums ist unübersehbar. Erst wird die Volkspolizei als vollwertige Armee mit Panzern und Infanterie in einer künftigen Stärke von 150000 Mann geschildert und ausdrücklich auf das koreanische Vorbild verwiesen, doch dann soll diese Armee lediglich von einer Schutzpolizei abgewehrt werden, die nur für die innere Sicherheit zuständig ist.
Die geheimen militärpolitischen Vorbereitungen in der Bundesrepublik gingen weiter. Für die Anfang Oktober 1950 vorgesehene Tagung von Speidels "Arbeitsstab" hatte der Kanzler selbst die Lokalität ausgesucht: das abgelegene Kloster Himmerod in der Eiffel bei Wittlich, dessen Abt er kannte. Dort wurde unter dem Vorsitz des Ex-Generalobersten von Vietinghoff die "Himmeroder Denkschrift" erarbeitet, die das Gründungskonzept der Bundeswehr darstellt. Ob der Kanzler die Denkschrift gelesen hat, ist ungewiß. Daß sie von ihm nicht abgezeichnet worden ist, will nicht viel besagen, denn noch war jede Beschäftigung mit militärischen Fragen streng verboten, und der Kanzler hatte schon vorher großes Geschick darin bewiesen, keinerlei schriftliche Zeugnisse über sein Wirken auf diesem brisanten Feld aus der Hand zu geben.
Es dürfte im Auf und Ab des Ringens um den Verteidigungsbeitrag im Jahre 1950 hinreichend deutlich geworden sein, welch zentrale Rolle Adenauer dabei spielte. Seit dem Dezember 1949 hat er immer wieder die Alliierten gedrängt, etwas zu unternehmen, ob es um eine Sicherheitsgarantie, die Verstärkung der alliierten Streitkräfte oder die Aufstellung deutscher Truppen ging. Der Ausbruch des Krieges in Korea hatte da nur eine verstärkende, keineswegs eine auslösende Rolle gespielt. Tatsächlich sah er keine Gunst der Stunde, keine durch den Koreakrieg sich eröffnende Möglichkeiten, eine Konstellation klug zum eigenen Vorteil zu nutzen, sondern nur tödliche Gefahren, denen er mit einem in sich widersprüchlichen Konzept der Aufrüstung begegnen wollte, das die Westmächte jedoch ablehnten.
Adenauer war von der Furcht der Bedrohung aus dem Osten besessen. Selbst am Weihnachtstag vergaß er nicht, warnend auf den Feind hinzuweisen.





7. Die Westverträge :

Konrad Adenauers politische Leitidee bestand nach 1945 darin, Westdeutschland in eine enge, unwiderrufliche Verbindung mit dem Westen zu bringen. Die Westverträge sind als Adenauers größte politische Leistung zu sehen.
Die konkreten Bemühungen Adenauers, die Beziehungen zu den Westmächten auf eine neue vertragliche Ebene zu stellen, setzten in den letzten Monaten des Jahres 1950 ein. Sie standen mit der zunehmenden Bereitschaft der Amerikaner, deutsche Truppenkontingente aufzustellen, im Zusammenhang.
Schon im November 1950 hatte Adenauer in einem langen Brief an Dannie Heineman seine Vorstellungen darüber entwickelt, was in naher Zukunft notwendig sei. Adenauer hoffte, daß Heineman den Brief einflußreichen Persönlichkeiten in New York und Washington, so auch General Eisenhower, zeigen würde. Von seinem früher geäußerten Willen, deutsche Truppen um fast jeden Preis zu erhalten, war nichts mehr zu spüren. Der Brief spiegelte Adenauers Wunschdenken wider. Sicherheit sollte durch amerikanische Truppen garantiert werden, für deutsche Kontingente müsse volle Freiheit gegeben werden, viel kosten dürfe die ganze Geschichte allerdings nicht.
Adenauers Vorstoß, den Abschluß eines Sicherheitsvertrages zu erreichen, um die Jahreswende 1950/51 blieb erfolglos. Die Entwicklung nahm einen anderen Verlauf. In Adenauers Vorstellung hätte der Sicherheitsvertrag, den er so schnell wie möglich abschließen wollte, bedeuten sollen: Sicherheit, Souveränität und die Aufstellung deutscher Truppen als Teil einer Europa-Armee.
Die Alliierten hatten, um wenigstens auf dem Gebiet der Ablösung des Besatzungsstatuts nicht völlig passiv zu erscheinen, der Bundesregierung am 27. Februar 1951 eine Liste von 39 Einzelthemen übermittelt, über die vom Mai bis August zu verhandeln die erste Aufgabe von Professor Wilhelm Grewe darstellte, der in den späteren Vertragsverhandlungen noch einen bedeutenden Part übernehmen sollte. Die Auflistung dieser Themen stammte von den Briten und diente lediglich dazu, eine Aktivität vorzutäuschen.
Am 15. März 1951 wurde der Kanzler zum Außenminister ernannt. Am 18. April unterzeichnete er in Paris den Vertrag über die Montan-Union. Von nun an prägte sich für den Bundesbürger die Vorstellung fest ein, daß Außenpolitik und Adenauer eine unzertrennliche Einheit bildeten. Gab es eine Außenministerkonferenz, nahm er seinen Platz unter den ausländischen Kollegen ebenso ein, wie er als Regierungschef im Ausland Besuche absolvierte, die in der Regel mit einem repräsentativen Besuchsprogramm verbunden waren, worüber die deutsche Presse dann eingehend berichtete.
Im Juli 1951, als die Frage der Westverträge endlich in Gang kam, kanzelte er einen Vorstoß des FDP-Abgeordneten August-Martin Eulersouverän ab. Denn: "In den nächsten 3-6 Monaten wird die Frage der Herbeiführung der Gleichberechtigung, eines Beistandsvertrages und des Beitrags des Deutschen Volkes zur Verteidigung zu lösen sein. Diese Aufgabe einem Manne anzuvertrauen, der den bisherigen Verlauf der Verhandlungen nicht kennt, erscheint mir ganz unmöglich (aus "Adenauer-Briefe 1951-1953", Seite 87)." Das war sicher ein richtiges Argument. Wie die Westverträge verhandelt und zugleich vor jeder möglichen Kritik bis in den Mai 1952 hinein abgeschirmt wurden, indem weder das Kabinett noch die Führer der Koalitionsfraktionen vom Verlauf der Verhandlungen und dem Inhalt der Verträge erfuhren und so störende Einwirkungen unterbunden wurden, ist darauf zurückzuführen, daß allein bei Adenauer die Fäden zusammenliefen und kein weiterer Ressortminister etwas zu sagen hatte. So wurden auch interne Reibungen vermieden, denn selbst der geschickteste und loyalste Außenminister hätte vor dem mißtrauischen und nervösen Kanzler nicht bestehen können.
Im Sommer 1951 fanden relativ wenige Treffen mit den Hohen Kommissaren statt. Die Alliierten klärten unter sich, wie weit man der Bundesrepublik vertraglich entgegenkommen sollte. Außerdem legte man in dieser Situation keinen besonderen Wert darauf, von Adenauer mit Klagen und Forderungen überschüttet zu werden. Adenauer hielt sich weiterhin an McCloy. Vom 11. Juni bis 2. Juli hielt sich der amerikanische Hohe Kommissar in den USA auf, um an Beratungen teilzunehmen, wie man endlich bei der Verteidigung Europas zu konkreten Ergebnissen gelangen könnte und welches Vorgehen bei den Vertragsverhandlungen einzuschlagen wäre.
Adenauer muß gewußt haben, daß in Washington unter Mitwirkung von McCloy wichtige Entscheidungen getroffen wurden. Deshalb schickte er ihm am 7. Juni, einige Tage vor dessen Abreise, einen ungewöhnlich langen persönlichen Brief, in dem er noch einmal seine Sicht der Dinge darlegte. Schon allein deswegen, weil er McCloy seine Anliegen auf die Seele binden wollte, verdient der Brief erhebliches Interesse. Zusätzlich gibt er Aufschlüsse über sein Denken und die Art, wie er damals seine politischen Wünsche und Forderungen vortrug. Bei der Beschreibung der politischen Lage ist bereits zu diesem Zeitpunkt wie zehn Jahre später, als Dean Rusk darunter leiden sollte, immer wieder festzustellen, daß Adenauer echte oder auch eingebildete Gefahren, die nicht unbekannt waren, mit großem Nachdruck vorträgt.
Als im August 1951 deutlicher wurde, daß die USA die französischen Pläne bevorzugte, die von Monnets Plevenplan ihren Ausgang genommen hatten und die die Deutschen eindeutig diskriminierten, schlug er den Amerikanern listig eine Zwischenlösung vor. Er wollte die Bildung eines "provisorischen Verteidigungsrates". Dieser sollte aus den Verteidigungsministern der Mitgliedsstaaten bestehen. Damit wurde schon offenkundig, worum es Adenauer ging. Er wollte mit dieser provisorischen Einrichtung die französischen Pläne unterlaufen, denn einen Verteidigungsminister sollte die Bundesrepublik ursprünglich gar nicht besitzen.
Vom 10. Bis14. September konferierten die drei westlichen Außenminister über die wesentlichen Bestandteile des mit der Bundesrepublik abzuschließenden Vertrages. Sie steckten damit das Betätigungsfeld ab, auf dem ihre Hohen Kommissare mit dem Bundeskanzler dann den Vertrag aushandeln sollten. Nach Abschluß der Verhandlungen war wiederum eine Außenministerkonferenz geplant, diesmal in Paris und zum ersten Mal durch die Anwesenheit des Bundeskanzlers erweitert. Sie hatte die Aufgabe, den Generalvertrag abzusegnen und zu paraphieren. Daran schlossen sich die Verhandlungen um die "Zusatzverträge" an, die den Generalvertrag ergänzten, in erster Linie der "Truppenvertrag" und der "Überleitungsvertrag", insgesamt eine sehr detaillierte, aber zugleich auch wichtige und schwierige Materie, da sie die Ablösung des Besatzungsregimes und die neuen rechtlichen, wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu den Alliierten und ihren Truppen regelten.
Adenauer hatte bereits am 6. Juli von den Amerikanern erfahren, daß die USA bereit seien, bei der Übertragung der Souveränität auf Deutschland sehr weit zu gehen. Ob er weitere Gespräche mit McCloy über diese Frage geführt hat, ist ungewiß.
Am 24. September begannen die Beratungen zwischen dem Kanzler und den Hohen Kommissaren auf Schloß Ernich, dem Sitz des französischen Vertreters. Man hatte, da man die Abneigung Adenauers gegen den Petersberg kannte, beschlossen, die Treffen am Sitz desjenigen Hohen Kommissars durchzuführen, der jeweils die Geschäfte führte. Im September war Francois-Poncet an der Reihe, der besonders eifrig über die Erhaltung der Siegerrechte wachte. Er überreichte dem Kanzler den alliierten Entwurf und stellte sofort klar, daß dieser die Grundlage für die kommenden Erörterungen darstellte. Das entsprach durchaus dem weiteren Verhandlungsverlauf. Der Generalvertrag sollte schließlich weitgehend auf der alliierten Vorlage beruhen. Im Gegensatz zu dem "Bürgenstock-Entwurf" stand das Festhalten an dem Grundsatz, daß die Alliierten die oberste Gewalt in Deutschland weiterhin ausübten, im Vordergrund. Auffallend viel Gewicht erhielten die Bestimmungen, welche die Rechte der Alliierten im Falle des Notstandes regelten.
Adenauer nahm den alliierten Entwurf mit tiefer Enttäuschung auf. Er vermißte Gleichheit und Gegenseitigkeit, beurteilte den Entwurf als eine Zwischenstation zwischen Besatzungsstatut und Friedensvertrag, wobei er im Grunde letzteren anstrebte, und kündigte an, daß keine deutsche Bundesregierung je ihre Unterschrift unter einen solchen Vertrag setzen werde.
Adenauer hatte aber am 1. Oktober noch nicht sein ganzes Pulver verschossen, um die Alliierten von ihrer Rechtsposition abzubringen. Am 3. Oktober hörte er sich die Ausführungen der Hohen Kommissare noch einmal an und erklärte dann, dies alles könne ihn nicht überzeugen. Dann machte er noch einmal den Versuch, die Hohen Kommissare aufs Glatteis zu führen, und meinte: "Er wolle noch einmal praktisch sprechen. Die Bundesregierung biete den Alliierten an, im Wege des Vertrages alles zu erhalten, was sie nötig hätten (aus "Adenauer und die Hohen Kommissare", Bd.1, Seite 411)." Für ihn waren nur zwei Gründe erkennbar, die die Alliierten so starrsinnig machten. Der eine war eine bis zu einem gewissen Maße überflüssige Rücksichtnahme auf die Sowjets, denn die Alliierten seien auch jetzt bereit, auf den größten Teil ihrer Rechte zu verzichten, ohne sich dabei um Rußland zu kümmern. Nachdem sie 90 Prozent ihrer Rechte aufgegeben hätten, klammerten sie sich an die letzten 10 Prozent, weil dies in Sowjetrußland unter Umständen gewisse Reaktionen auslösen könnte. Dies war ein seltsames Argument. Er wollte den Westmächten vorschlagen, sie könnten ruhig auf den Rest verzichten, nachdem sie ohne Rücksicht auf die Sowjetunion und gegen deren Willen die Weststaatgründung durchgeführt hatten. Der zweite Grund, für den er ein gewisses Verständnis aufbrachte, war das Notstandsrecht, das sich die Alliierten vorbehalten wollten.
Die Verhandlungen um den Generalvertrag erlebten noch einen weiteren dramatischen Höhepunkt, mit dem vorher kaum zu rechnen gewesen war. Die Verhandlungen liefen den Oktober über bis in den November hinein. Das ging Adenauer zu langsam. Am 25. Oktober beklagte er sich, daß dies schon die neunte Sitzung sei. Am 14. November entstand eine heftige Meinungsverschiedenheit zwischen Adenauer und den Hohen Kommissaren über die Frage, was denn das wiedervereinigte Deutschland alles umfassen sollte. Adenauer hatte am 6. Oktober in einer Rede in Berlin sich gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie gewandt und ausdrücklich in seinem Bestreben, die Einigung Europas und die Wiederherstellung der Einheit Deutschland miteinander zu verbinden. Für die Alliierten gab es die klare Definition, daß Wiedervereinigung nur den Zusammenschluß der Westzonen mit der Ostzone bedeutete. Als Adenauer dies beanstandete, erklärte McCloy: "Wir können uns jetzt aber nicht auf bestimmte Grenzen im Osten festlegen."
Adenauer zeigte jedoch keine Bereitschaft, den Begriff Oder-Neiße-Linie in irgendeiner Weise in den Vertrag aufzunehmen. Statt dessen erinnerte er die Kommissare daran, die Westmächte hätten in Potsdam das staatsrechtliche Fortbestehen Deutschlands in den Grenzen vom 1. Dezember 1937 anerkannt.
Der in Bonn unterzeichnete Vertrag hieß bis kurz vor der Unterzeichnung Generalvertrag. Dies war im Grunde eine technische Bezeichnung, die nur zum Ausdruck bringen sollte, daß dieser Vertrag die allgemeinen Dinge regelte, während in den Zusatzverträgen spezielle Themen behandelt wurden.
Am 30. April hatte ihm sein Staatssekretär Otto Lenz vorgeschlagen, den Generalvertrag in Deutschlandvertrag umzubenennen. Lenz hatte einen wachen Sinn für Propaganda und war seit der Aufnahme seiner Tätigkeit im Kanzleramt Anfang 1951 unablässig bemüht gewesen, die Regierungspropaganda auf verschiedenste Weise zu verstärken . die einfache Bezeichnung des Vertrages wird ihm um so weniger gefallen haben, als die DDR-Propaganda daraus einen Generalkriegsvertrag gemacht hatte. Adenauer leuchtete dieser Vorschlag sofort ein, und fortan bemühte sich die Bundesregierung, den Begriff "Deutschlandvertrag" als offizielle Bezeichnung durchzusetzen. Bei den Hohen Kommissaren stieß er jedoch wieder auf Schwierigkeiten. Sie weigerten sich, die Bezeichnung zu übernehmen, obwohl Adenauer auf die Bedeutung der Überschrift für die Propaganda hinwies, womit er sein eigentliches Motiv deutlich macht. Die Alliierten waren nur zu einer minimalen Änderung bereit. Am 15. Mai wurde beschlossen, ihn als "Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten" zu bezeichnen (aus "Adenauer und die Hohen Kommissare", Bd.1, Seite 231) . Schon bald darauf aber hat sich der Sprachgebrauch in der Weise gefestigt, daß ganz selbstverständlich der Begriff "Deutschlandvertrag" benutzt wird. Daher stellt sich abschließend die Frage: Wenn man die Entstehungsgeschichte dieses Vertrages betrachtet und sich die Ziele vergegenwärtigt, die Adenauer mit ungeheurer Hartnäckigkeit, allerdings ohne Erfolg durchzusetzen versuchte - ist es dann gerechtfertigt, das Ergebnis Deutschlandvertrag zu nennen?
Auf Adenauer bezogen, muß die Frage verneint werden, denn er wollte einen Friedensvertrag für den souveränen Teilstaat Bundesrepublik, nichts anderes. Im Verlauf der Verhandlungen wurde ein Vertrag erarbeitet, der die deutschlandpolitischen Möglichkeiten offenhielt. In diesem Sinne ist es angemessen, vom "Deutschlandvertrag" zu sprechen. Nur sollte man dabei deutlich sehen, daß Adenauer ursprünglich etwas anderes gewollt hatte.

 
 

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